发明公开
- 专利标题： Kasten, insbesondere Farbkasten
- 专利标题（英）： Box, in particular paint box
- 专利标题（中）： 箱，尤其是颜料盒
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申请号： EP00113985.6申请日： 2000-07-01
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公开(公告)号： EP1068962A3公开(公告)日： 2003-10-08
- 发明人: Scholz, Günter
- 申请人： Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
- 申请人地址： Podbielskistrasse 141 30177 Hannover DE
- 专利权人： Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
- 当前专利权人： Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
- 当前专利权人地址： Podbielskistrasse 141 30177 Hannover DE
- 代理机构： Haar, Lucas H., Dipl.-Ing.
- 优先权： DE19932306 19990710
- 主分类号： B44D3/04
- IPC分类号： B44D3/04 ; A45D40/22
摘要：
Ein Farbkasten (1) mit einem Oberkasten mit einem oben offenen Gefach und einem Deckel (2) zum Verschließen des Gefachs ist mit seiner Unterseite auf einen Unterkasten (3) in einer das Gefach des Unterkastens (3) verschließenden und durch formschlüssig ineinandergreifende Orientierungsmittel bestimmten Position aufsetzbar. Zum Befestigen des Oberkastens (1) auf dem Unterkasten (3) ist eine lösbare Halterung und ein die Halterung verriegelnder, lösbarer Verschluß vorgesehen, der durch eine von oben zu betätigende Drucktaste (9) lösbar ist, die an dem Unterkasten (3) angeordnet ist. Über der Drucktaste (9) ist an dem Oberkasten (1) seitlich versetzt eine zweite Drucktaste (8) angeordnet, die zum Lösen eines den Deckel (2) haltenden Verschlußes dient.
公开/授权文献
- EP1068962B1 Kasten, insbesondere Farbkasten 公开/授权日：2006-03-29
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