发明公开
EP1514608A1 Dosiervorrichtung mit einem elastischen Betätigungsglied
有权
Dosiervorrichtung mit einem elastischenBetätigungsglied
- 专利标题： Dosiervorrichtung mit einem elastischen Betätigungsglied
- 专利标题（英）： Dosing device comprising an elastic actuator
- 专利标题（中）： Dosiervorrichtung mit einem elastischenBetätigungsglied
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申请号： EP04019341.9申请日： 2004-08-14
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公开(公告)号： EP1514608A1公开(公告)日： 2005-03-16
- 发明人: Wolter, Michael , Bruder, Thomas , Göbel, Volker , Fuchs, Karl-Heinz
- 申请人： Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 申请人地址： Öschlestrasse 124-126 78315 Radolfzell DE
- 专利权人： Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 当前专利权人： Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 当前专利权人地址： Öschlestrasse 124-126 78315 Radolfzell DE
- 代理机构： Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner
- 优先权： DE10343329 20030911
- 主分类号： B05B11/02
- IPC分类号： B05B11/02 ; B05B11/00
摘要：
Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Dosiervorrichtung mit einem Dosiergehäuse (4,5,10), dem eine Pumpeinheit (10,11,12) sowie eine manuell bedienbare Betätigungseinheit zugeordnet sind, wobei das Dosiergehäuse (4,5,10) wenigstens eine Dosieröffnung (6) umfasst.
Erfindungsgemäß weist das Dosiergehäuse (4,5,10) einen die Pumpeinheit (10,11,12) ummantelnden Hüllkörper (4) auf, an dem wenigstens ein zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung elastisch schwenkbeweglich gelagertes Betätigungsglied (2) einstückig angeformt ist.
Verwendung zur Dosierung kosmetischer Medien.
Erfindungsgemäß weist das Dosiergehäuse (4,5,10) einen die Pumpeinheit (10,11,12) ummantelnden Hüllkörper (4) auf, an dem wenigstens ein zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung elastisch schwenkbeweglich gelagertes Betätigungsglied (2) einstückig angeformt ist.
Verwendung zur Dosierung kosmetischer Medien.
公开/授权文献
- EP1514608B1 Dosiervorrichtung mit einem elastischen Betätigungsglied 公开/授权日：2011-01-05
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