发明公开
EP1528309A1 Schraubverbindungsvorrichtung zur Verbindung der gebördelten Rohrenden zweier Rohre
有权
Schraubverbindungsvorrichtung zur Verbindung dergebördeltenRohrenden zweier Rohre
- 专利标题: Schraubverbindungsvorrichtung zur Verbindung der gebördelten Rohrenden zweier Rohre
- 专利标题(英): Swivel nut connection for flanged pipes
- 专利标题(中): Schraubverbindungsvorrichtung zur Verbindung dergebördeltenRohrenden zweier Rohre
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申请号: EP04024492.3申请日: 2004-10-14
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公开(公告)号: EP1528309A1公开(公告)日: 2005-05-04
- 发明人: Sausner, Andreas, Dipl.-Ing. , Weick, Georg, Dipl.-Ing.
- 申请人: TI Automotive (Heidelberg) GmbH
- 申请人地址: Dischinger Strasse 11 69123 Heidelberg DE
- 专利权人: TI Automotive (Heidelberg) GmbH
- 当前专利权人: TI Automotive (Heidelberg) GmbH
- 当前专利权人地址: Dischinger Strasse 11 69123 Heidelberg DE
- 代理机构: Rohmann, Michael, Dr.
- 优先权: EP03024646 20031027
- 主分类号: F16L19/04
- IPC分类号: F16L19/04 ; F16L19/028
摘要:
Schraubverbindungsvorrichtung zur Verbindung der gebördelten Rohrenden (1,2) zweier Rohre. Es ist ein Distanzelement (7) vorgesehen, das an einem Ende eine erste Formschlussausnehmung (8) zur Aufnahme des Bördels am Rohrende (1,2) des einen Rohres und am zweiten Ende eine zweite Formschlussausnehmung (9) zur Aufnahme des Bördels am Rohrende des anderen Rohres aufweist. Es ist weiterhin eine Schraubenmutter (3) zur Aufnahme des einen Rohrendes vorgesehen, in welche Schraubenmutter das Distanzelement im Verbindungszustand mit der Maßgabe eingeführt ist, dass das von der Schraubenmutter aufgenommene Rohrende mit seinem Bördel in die zugeordnete Formschlussausnehmung des Distanzelementes einfasst. Fernerhin ist eine Schraube (4) zur Aufnahme des anderen Rohrendes vorgesehen, welche Schraube im Verbindungszustand mit ihrem aufgenommenen Rohrende in die Mutter mit der Maßgabe eingeschraubt ist, dass das von der Schraube aufgenommene Rohrende mit seinem Bördel in die zugehörige Formschlussausnehmung des Distanzelementes einfasst. Die Schraubenmutter und/oder der Bördel des im Verbindungszustand in der Schraubenmutter aufgenommenen Rohrendes weisen Formschlusselemente auf, welche Formschlusselemente mit der Maßgabe ausgebildet sind, dass das aufgenommene Rohrende gegen eine Verdrehung relativ zur Schraubenmutter gesichert ist.
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