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公开(公告)号：EP3293017A1
公开(公告)日：2018-03-14
申请号：EP17189268.0
申请日：2017-09-04
发明人： Schäfer, Detmar
摘要： Bei einer Malpalette (10) zum Malen mit mehreren Farbmischmulden (11, 12), weist wenigstens eine Farbmischmulde (12) ein Haltemittel (13) zur lösbaren Befestigung eines Farbbehälters (6) in der Farbmischmulde (12) auf. Die Malpalette (10) kann Bestandteil oder Inhalt eines Farbkastens (1) mit am Boden (8) angeordneten Haltemitteln (9) zur lösbaren Befestigung von mehreren Farbbehältern (6) sein, wobei die Haltemittel (9) am Boden des Farbkastens (1) und das Haltemittel (12) der Farbmischmulde (11) gleich sind..
摘要翻译： 在画家的调色板（10）用于与多个颜色混合槽（11，12）的画具有至少一种颜色在色彩混合槽（12）可释放地附接的墨水容器（6）混合上的保持装置（13）槽（12）。 画家的调色板（10）可以是一部分或内容的墨斗（1）与底部（8）的布置保持装置（9），用于多个颜色的容器（6）可以是可释放附接，其中所述保持装置（9）在墨斗的底部（1）和 涂料混合槽（11）的保持装置（12）是相同的。
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公开(公告)号：EP1375192A2
公开(公告)日：2004-01-02
申请号：EP03018556.5
申请日：2000-12-15
发明人： Scholz, Günter
IPC分类号： B44D3/04
CPC分类号： B44D3/04
摘要： Bei einem Farbkasten (1) mit auswechselbaren Farbschälchen (6) ist am Boden des Farbkastens (1) eine Halteschiene (4) angebracht ist, die in eine auf der Unterseite eines überstehenden Randes (15) der Farbschälchen (6) ausgebildete, nach unten offene Nut (17) eingreift und ein Schwenklager mit einer zum Kastenboden (2) parallelen Schwenkachse bildet. Die Nut (17) hat einen sich nach unten erweiternden Querschnitt und die Farbschälchen (6) liegen lose auf der Halteschiene (4) auf. Weiterhin sind auf der den Farbschälchen (6) zugekehrten Seite der Halteschiene (4) vom Kastenboden (2) hochstehende Halteelemente (7, 8) vorgesehen, durch die die einzelnen Farbschälchen (6) kraftschlüssig in Anlage an dem Kastenboden (2) festhaltbar sind. An dem überstehenden Rand (15) der Farbschälchen (6) ist jeweils eine Drucktaste (16) angebracht, die sich auf der den Farbschälchen (6) abgekehrten Seite der Halteschiene (4) befindet. Durch Niederdrücken der Drucktaste (16) eines Farbschälchens (6) ist dieses um die Schwenkachse schwenkbar und von den Halteelementen (7 bzw. 8) lösbar.
摘要翻译： 油漆碗具有突出边缘（15），在该边缘的下侧中的凹槽（17），在突出边缘上的按钮（16）和从突出边缘向下延伸的一对延伸部（18）。 这些中的一个位于横向于突出边缘的边缘的一侧。 延伸面相对的两侧有凸起（19）。
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公开(公告)号：EP1375192B1
公开(公告)日：2009-02-18
申请号：EP03018556.5
申请日：2000-12-15
发明人： Scholz, Günter
IPC分类号： B44D3/04
CPC分类号： B44D3/04
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4.发明公开Schreibgerät mit auswechselbarem Schreibmittelbehälter 审中-公开Schreibgerätmit auswechselbaremSchreibmittelbehälter
公开(公告)号：EP2253482A1
公开(公告)日：2010-11-24
申请号：EP10163229.7
申请日：2010-05-19
IPC分类号： B43K5/00
CPC分类号： B43K5/00
摘要： Bei einem Schreibgerät mit einem Gehäuse (2), einer an einem vorderen Gehäuseabschnitt (3) angeordneten Schreibspitze und einem in einem hinteren Gehäuseabschnitt (4) angeordneten Hohlraum (8) mit einer Öffnung und einem am Boden des Hohlraums (8) ausgebildeten, hohlen Anschlusszapfen (11), und mit einem durch die Öffnung in den Hohlraum (8) eingesetzten, auswechselbaren Behälter (9), der ein fließfähiges Schreibmittel enthält und an einem Anschlussende (14) eine Anschlussöffnung aufweist, in die welcher der hohle Anschlusszapfen (15) angeordnet und abgedichtet ist, ist in dem Hohlraum (8) des Gehäuses (2) ein Differenzierkörper (18) angeordnet, der in das Gehäuse (2) eingesetzt und darin befestigt ist und der das Anschlussende (14) des Behälters (9) mit einer an die Außenkontur des Anschlussendes (14) angepassten Gegenkontur eng anliegend zumindest teilweise umgibt.
摘要翻译： 装置（1）具有布置在圆柱形壳体（2）的前部（3）处的触针和形成在壳体的后部（4）中的容纳孔（8）。 圆柱销（11）形成在孔的底部，并且容器（9）通过开口插入孔中。 将分离体（18）即闭合环插入到孔中并且部分地围绕容器的连接端（14），其具有适于连接端的外轮廓的相对轮廓，其中连接端包括连接 开幕。
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公开(公告)号：EP1068962A3
公开(公告)日：2003-10-08
申请号：EP00113985.6
申请日：2000-07-01
发明人： Scholz, Günter
CPC分类号： B44D3/04
摘要： Ein Farbkasten (1) mit einem Oberkasten mit einem oben offenen Gefach und einem Deckel (2) zum Verschließen des Gefachs ist mit seiner Unterseite auf einen Unterkasten (3) in einer das Gefach des Unterkastens (3) verschließenden und durch formschlüssig ineinandergreifende Orientierungsmittel bestimmten Position aufsetzbar. Zum Befestigen des Oberkastens (1) auf dem Unterkasten (3) ist eine lösbare Halterung und ein die Halterung verriegelnder, lösbarer Verschluß vorgesehen, der durch eine von oben zu betätigende Drucktaste (9) lösbar ist, die an dem Unterkasten (3) angeordnet ist. Über der Drucktaste (9) ist an dem Oberkasten (1) seitlich versetzt eine zweite Drucktaste (8) angeordnet, die zum Lösen eines den Deckel (2) haltenden Verschlußes dient.
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公开(公告)号：EP2269838A1
公开(公告)日：2011-01-05
申请号：EP09163986.4
申请日：2009-06-29
发明人： Bastiansen, Bernd , Seller, Maria
CPC分类号： B43K5/005 , B43K7/005 , B43K8/003 , B43K21/006 , B43K23/008 , B43K24/08 , B43K29/00
摘要： Bei einem Schreibgerät (1) mit einem hohlen, sich längs einer Achse erstreckenden Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten, eine Schreibspitze aufweisenden Schreibelement (7), wobei das Gehäuse (2) einen länglichen Mittelabschnitt (3) mit einer Mantelfläche, einen vorderen Endabschnitt (4) und einen hinteren Endabschnitt (5) aufweist und wobei wenigstens ein Endabschnitt (4) lösbar an dem Mittelabschnitt (3) befestigt ist, weisen die Endabschnitte (4, 5) an ihren dem Mittelabschnitt (3) benachbarten Enden sich radial nach außen über die Mantelfläche des Mittelabschnitts (3) hinaus erstreckende Endbereiche auf und zwischen den Endbereichen der Endabschnitte ist eine die Mantelfläche des Mittelabschnitts (3) umgebende Griffhülse (30) angeordnet, die auf den Mittelabschnitt (3) aufgeschoben und durch die Endabschnitte (4, 5) in axialer Richtung gehalten ist.
摘要翻译： 工具（1）具有布置在中空壳体（2）中的书写元件（7），即引线。 壳体具有可拆卸地紧固到管状的圆筒形中间部分（3）的前端部分（4）。 壳体的前端部分和后端部分（5）包括端部区域，其在与中间部分相邻的端部处径向和向外延伸超过中间部分的侧表面。 手柄套管（30）设置在端部区域之间并且包围侧面。 套筒在中间部分滑动并沿着轴向被端部部分保持。 手柄袖口由纺织材料，皮革，合成革，油布或塑料薄膜制成。
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公开(公告)号：EP1244560B1
公开(公告)日：2003-08-20
申请号：EP00990545.6
申请日：2000-12-15
发明人： SCHOLZ, Günter
IPC分类号： B44D3/04
CPC分类号： B44D3/04
摘要： The invention relates to a paintbox (1) comprising exchangeable paint dishes (6). A holding rail (4) which engages with a groove (17) that is configured on the lower side of a protruding edge (15) of the paint dishes (6) and is open towards the bottom is mounted on the bottom of the paintbox (1) and forms a pivot bearing having a swivelling axis that is parallel in relation to the bottom (2) of the box. The groove (17) has a cross-section which enlarges towards the bottom and the paint dishes (6) loosely rest on the holding rail (4). Moreover, holding elements (7, 8) are provided on the side facing the paint dishes (6), whereby said side pertains to the holding rail (4). Said elements extend in the vertical direction from the bottom (2) of the box. The individual paint dishes (6) can be held in a non-positive manner resting on the bottom (2) of the paintbox by means of said holding elements. A pressure clip (16) is arranged on the protruding edge (15) of the paint dishes (6) respectively. Said clip is located on the side facing away from the paint dishes (6), whereby said side pertains to the holding rail (4). A paint dish (6) can be pivoted around the swivelling axis and can be detached from the holding elements (7 or 8) by pressing down the pressure clip (16) of said paint dish.
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公开(公告)号：EP1375192A3
公开(公告)日：2007-09-05
申请号：EP03018556.5
申请日：2000-12-15
发明人： Scholz, Günter
IPC分类号： B44D3/04
CPC分类号： B44D3/04
摘要： Bei einem Farbkasten (1) mit auswechselbaren Farbschälchen (6) ist am Boden des Farbkastens (1) eine Halteschiene (4) angebracht ist, die in eine auf der Unterseite eines überstehenden Randes (15) der Farbschälchen (6) ausgebildete, nach unten offene Nut (17) eingreift und ein Schwenklager mit einer zum Kastenboden (2) parallelen Schwenkachse bildet. Die Nut (17) hat einen sich nach unten erweiternden Querschnitt und die Farbschälchen (6) liegen lose auf der Halteschiene (4) auf. Weiterhin sind auf der den Farbschälchen (6) zugekehrten Seite der Halteschiene (4) vom Kastenboden (2) hochstehende Halteelemente (7, 8) vorgesehen, durch die die einzelnen Farbschälchen (6) kraftschlüssig in Anlage an dem Kastenboden (2) festhaltbar sind. An dem überstehenden Rand (15) der Farbschälchen (6) ist jeweils eine Drucktaste (16) angebracht, die sich auf der den Farbschälchen (6) abgekehrten Seite der Halteschiene (4) befindet. Durch Niederdrücken der Drucktaste (16) eines Farbschälchens (6) ist dieses um die Schwenkachse schwenkbar und von den Halteelementen (7 bzw. 8) lösbar.
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公开(公告)号：EP1068962B1
公开(公告)日：2006-03-29
申请号：EP00113985.6
申请日：2000-07-01
发明人： Scholz, Günter
CPC分类号： B44D3/04
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