公开(公告)号：EP0763683B1

公开(公告)日：2000-04-26

申请号：EP96202499.8

申请日：1996-09-09

申请人： LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.

发明人： Offenwanger ,  Bermes, Karl

IPC分类号： F16K31/40 ,  F16K1/30

CPC分类号： F16K31/408 ,  F16K1/00 ,  Y10T137/88022

公开(公告)号：EP0763683A1

公开(公告)日：1997-03-19

申请号：EP96202499.8

申请日：1996-09-09

申请人： LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.

发明人： Offenwanger ,  Bermes, Karl

IPC分类号： F16K31/40 ,  F16K1/30

CPC分类号： F16K31/408 ,  F16K1/00 ,  Y10T137/88022

摘要： Das erfindungsgemässe Ventil ist insbesondere für Hochdruckgasbehälter mit einem Inhalt bis zu 300 bar bestimmt. Es umfasst ein Absperrorgan (24) das unter der Wirkung einer Druckfeder (26) und des Gasdrucks auf seinem Ventilsitz (22) gehalten wird. Damit der hohe Schliessdruck mit verhältnismässig wenig Kraft überwunden werden kann ist auf der Betätigungsseite ein Kolben (36) vorgesehen dessen Kopffläche einen grösseren Durchmesser als der Durchmesser des Ventilsitzes (22) aufweist. Diese Kopffläche befindet sich in einem Druckraum der mittels einem elektromagnetisch betätigbaren Schliessorgan durch einen Druckausgleichkanal (42) mit dem Innern des Gasbehälters verbindbar ist.

摘要翻译： 高压气阀通过压缩弹簧和储存气体的压力关闭。 螺线管用于打开通过活塞的孔，其能够施加相同的气体压力以辅助电枢的运动。 阀入口（14）通过切断构件（24）和压缩弹簧（26）在环形阀座（22）处切断。 活塞（32）的孔（42）通过过滤器（43）保持在气体压力下，但是在其顶端由阀（66）和弹簧（58）封闭。 电枢由两部分（54,56）和比第二电枢部分（56）长的距离片（64）组成。 当电磁线圈通电时，两个衔铁片之间的间隙被传递到加压孔（42）的顶部，允许气体压力帮助打开截止阀座。

公开(公告)号：EP1873607B1

公开(公告)日：2017-04-12

申请号：EP06116418.2

申请日：2006-06-30

申请人： LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.

发明人： Felten, Frank ,  Bermes, Karl , 

IPC分类号： G05D16/10

CPC分类号： G05D16/10

公开(公告)号：EP1752413A1

公开(公告)日：2007-02-14

申请号：EP06118630.0

申请日：2006-08-09

申请人： LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.

发明人： Bermes, Karl ,  Felten, Frank ,  Faltin, Eberhard

IPC分类号： B67D1/14

CPC分类号： B67D1/1472

摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getränkefass (2) für druckbeaufschlagte, Getränke, insbesondere kohlensäurehaltige Getränke, welches ein Spundlochventil (10) umfasst. Das Spundlochventil hat ein Ventilgehäuse (16), das eine Ventilkammer (19) ausbildet, mit einem Ventilsitz sowie einen Schließkörper (24), der in der Ventilkammer zwischen einer Schließstellung auf dem Ventilsitz und einer Öffnungsstellung verschiebbar ist. Erfindungsgemäß, ist im Getränkefass eine Kompensatorvorrichtung angeordnet ist, welche stromaufwärts des Ventilsitzes einen sich konisch in Strömungsrichtung erweiternden Ringspaltkanal (36) für das ausströmende Getränk bildet.
Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Betätigungsvorrichtung (12) für dieses Getränkefass (2). Die Betätigungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse (50) mit einem Betätigungshebel (56), wobei das Gehäuse an einem ersten Ende einen Anschlussstutzen (59) mit einer Einlauföffnung (69) und an einem zweiten Ende einen Getränkeauslauf (70) aufweist, und wobei Einlauföffnung und Getränkeauslauf durch einen innenliegenden Kanal (68) verbunden sind. Erfindungsgemäß umfasst die Betätigungsvorrichtung weiterhin einen Stößel (72), welcher freitragend durch den innenliegenden Kanal verläuft und hierin axial verschiebbar mit dem Betätigungshebel in Wirkverbindung steht, derart dass nach Anschluss der Betätigungsvorrichtung (12) an das Spundlochventil (10) des Gertränkefasses (2) und bei Betätigung des Betätigungshebels (56), der Schließkörper (24) des Spundlochventils durch das aus der Einlauföffnung (69) austretende Ende des Stößels (72) aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung verschiebbar ist.

摘要翻译： 小桶具有包括阀壳体（16），闭合体（24）和阀室（19）的孔眼阀（10），其中闭合体和腔室形成为补偿装置。 补偿装置在封闭体的打开位置形成在流动方向上膨胀的锥形环形间隙通道（36），并设置在阀座的上游。 环形间隙通道用于倒出饮料：独立权利要求还包括以下内容：（1）饮料桶的致动装置（2）饮料桶。

公开(公告)号：EP1873607A1

公开(公告)日：2008-01-02

申请号：EP06116418.2

申请日：2006-06-30

申请人： LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.

发明人： Felten, Frank ,  Bermes, Karl , 

IPC分类号： G05D16/10

CPC分类号： G05D16/10

摘要： Ein Druckregler 10 für Hochdruckgas umfasst ein Gehäuse 12 mit einer mit einem Einlass 14 verbundenen Hochdruckkammer 20 und einer mit einem Auslass 16 verbundenen Niederdruckkammer 22. Das Hochdruckgas legt beim Einströmen durch den Einlass 14 in die Hochdruckkammer eine Einströmrichtung 23 fest. Eine zylindrische Durchgangsbohrung 24 verbindet die Hochdruckkammer 20 mit der Niederdruckkammer 22 und ist bezüglich der Hochdruckkammer verengt. Der Druckregler 10 umfasst weiterhin einen federbelasteten Regelkörper 30, welcher im Gehäuse 12 axial verschiebbar gelagert ist und einen Kopfbereich 32 mit größerem Querschnitt und einen Halsbereich 34 mit kleinerem Querschnitt aufweist. Erfindungsgemäß ist der Druckregler 10 sitzlos ausgeführt und die Regelfunktion wird dadurch erzielt, dass der Kopfbereich 32 zwischen Hochdruckkammer 20 und Durchgangsbohrung 24 verstellbar ist, um den Strömungsquerschnitt 80 im Übergangsbereich zwischen Hochdruckkammer 20 und Durchgangsbohrung 24 einzustellen, wobei minimaler oder kein Durchfluss durch Eintauchen des Kopfbereichs 32 in die Durchgangsbohrung 24 in Einströmrichtung 23 erreicht wird.

摘要翻译： 调节器（10）具有将高压室（20）与低压室（22）连接并相对于高压室限制的圆柱形通道（24）。 监管机构实行无座位。 实现调节功能，使得弹簧加载的调节体（30）的头部区域能够在高压室和通道之间移动，以在高压室和通道之间的过渡区域中调节流动横截面，其中 通过将头部区域沿流动方向浸入通道中来获得最小或不流动。