公开(公告)号：EP0899386A3

公开(公告)日：1999-10-13

申请号：EP98115333.1

申请日：1998-08-14

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Forkel,Frank ,  Krzyzanowski, Michael

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/144

摘要： Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr (6), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (12) eines Ablaufventils angeordnet ist, zwei Schwimmer (2, 18) sowie zwei Zugstangen (4, 32) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Überlaufrohres (6), wobei während der Kleinmengenspülung der eine Schwimmer (18) mittels eines Riegels (30) arretierbar ist. Eine derartige Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß der erste, obere Schwimmer (2) fest mit der ersten Zugstange (4) für die Kleinmengenspülung verbunden ist, daß der erste Schwimmer (2) und / oder die erste Zugstange (4) mit dem Überlaufrohr (6) verbunden sind, daß der Riegel (30) auf dem Schwimmbehälter (16) gelagert ist und daß mittels der zweiten Zugstange (32) für die. Großmengenspülung der genannte Riegel (30) zum Freigeben des zweiten Schwimmers (18) schwenkbar ist.

公开(公告)号：EP0899386A2

公开(公告)日：1999-03-03

申请号：EP98115333.1

申请日：1998-08-14

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Forkel,Frank ,  Krzyzanowski, Michael

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/144

摘要： Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr (6), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (12) eines Ablaufventils angeordnet ist, zwei Schwimmer (2, 18) sowie zwei Zugstangen (4, 32) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Überlaufrohres (6), wobei während der Kleinmengenspülung der eine Schwimmer (18) mittels eines Riegels (30) arretierbar ist. Eine derartige Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß der erste, obere Schwimmer (2) fest mit der ersten Zugstange (4) für die Kleinmengenspülung verbunden ist, daß der erste Schwimmer (2) und / oder die erste Zugstange (4) mit dem Überlaufrohr (6) verbunden sind, daß der Riegel (30) auf dem Schwimmbehälter (16) gelagert ist und daß mittels der zweiten Zugstange (32) für die. Großmengenspülung der genannte Riegel (30) zum Freigeben des zweiten Schwimmers (18) schwenkbar ist.

摘要翻译： 用于第一上浮体（2）的排水配件固定到第一拉杆（4）以释放少量的水。 浮子和/或杆连接到溢流管（6）。 第二浮子（18）位于其中安装锁定杆（30）的浮子罐（16）中。 螺栓可以由第二拉杆枢转以释放第二浮子以用大量的水冲洗。

公开(公告)号：EP1067246A1

公开(公告)日：2001-01-10

申请号：EP00112491.6

申请日：2000-06-13

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Forkel, Frank ,  Krzyzanowski, Michael

IPC分类号： E03D1/34

CPC分类号： E03D1/34

摘要： Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Ventilrohr (6), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (12) eines Ablaufventils angeordnet ist, sowie ein das Ventilrohr (6) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (5), wobei durch Anheben des Ventilrohres (6) ein Spülvorgang auslösbar ist. Die Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß während des Spülens auftretende Geräusche reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß oberhalb des Dichtelements (12) am Ventilrohr (6) ein Strömungsabweiser (56) angeordnet ist, dessen Unterkante (57) das Dichtelement (12) unabhängig von der Position des Ventilrohres (6) unter Bildung eines definierten engen Ringspaltes (63) umgibt.

摘要翻译： 出口具有可垂直移动的阀管（6），在其下端具有出口阀的密封元件（12），并且部分地由壳体（5）包围。 在密封元件上方的阀管上设置有流量分配器（56）。 分流器的下边缘独立于阀管位置包围密封元件，并形成限定的窄环形空间（63）。