发明公开
- 专利标题: Verbindungseinrichtung und Filtervorrichtung mit einer derartigen Verbindungseinrichtung
- 专利标题(英): Connecting device and filter device comprising such connecting device
-
申请号: EP04025740.4申请日: 2004-10-29
-
公开(公告)号: EP1653141A1公开(公告)日: 2006-05-03
- 发明人: Mössinger, Klaus
- 申请人: ARGO-HYTOS GmbH
- 申请人地址: Industriestrasse 9 76703 Kraichtal DE
- 专利权人: ARGO-HYTOS GmbH
- 当前专利权人: ARGO-HYTOS GmbH
- 当前专利权人地址: Industriestrasse 9 76703 Kraichtal DE
- 代理机构: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte
- 主分类号: F16L25/00
- IPC分类号: F16L25/00 ; F16L19/00
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (36) mit einem ersten und einem zweiten Rohrstutzen (32, 33) und einem Sicherungsteil (34), wobei die beiden Rohrstutzen (32, 33) mittels des Sicherungsteiles (34) lösbar und flüssigkeitsdicht miteinander verbindbar sind. Um die Verbindungseinrichtung (36) derart weiterzubilden, daß die beiden Rohrstutzen (32, 33) auf einfache Weise miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der erste Rohrstutzen (32) außenseitig zumindest eine Ausnehmung (38) aufweist, daß der zweite Rohrstutzen (33) einen Kragen (45) aufweist und ein Außenrohrstück (46), die zwischen sich einen in axialer Richtung einseitig begrenzten Ringraum (48) ausbilden, der ein Dichtelement (60) aufnimmt, wobei das Außenrohrstück (46) zumindest eine Durchbrechung (57) aufweist und der erste Rohrstutzen (32) in den Ringraum (48) einführbar ist, und daß das Sicherungsteil (34) mindestens ein Sperrelement (66, 67, 68, 69, 70, 71) aufweist, das in eine Durchbrechung (57) einsetzbar ist, wobei es in eine Ausnehmung (38) eintaucht. Außerdem wird eine Filtervorrichtung (10) mit einer derartigen Verbindungseinrichtung (36) vorgeschlagen.
公开/授权文献
信息查询