发明公开
EP1084907A2 Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
有权
Schutzvorrichtungfüreinen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
- 专利标题: Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
- 专利标题(英): Protection device for the interior of a vehicle
- 专利标题(中): Schutzvorrichtungfüreinen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
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申请号: EP00117360.8申请日: 2000-08-23
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公开(公告)号: EP1084907A2公开(公告)日: 2001-03-21
- 发明人: Laudenbach, Thomas , Seel, Holger , Schlecht, Werner P.
- 申请人: BOS GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Im Buchenteich 3 73773 Aichwald DE
- 专利权人: BOS GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: BOS GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Im Buchenteich 3 73773 Aichwald DE
- 代理机构: Wilhelm & Dauster Patentanwälte European Patent Attorneys
- 优先权: DE19944948 19990920
- 主分类号: B60R5/04
- IPC分类号: B60R5/04
摘要:
Eine solche Schutzvorrichtung mit einem in einer Schutzposition flächigen Schutzgebilde, das mittels einer Antriebsvorrichtung zwischen wenigstens zwei Positionen beweglich gelagert ist, wobei mit dem Schutzgebilde wenigstens ein Führungselement verbunden ist, das mittels wenigstens eines Kupplungsgliedes mit Übertragungsmitteln der Antriebsvorrichtung mitführbar ist, ist bekannt.
Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Kupplungsglied mit wenigstens einem Aufnahmeelement versehen, das quer zur Bewegungsrichtung des Kupplungsgliedes wirksam ist und bei einer Bewegung des Kupplungsgliedes das Führungselement mit begrenzter Mitnahmekraft mitnimmt, freigibt oder aufnimmt.
Einsatz für Laderaumabdeckungen, Laderaumabtrennungen und Sonnenschutzrollos.
Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Kupplungsglied mit wenigstens einem Aufnahmeelement versehen, das quer zur Bewegungsrichtung des Kupplungsgliedes wirksam ist und bei einer Bewegung des Kupplungsgliedes das Führungselement mit begrenzter Mitnahmekraft mitnimmt, freigibt oder aufnimmt.
Einsatz für Laderaumabdeckungen, Laderaumabtrennungen und Sonnenschutzrollos.
公开/授权文献
- EP1084907B1 Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges 公开/授权日:2003-10-15
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