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公开(公告)号：EP0985606A2
公开(公告)日：2000-03-15
申请号：EP99116461.7
申请日：1999-08-21
发明人： Wolter, Michael
CPC分类号： B05B11/3053 , B05B11/0021 , B05B11/0059 , B05B11/0064 , B05B11/0072 , B05B11/3004 , B05B11/3026 , B05B11/307 , B05B11/3074
摘要： Der Spenderauslaß (13) ist mit einem entgegen Strömungsrichtung (11) schließenden Ventilstöpsel (25) mikrobiologisch dicht schließbar und wird vor dem Pumphub manuell gegen eine Feder (34) entgegen Strömungsrichtung (11) geöffnet. Das Medium gelangt zum Auslaß (13) über Drosseln (22, 21, 49), so daß es quasi drucklos an die Haftfläche (51) eines Tropfenformers (50) kriecht und dort zu einem bei Überkopflage hängenden Tropfen gesammelt wird. Dadurch kann das im Spender (1) enthaltene Medium vor Verkeimung geschützt werden und der Tropfen läßt sich einfach an einem Auge o. dgl. applizieren.
摘要翻译： 泵操作的眼液分配器具有带阀塞（25）的出口（13）。 分配器由弹簧（34）动作操作。 介质经由节流点（22,21,49）传送到出口（13），以流动准未加压到液滴形成表面（51）上。
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公开(公告)号：EP0680768B1
公开(公告)日：1999-10-06
申请号：EP95111049.3
申请日：1991-08-09
CPC分类号： B05B11/065 , A61M13/00 , A61M15/00 , A61M15/0065 , A61M2202/064 , A61M2205/073 , B05B11/061 , B05B11/062
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公开(公告)号：EP0662351B1
公开(公告)日：1999-09-08
申请号：EP94119560.4
申请日：1994-12-10
发明人： Wolter, Michael , Graf, Lothar , Fuchs, Gottfried
CPC分类号： B05B11/0027 , B05B11/0013 , B05B11/3049
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4.发明公开Dosiervorrichtung mit einem elastischen Betätigungsglied 有权Dosiervorrichtung mit einem elastischenBetätigungsglied
公开(公告)号：EP1514608A1
公开(公告)日：2005-03-16
申请号：EP04019341.9
申请日：2004-08-14
CPC分类号： B05B11/0032 , B05B1/3431 , B05B11/02
摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Dosiervorrichtung mit einem Dosiergehäuse (4,5,10), dem eine Pumpeinheit (10,11,12) sowie eine manuell bedienbare Betätigungseinheit zugeordnet sind, wobei das Dosiergehäuse (4,5,10) wenigstens eine Dosieröffnung (6) umfasst.
Erfindungsgemäß weist das Dosiergehäuse (4,5,10) einen die Pumpeinheit (10,11,12) ummantelnden Hüllkörper (4) auf, an dem wenigstens ein zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung elastisch schwenkbeweglich gelagertes Betätigungsglied (2) einstückig angeformt ist.
Verwendung zur Dosierung kosmetischer Medien.摘要翻译： 用于计量装置（1）的弹性旋转操作杆（2）具有连接到围绕泵体的气缸（10）的护套（4）的挠曲件（15）。 圆柱体包括具有从其开口端突出的锯齿型材杆（12）的活塞（11）。 杠杆的外端具有两个向内伸出的柔性杆（13,14），当杠杆被挤压时，该杆可以向上棘动活塞。
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公开(公告)号：EP0530625B1
公开(公告)日：1996-09-25
申请号：EP92114370.7
申请日：1992-08-22
发明人： Güntert, Bernhard , Wolter, Michael , Ritsche, Stefan , Jäger-Waldau, Reinhold , Fuchs, Karl-Heinz
CPC分类号： B05B11/064 , A61M13/00 , A61M15/0028 , A61M15/0035 , A61M15/0045 , A61M15/0065 , A61M2202/064 , A61M2205/073 , B05B11/062
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公开(公告)号：EP0662351A3
公开(公告)日：1995-11-02
申请号：EP94119560.4
申请日：1994-12-10
发明人： Wolter, Michael , Graf, Lothar , Fuchs, Gottfried
CPC分类号： B05B11/0027 , B05B11/0013 , B05B11/3049
摘要： Eine Austragvorrichtung (1) wird im wesentlichen vollständig versenkt in einem Speichergefäß (2) mit einem Sicherungsflansch (30) angeordnet, der eine Öffnung (40) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Betätigungskopfes (20) bildet und den Gefäßhals (7) nach Art eines Einhängeprofiles umgreift. Der Sicherungsflansch (30) trägt einen Sicherungskörper (50) zur Schnapphalterung eines Verschluß-Kappendeckels. Dadurch kann eine sehr kompakte Anordnung der Austragvorrichtung (1) so vorgesehen werden, daß durch diese Austragvorrichtung (1) die Gesamtlänge des Speichergefäßes (2) nur unwesentlich vergrößert wird.
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公开(公告)号：EP0201701A2
公开(公告)日：1986-11-20
申请号：EP86104326.3
申请日：1986-03-27
发明人： Maerte, Leo , Wolter, Michael
CPC分类号： B05B11/3026 , B05B11/0059 , B05B11/3023 , B05B11/3067
摘要： @ Die Schubkolben-Pumpe (4) einer Ausgabeeinrichtung für Medien weist im Ansaugkanal (32) eine Ventilanordnung (22) auf, die zwei gegensinnig wirksame Ventilsitze (25,26) hat, denen ein einziger gemeinsamer Ventilkörper (27) zugeordnet ist. Dadurch ist insbesondere bei Betrieb in Kopflage ein schnelles Überführen des Ventilkörpers (27) in die am Ventilsitz (25) anliegende Schließlage gewährleistet. Außerdem ist im Auslaßkanal (35) ein mechanisch zu öffnendes Auslaßventil (36) vorgesehen, das durch Verschieben des Betätigungskopfes (7) der Pumpe (4) gegenüber einer Kolbenmanschette (34) des Pumpkolbens (17) auf einfache Weise geöffnet werden kann.
摘要翻译： 推力活塞泵（4）输出装置，用于媒体包括在所述进气管道（32）具有两个相对地有效阀座（25,26）都有，其中单个共同的阀体（27）相关联的阀组件（22）。 在颠倒位置中操作时，其特征在于所述阀体（27）的快速传递到阀座（25）可确保嵌合闭合位置时，尤其如此。 此外，还有通过泵（4）到所述泵活塞（17）的活塞套筒（34）的致动器头（7）的移动能够以简单的方式打开设置在出口通道（35）以机械打开排出阀（36）。
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公开(公告)号：EP0922499B1
公开(公告)日：2003-09-03
申请号：EP99103349.9
申请日：1994-12-10
发明人： Wolter, Michael , Fuchs, Gottfried , Graf, Lothar
CPC分类号： B05B11/0027 , B05B11/0013 , B05B11/3049
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公开(公告)号：EP0985606A3
公开(公告)日：2000-12-27
申请号：EP99116461.7
申请日：1999-08-21
发明人： Wolter, Michael
CPC分类号： B05B11/3053 , B05B11/0021 , B05B11/0059 , B05B11/0064 , B05B11/0072 , B05B11/3004 , B05B11/3026 , B05B11/307 , B05B11/3074
摘要： Der Spenderauslaß (13) ist mit einem entgegen Strömungsrichtung (11) schließenden Ventilstöpsel (25) mikrobiologisch dicht schließbar und wird vor dem Pumphub manuell gegen eine Feder (34) entgegen Strömungsrichtung (11) geöffnet. Das Medium gelangt zum Auslaß (13) über Drosseln (22, 21, 49), so daß es quasi drucklos an die Haftfläche (51) eines Tropfenformers (50) kriecht und dort zu einem bei Überkopflage hängenden Tropfen gesammelt wird. Dadurch kann das im Spender (1) enthaltene Medium vor Verkeimung geschützt werden und der Tropfen läßt sich einfach an einem Auge o. dgl. applizieren.
摘要翻译： 的分配器出口（13）与所述阀塞（25）微生物学可密闭的和先于泵送冲程手动抵抗弹簧（34）逆着流动方向（11）打开的逆流方向（11）关闭。 介质流通过节流出口（13）（22，21，49），使得其蠕变准压到下降前（50）的粘合面（51）和被收集在那里悬挂在颠倒位置下降。 结果，可以保护容纳在分配器（1）中的介质免受污染，并且可以容易地将滴落施加到眼睛等。
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公开(公告)号：EP0473965A1
公开(公告)日：1992-03-11
申请号：EP91113392.4
申请日：1991-08-09
CPC分类号： B05B11/065 , A61M13/00 , A61M15/00 , A61M15/0065 , A61M2202/064 , A61M2205/073 , B05B11/061 , B05B11/062
摘要： Zum manuellen Austrag eines Pudermediums weist eine Austragvorrichtung (1) eine Luftpumpe (9) auf, deren Druckluftstrom das Pudermedium über einen Injektor (37) und eine Wirbelkammer (38) aus einer durch einen Medienspeicher (4) von selbst nachfüllbaren Dosiereinrichtung (25) aufnimmt und unter Beschleunigung durch einen Auslaßkanal (21) austrägt. Dadurch ist bei kompakter Ausbildung und leichter Handhabung auf einfache Weise die Erzeugung eines Aerosols für Inhalationszwecke oder dgl. gewährleistet.
摘要翻译： 为了手动分配粉末介质，分配装置（1）具有空气泵（9），其压缩空气流经由来自计量装置（25）的喷射器（37）和涡流室（38）吸收粉末介质， ，其可以通过介质存储器（4）自动填充，并且通过出口通道（21）将粉末介质分配加速。 以这种方式，在保持紧凑的设计和易于处理的同时，可以以简单的方式生产用于吸入目的的气溶胶等。
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