发明公开
EP1752413A1 Getränkefass mit Spundlochventil und Betätigungsvorrichtung für dieses Spundlochventil
审中-公开
Sprelochventil undBetätigungsvorrichtungfürdieses Spundlochventil
- 专利标题: Getränkefass mit Spundlochventil und Betätigungsvorrichtung für dieses Spundlochventil
- 专利标题(英): Beverage keg with bung valve and actuating device for said valve
- 专利标题(中): Sprelochventil undBetätigungsvorrichtungfürdieses Spundlochventil
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申请号: EP06118630.0申请日: 2006-08-09
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公开(公告)号: EP1752413A1公开(公告)日: 2007-02-14
- 发明人: Bermes, Karl , Felten, Frank , Faltin, Eberhard
- 申请人: LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.
- 申请人地址: 24, route de Diekirch 7440 Lintgen LU
- 专利权人: LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.
- 当前专利权人: LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.
- 当前专利权人地址: 24, route de Diekirch 7440 Lintgen LU
- 代理机构: Schmitt, Armand
- 优先权: LU91190 20050809
- 主分类号: B67D1/14
- IPC分类号: B67D1/14
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getränkefass (2) für druckbeaufschlagte, Getränke, insbesondere kohlensäurehaltige Getränke, welches ein Spundlochventil (10) umfasst. Das Spundlochventil hat ein Ventilgehäuse (16), das eine Ventilkammer (19) ausbildet, mit einem Ventilsitz sowie einen Schließkörper (24), der in der Ventilkammer zwischen einer Schließstellung auf dem Ventilsitz und einer Öffnungsstellung verschiebbar ist. Erfindungsgemäß, ist im Getränkefass eine Kompensatorvorrichtung angeordnet ist, welche stromaufwärts des Ventilsitzes einen sich konisch in Strömungsrichtung erweiternden Ringspaltkanal (36) für das ausströmende Getränk bildet.
Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Betätigungsvorrichtung (12) für dieses Getränkefass (2). Die Betätigungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse (50) mit einem Betätigungshebel (56), wobei das Gehäuse an einem ersten Ende einen Anschlussstutzen (59) mit einer Einlauföffnung (69) und an einem zweiten Ende einen Getränkeauslauf (70) aufweist, und wobei Einlauföffnung und Getränkeauslauf durch einen innenliegenden Kanal (68) verbunden sind. Erfindungsgemäß umfasst die Betätigungsvorrichtung weiterhin einen Stößel (72), welcher freitragend durch den innenliegenden Kanal verläuft und hierin axial verschiebbar mit dem Betätigungshebel in Wirkverbindung steht, derart dass nach Anschluss der Betätigungsvorrichtung (12) an das Spundlochventil (10) des Gertränkefasses (2) und bei Betätigung des Betätigungshebels (56), der Schließkörper (24) des Spundlochventils durch das aus der Einlauföffnung (69) austretende Ende des Stößels (72) aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung verschiebbar ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Betätigungsvorrichtung (12) für dieses Getränkefass (2). Die Betätigungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse (50) mit einem Betätigungshebel (56), wobei das Gehäuse an einem ersten Ende einen Anschlussstutzen (59) mit einer Einlauföffnung (69) und an einem zweiten Ende einen Getränkeauslauf (70) aufweist, und wobei Einlauföffnung und Getränkeauslauf durch einen innenliegenden Kanal (68) verbunden sind. Erfindungsgemäß umfasst die Betätigungsvorrichtung weiterhin einen Stößel (72), welcher freitragend durch den innenliegenden Kanal verläuft und hierin axial verschiebbar mit dem Betätigungshebel in Wirkverbindung steht, derart dass nach Anschluss der Betätigungsvorrichtung (12) an das Spundlochventil (10) des Gertränkefasses (2) und bei Betätigung des Betätigungshebels (56), der Schließkörper (24) des Spundlochventils durch das aus der Einlauföffnung (69) austretende Ende des Stößels (72) aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung verschiebbar ist.
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