发明公开
EP1375192A2 Farbkasten mit auswechselbaren Farbschälchen
有权
Farbkasten mit auswechselbarenFarbschälchen
- 专利标题: Farbkasten mit auswechselbaren Farbschälchen
- 专利标题(英): Paintbox with exchangeable colour bowls
- 专利标题(中): Farbkasten mit auswechselbarenFarbschälchen
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申请号: EP03018556.5申请日: 2000-12-15
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公开(公告)号: EP1375192A2公开(公告)日: 2004-01-02
- 发明人: Scholz, Günter
- 申请人: Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
- 申请人地址: Werftstrasse 9 30163 Hannover DE
- 专利权人: Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
- 当前专利权人: Pelikan PBS-Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Werftstrasse 9 30163 Hannover DE
- 代理机构: Haar, Lucas H., Dipl.-Ing.
- 优先权: DE19962897 19991223
- 主分类号: B44D3/04
- IPC分类号: B44D3/04
摘要:
Bei einem Farbkasten (1) mit auswechselbaren Farbschälchen (6) ist am Boden des Farbkastens (1) eine Halteschiene (4) angebracht ist, die in eine auf der Unterseite eines überstehenden Randes (15) der Farbschälchen (6) ausgebildete, nach unten offene Nut (17) eingreift und ein Schwenklager mit einer zum Kastenboden (2) parallelen Schwenkachse bildet. Die Nut (17) hat einen sich nach unten erweiternden Querschnitt und die Farbschälchen (6) liegen lose auf der Halteschiene (4) auf. Weiterhin sind auf der den Farbschälchen (6) zugekehrten Seite der Halteschiene (4) vom Kastenboden (2) hochstehende Halteelemente (7, 8) vorgesehen, durch die die einzelnen Farbschälchen (6) kraftschlüssig in Anlage an dem Kastenboden (2) festhaltbar sind. An dem überstehenden Rand (15) der Farbschälchen (6) ist jeweils eine Drucktaste (16) angebracht, die sich auf der den Farbschälchen (6) abgekehrten Seite der Halteschiene (4) befindet. Durch Niederdrücken der Drucktaste (16) eines Farbschälchens (6) ist dieses um die Schwenkachse schwenkbar und von den Halteelementen (7 bzw. 8) lösbar.
公开/授权文献
- EP1375192B1 Farbkasten mit auswechselbaren Farbschälchen 公开/授权日:2009-02-18
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