- 专利标题: Beheizbares Sicherheitsgurtschloss
- 专利标题(英): Heated seatbelt lock
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申请号: EP00104289.4申请日: 2000-03-01
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公开(公告)号: EP1046554A1公开(公告)日: 2000-10-25
- 发明人: Bleicher, Stephan , Decker, Hubert
- 申请人: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
- 申请人地址: Petuelring 130 80809 München DE
- 专利权人: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
- 当前专利权人: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
- 当前专利权人地址: Petuelring 130 80809 München DE
- 优先权: DE19917501 19990417
- 主分类号: B60R22/00
- IPC分类号: B60R22/00
摘要:
Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsgurtschloß für ein Kraftfahrzeug zum Einschieben einer Gurtzunge, mit einer Einrasteinrichtung zum automatischen Verriegeln der Gurtzunge mit dem Sicherheitsgurtschloß beim Einschieben, mit einer Löseeinrichtung zum manuellen oder automatischen Lösen der Gurtzunge von dem Sicherheitsgurtschloß und mit einer elektrischen Einrichtung. Die elektrische Einrichtung kann bei Bedarf dazu benutzt werden, das Sicherheitsgurtschloß mindestens im Bereich der Einrast- und der Löseeinrichtung aufzuheizen.
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