发明公开
- 专利标题： Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
- 专利标题（英）： Protection device for the interior of a vehicle
- 专利标题（中）： 一种用于机动车辆的内部保护装置
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申请号： EP00117360.8申请日： 2000-08-23
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公开(公告)号： EP1084907A3公开(公告)日： 2001-11-21
- 发明人: Laudenbach, Thomas , Seel, Holger , Schlecht, Werner P.
- 申请人： BOS GmbH & Co. KG
- 申请人地址： Im Buchenteich 3 73773 Aichwald DE
- 专利权人： BOS GmbH & Co. KG
- 当前专利权人： BOS GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址： Im Buchenteich 3 73773 Aichwald DE
- 代理机构： Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner
- 优先权： DE19944948 19990920
- 主分类号： B60R5/04
- IPC分类号： B60R5/04
摘要：
Eine solche Schutzvorrichtung mit einem in einer Schutzposition flächigen Schutzgebilde (2), das mittels einer Antriebsvorrichtung (7,9) zwischen wenigstens zwei Positionen beweglich gelagert ist, wobei mit dem Schutzgebilde wenigstens ein Führungselement (5) verbunden ist, das mittels wenigstens eines Kupplungsgliedes (6) mit Übertragungsmitteln der Antriebsvorrichtung mitführbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Kupplungsglied (6) mit wenigstens einem Aufnahmeelement (11,13) versehen, das quer zur Bewegungsrichtung des Kupplungsgliedes wirksam ist und bei einer Bewegung des Kupplungsgliedes (6) das Führungselement mit begrenzter Mitnahmekraft mitnimmt, freigibt oder aufnimmt. Einsatz für Laderaumabdeckungen, Laderaumabtrennungen und Sonnenschutzrollos.
公开/授权文献
- EP1084907B1 Schutzvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges 公开/授权日：2003-10-15
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