发明公开
- 专利标题: Rückflussverhinderer
- 专利标题(英): Non-return valve
- 专利标题(中): 防回流
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申请号: EP06022973.9申请日: 2006-11-04
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公开(公告)号: EP1798351A3公开(公告)日: 2013-06-26
- 发明人: Friedrich, Rolf , Hampp, Rolf , Sommer, Harald
- 申请人: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Alfred-Kärcher-Strasse 28-40 71364 Winnenden DE
- 专利权人: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Alfred-Kärcher-Strasse 28-40 71364 Winnenden DE
- 代理机构: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte
- 优先权: DE102005062517 20051215
- 主分类号: E03C1/10
- IPC分类号: E03C1/10 ; F16K15/06
摘要:
Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer mit einem Gehäuse, das eine Einlassöffnung, eine Auslassöffnung sowie eine Leckageöffnung aufweist und das ein erstes und ein zweites Rückschlagventil aufnimmt, die hintereinander angeordnet sind, wobei das erste Rückschlagventil im Gehäuse zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung hin und her verschiebbar gehalten ist und durch Verschieben des ersten Rückschlagventiles eine Strömungsverbindung zwischen einem zwischen den beiden Rückschlagventilen angeordneten Innenraum des Außengehäuses und der Leckageöffnung freigebbar bzw. absperrbar ist. Um den Rückflussverhinderer derart weiterzubilden, dass die Gefahr eines Verkantens des ersten Rückschlagventiles vermindert werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Ventilgehäuse außenseitig zwei im Abstand zueinander angeordnete Ringnuten aufweist, in denen jeweils ein Dichtring angeordnet ist.
公开/授权文献
- EP1798351A2 Rückflussverhinderer 公开/授权日:2007-06-20
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