- 专利标题: Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
- 专利标题(英): Machine of the tobacco industry
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申请号: EP06016093.4申请日: 2006-08-02
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公开(公告)号: EP1759602A2公开(公告)日: 2007-03-07
- 发明人: Hartmann, Franz , Pawelko, Karl-Heinz , Siegel, Frank , Rottmann, Franz , Meyer, Joachim , Hartmann, Stefan , Schlisio, Jörg
- 申请人: Hauni Maschinenbau AG
- 申请人地址: Kurt-A.-Körber-Chaussee 8-32 21033 Hamburg DE
- 专利权人: Hauni Maschinenbau AG
- 当前专利权人: Hauni Maschinenbau AG
- 当前专利权人地址: Kurt-A.-Körber-Chaussee 8-32 21033 Hamburg DE
- 代理机构: Grebner, Christian Georg Rudolf
- 优先权: DE102005041767 20050901; DE102005060428 20051215
- 主分类号: A24C5/00
- IPC分类号: A24C5/00 ; F16J15/46
摘要:
Eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA) wird dadurch weitergebildet, dass an der Gehäuseunterseite und/oder zwischen der Gehäuseunterseite und der Bodenoberfläche (30) wenigstens eine Saugeinrichtung (20) für auf der Bodenoberfläche (30) liegende Partikel und/oder zwischen der Gehäuseunterseite und der Bodenoberfläche (30) wenigstens eine Abdichteinrichtung (12,16,26,116) vorgesehen sind.
Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung einer Abdichteinrichtung (116) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA), insbesondere Verteiler (12) und/oder Zigarettenstrangmaschine (SE) und/oder Filteransetzmaschine (FA), zwischen der Gehäuseunterseite der Maschine (VE,SE,FA) und einer Bodenoberfläche (30), auf der die Maschine (VE,SE,FA) angeordnet ist. Die Anordnung wird dadurch weitergebildet, dass die Abdichteinrichtung (116) wenigstens einen, insbesondere beweglichen, Profilschenkel (40,42) und eine Folie (44) aufweist, wobei durch den wenigstens einen Profilschenkel (40,42) und die Folie (44) ein Volumen eingeschlossen wird oder ist, in das zur Ausbildung der Dichtfunktion der Abdichteinrichtung (116) als Arbeitsposition ein, vorzugsweise flüssiges oder gasförmiges, Medium eingebracht wird oder ist.
Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Saugeinrichtung (20) und/oder einer Abdichteinrichtung (12,16,26,116) in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA).
Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung einer Abdichteinrichtung (116) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA), insbesondere Verteiler (12) und/oder Zigarettenstrangmaschine (SE) und/oder Filteransetzmaschine (FA), zwischen der Gehäuseunterseite der Maschine (VE,SE,FA) und einer Bodenoberfläche (30), auf der die Maschine (VE,SE,FA) angeordnet ist. Die Anordnung wird dadurch weitergebildet, dass die Abdichteinrichtung (116) wenigstens einen, insbesondere beweglichen, Profilschenkel (40,42) und eine Folie (44) aufweist, wobei durch den wenigstens einen Profilschenkel (40,42) und die Folie (44) ein Volumen eingeschlossen wird oder ist, in das zur Ausbildung der Dichtfunktion der Abdichteinrichtung (116) als Arbeitsposition ein, vorzugsweise flüssiges oder gasförmiges, Medium eingebracht wird oder ist.
Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Saugeinrichtung (20) und/oder einer Abdichteinrichtung (12,16,26,116) in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA).
公开/授权文献
- EP1759602A3 Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie 公开/授权日:2007-04-04
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