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公开(公告)号：EP2641483A1
公开(公告)日：2013-09-25
申请号：EP13158778.4
申请日：2013-03-12
发明人： Schafforz, Mathias , Thiele, Henning , Hartmann, Franz , Golz, Peter , Siegel, Frank , Schmidt, Carsten , Janz, Dietmar
CPC分类号： A24C5/1807 , A24D3/0233
摘要： Die Erfindung betrifft eine Formateinrichtung (10, 20, 30) einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie zum Herstellen eines umhüllten und im Querschnitt rundgeformten, und insbesondere kontinuierlichen, Strangs (50) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Tabakstrang oder Filterstrang, wobei in einem Strangförderabschnitt der Formateinrichtung (10, 20, 30) ein Förderkanal (37) für den zu bildenden Strang unter Verwendung eines unterseitigen ein Unterformat ausbildenden Unterformatkörpers (36) und eines mit einem Deckleistenkörper (32) versehenen Oberformats (12, 22) ausgebildet ist.
Die Formateinrichtung (10, 20, 30) zeichnet sich dadurch aus, dass eine mit dem Deckleistenkörper (32) verbundene motorisch betätigbare Verstelleinrichtung (66) für den Deckleistenkörper (32) und ein motorischer Antrieb (44) für die Verstelleinrichtung (66) vorgesehen sind, wobei die Verstelleinrichtung (66) mit dem Deckleistenkörper (32) verbunden ist und wobei unter Verwendung der am Deckleistenkörper (32) angreifenden Verstelleinrichtung (66) eine zwangsgeführte, vorzugsweise stufenlose, Verstellung, insbesondere Linearverstellung, des Deckleistenkörpers (32) in Bezug auf den Unterformatkörper (36), vorzugsweise in vertikaler Richtung, ausführbar ist.
Außerdem betrifft die Erfindung eine Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstrangmaschine oder Tabakstrangmaschine, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Strangmaschine (K, P) zur Herstellung eines von einem Umhüllungsmaterialstreifen (56) umhüllten, vorzugsweise kontinuierlichen, Strangs (50) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstrang oder Tabakstrang.摘要翻译： 格式设备（10,20）具有布置在下格式单元（14,24）和上格式单元（12,22）的盖板单元之间的传送通道。 带有盖带（12.1,22.1）的盖带单元连接到由马达驱动的电动调节螺栓。 盖板单元相对于下格式单元的线性调整通过将盖带单元与调节螺栓接合而在垂直方向上进行。 包括以下独立权利要求：（1）绞线机; 和（2）操作绞线机的方法。
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公开(公告)号：EP1759602A2
公开(公告)日：2007-03-07
申请号：EP06016093.4
申请日：2006-08-02
发明人： Hartmann, Franz , Pawelko, Karl-Heinz , Siegel, Frank , Rottmann, Franz , Meyer, Joachim , Hartmann, Stefan , Schlisio, Jörg
摘要： Eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA) wird dadurch weitergebildet, dass an der Gehäuseunterseite und/oder zwischen der Gehäuseunterseite und der Bodenoberfläche (30) wenigstens eine Saugeinrichtung (20) für auf der Bodenoberfläche (30) liegende Partikel und/oder zwischen der Gehäuseunterseite und der Bodenoberfläche (30) wenigstens eine Abdichteinrichtung (12,16,26,116) vorgesehen sind.
Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung einer Abdichteinrichtung (116) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA), insbesondere Verteiler (12) und/oder Zigarettenstrangmaschine (SE) und/oder Filteransetzmaschine (FA), zwischen der Gehäuseunterseite der Maschine (VE,SE,FA) und einer Bodenoberfläche (30), auf der die Maschine (VE,SE,FA) angeordnet ist. Die Anordnung wird dadurch weitergebildet, dass die Abdichteinrichtung (116) wenigstens einen, insbesondere beweglichen, Profilschenkel (40,42) und eine Folie (44) aufweist, wobei durch den wenigstens einen Profilschenkel (40,42) und die Folie (44) ein Volumen eingeschlossen wird oder ist, in das zur Ausbildung der Dichtfunktion der Abdichteinrichtung (116) als Arbeitsposition ein, vorzugsweise flüssiges oder gasförmiges, Medium eingebracht wird oder ist.
Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Saugeinrichtung (20) und/oder einer Abdichteinrichtung (12,16,26,116) in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA).摘要翻译： 机器具有设置在壳体下表面处和/或在壳体下表面和位于基座表面上的烟草颗粒的基面之间的抽吸装置（20）。 密封装置（26,116）设置在壳体下表面和基座表面之间，并被设计为部分柔性和/或弹性的。 密封装置部分地与基座表面永久接触。 引导板（22）设置在壳体下表面处。 还包括以下独立权利要求：（1）在烟草制造业的机器中应用抽吸装置和/或密封装置（2）烟草制造业机器的密封装置的布置。
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3.发明公开
公开(公告)号：EP2359703A3
公开(公告)日：2014-12-17
申请号：EP11000645.9
申请日：2011-01-27
发明人： Kassin, Volker , Meyer, Ralf , Glogasa, Joachim , Siegel, Frank , Wesner, Gregor , Horn, Sönke , Gansewig, Alexander , Golz, Peter , Abend, Sven
IPC分类号： A24C5/34
CPC分类号： A24C5/3412 , A24C5/34
摘要： Die Erfindung betrifft eine Mehrstrangmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer Einrichtung zur Qualitätsprüfung der Produkte umfassend:
-eine Entnahmetrommel (1) mit mehreren über den Außenumfang verteilt angeordneten Aufnahmen (6), in denen in unterschiedlichen Strängen (R,F) der Mehrstrangmaschine hergestellte Produkte (9,10) aufnehmbar sind,
-eine Prüfeinrichtung (4) zur Prüfung verschiedener Qualitätskriterien der Produkte (9,10),
-eine Transporteinrichtung (3) zum Transport der von der Entnahmetrommel (1) entnommenen Produkte (9,10) zu der Prüfeinrichtung (4), wobei
-eine Einrichtung (5) vorgesehen ist, mittels derer die Produkte (9,10) mit einem die Zuordnung zu dem jeweiligen Strang (R,F) ermöglichenden Identifikationsmerkmal (20,21) markierbar sind, und
-eine der Prüfeinrichtung (12) zugeordnete Erkennungseineinheit (11) zum Erkennen des Identifikationsmerkmals (20,21) vorgesehen ist, mittels derer die Zuordnung der Produkte (9,10) zu einem Strang (R,F) anhand des Identifikationsmerkmals (20,21) ermöglicht ist.-
4.发明公开
公开(公告)号：EP2359703A2
公开(公告)日：2011-08-24
申请号：EP11000645.9
申请日：2011-01-27
发明人： Kassin, Volker , Meyer, Ralf , Glogasa, Joachim , Siegel, Frank , Wesner, Gregor , Horn, Sönke , Gansewig, Alexander , Golz, Peter , Abend, Sven
IPC分类号： A24C5/34
CPC分类号： A24C5/3412 , A24C5/34
摘要： Die Erfindung betrifft eine Mehrstrangmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer Einrichtung zur Qualitätsprüfung der Produkte umfassend:
-eine Entnahmetrommel (1) mit mehreren über den Außenumfang verteilt angeordneten Aufnahmen (6), in denen in unterschiedlichen Strängen (R,F) der Mehrstrangmaschine hergestellte Produkte (9,10) aufnehmbar sind,
-eine Prüfeinrichtung (4) zur Prüfung verschiedener Qualitätskriterien der Produkte (9,10),
-eine Transporteinrichtung (3) zum Transport der von der Entnahmetrommel (1) entnommenen Produkte (9,10) zu der Prüfeinrichtung (4), wobei
-eine Einrichtung (5) vorgesehen ist, mittels derer die Produkte (9,10) mit einem die Zuordnung zu dem jeweiligen Strang (R,F) ermöglichenden Identifikationsmerkmal (20,21) markierbar sind, und
-eine der Prüfeinrichtung (12) zugeordnete Erkennungseineinheit (11) zum Erkennen des Identifikationsmerkmals (20,21) vorgesehen ist, mittels derer die Zuordnung der Produkte (9,10) zu einem Strang (R,F) anhand des Identifikationsmerkmals (20,21) ermöglicht ist.摘要翻译： 多机海滩具有萃取滚筒（1）与多个接收器（6）没有被布置在上一分配方式的外周。 该产品（9,10）在不同链（R，F）被接收。 （5）本发明提供一种单元，通过该产品是可标记与鉴定特征。 检测单元（11）被提供用于检测的识别特征并且被分配到一个测试单元（12）。 因此独立claimsoft包括一种用于控制多机海滩的方法。
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公开(公告)号：EP1759602A3
公开(公告)日：2007-04-04
申请号：EP06016093.4
申请日：2006-08-02
发明人： Hartmann, Franz , Pawelko, Karl-Heinz , Siegel, Frank , Rottmann, Franz , Meyer, Joachim , Hartmann, Stefan , Schlisio, Jörg
摘要： Eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA) wird dadurch weitergebildet, dass an der Gehäuseunterseite und/oder zwischen der Gehäuseunterseite und der Bodenoberfläche (30) wenigstens eine Saugeinrichtung (20) für auf der Bodenoberfläche (30) liegende Partikel und/oder zwischen der Gehäuseunterseite und der Bodenoberfläche (30) wenigstens eine Abdichteinrichtung (12,16,26,116) vorgesehen sind.
Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung einer Abdichteinrichtung (116) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA), insbesondere Verteiler (12) und/oder Zigarettenstrangmaschine (SE) und/oder Filteransetzmaschine (FA), zwischen der Gehäuseunterseite der Maschine (VE,SE,FA) und einer Bodenoberfläche (30), auf der die Maschine (VE,SE,FA) angeordnet ist. Die Anordnung wird dadurch weitergebildet, dass die Abdichteinrichtung (116) wenigstens einen, insbesondere beweglichen, Profilschenkel (40,42) und eine Folie (44) aufweist, wobei durch den wenigstens einen Profilschenkel (40,42) und die Folie (44) ein Volumen eingeschlossen wird oder ist, in das zur Ausbildung der Dichtfunktion der Abdichteinrichtung (116) als Arbeitsposition ein, vorzugsweise flüssiges oder gasförmiges, Medium eingebracht wird oder ist.
Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Saugeinrichtung (20) und/oder einer Abdichteinrichtung (12,16,26,116) in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (VE,SE,FA).
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