发明公开
- 专利标题: Geruchsverschluss für ein Abflussrohr, insbesondere für das Abflussrohr eines Waschbeckens, einer Duschwanne oder dergleichen
- 专利标题(英): Siphon for an outlet pipe, in particular for the outlet pipe of a wash basin, a bath or the like
- 专利标题(中): 气味陷阱的漏极,特别是用于水槽的排水管,淋浴盘或类似物
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申请号: EP98121084.2申请日: 1998-11-06
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公开(公告)号: EP0916774A2公开(公告)日: 1999-05-19
- 发明人: Arnold, Manfred , Schwitters, Henry
- 申请人: Arnold, Manfred , Schwitters, Henry
- 申请人地址: Von-Röntgen-Strasse 12 26409 Wittmund DE
- 专利权人: Arnold, Manfred,Schwitters, Henry
- 当前专利权人: Arnold, Manfred,Schwitters, Henry
- 当前专利权人地址: Von-Röntgen-Strasse 12 26409 Wittmund DE
- 代理机构: Jabbusch, Wolfgang, Dr.Jur. Jabbusch, Wehser & Lauerwald Patentanwälte
- 优先权: DE19749779 19971111
- 主分类号: E03C1/292
- IPC分类号: E03C1/292
摘要:
Ein Geruchsverschluß für ein Abflußrohr (1), insbesondere für das Abflußrohr eines Waschbeckens, einer Duschwanne oder dergleichen, ist gekennzeichnet durch ein zumindest abschittsweise elastisches, den Querschnitt des Abflußrohres in Abflußrichtung bis zum Verschluß verengendes Schließelement (7,8).
Der Geruchsverschluß verhindert das Austreten von Gerüchen aus dem Abflußrohr.
Aufgrund der Elastizität des Schließelementes setzen sich in diesem keine durch das Abflußrohr abgeführten Schmutzstoffe fest. Zudem weist der Geruchsverschluß eine geringe Baugröße, insbesondere Bauhöhe auf.
Der Geruchsverschluß verhindert das Austreten von Gerüchen aus dem Abflußrohr.
Aufgrund der Elastizität des Schließelementes setzen sich in diesem keine durch das Abflußrohr abgeführten Schmutzstoffe fest. Zudem weist der Geruchsverschluß eine geringe Baugröße, insbesondere Bauhöhe auf.
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