发明公开
EP2027885A1 Rückschlagventil, insbesondere für medizinische Anwendungen
有权
Rückschlagventil,insbesonderefürmedizinische Anwendungen
- 专利标题: Rückschlagventil, insbesondere für medizinische Anwendungen
- 专利标题(英): Non-return valve, in particular for medical applications
- 专利标题(中): Rückschlagventil,insbesonderefürmedizinische Anwendungen
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申请号: EP08012897.8申请日: 2008-07-17
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公开(公告)号: EP2027885A1公开(公告)日: 2009-02-25
- 发明人: Costello, Kieran
- 申请人: Filtertek B.V.
- 申请人地址: Industrial Estate, Newcastle West County of Limerick IE
- 专利权人: Filtertek B.V.
- 当前专利权人: Filtertek B.V.
- 当前专利权人地址: Industrial Estate, Newcastle West County of Limerick IE
- 代理机构: Brose, D. Karl
- 优先权: DE202007011811U 20070823; DE202007012681U 20070911
- 主分类号: A61M39/24
- IPC分类号: A61M39/24 ; F16K15/14
摘要:
Rückschlagventil (1), insbesondere für medizinische Anwendungen, mit einem ersten Schlauchanschlussgehäuse (2) und einem zweiten Schlauchanschlussgehäuse (4) und einer zwischen den beiden Schlauchanschlussgehäusen (2, 4) angeordneten Membranscheibe (6) aus flexiblem Werkstoff, welche bei Überdruck in einem Eingangsdurchlass (8) in einem ersten Schlauchanschlussgehäuse (2) von einem ringförmigen, einen mit dem Eingangsdurchlass verbundenen Einlassraum (10) umgebenden Ventilsitz (12) abhebbar ist und die bei Überdruck in einem Ausgangsdurchlass (24) sicher und in Minimalzeiten auf den Ventilsitz (12) andrückbar ist. Die Membranscheibe (6) ist an ihrem äußeren Umfangsbereich mit einem Ringwulst versehen, welcher in einander gegenüberliegenden Ringnuten (16, 18) der Schlauchanschlussgehäuse (2, 4) aufgenommen ist. Die Membranscheibe (6) ist radial außerhalb des Ventilsitzes (12) mit Öffnungen (20) versehen, die mit einem Auslassraum (22) verbunden sind. Der Ventilsitz (12) ist als den Einlassraum (10) auf der der Membranscheibe (6) zugewandten Seite umgebende ebene, ringförmige Fläche (26) ausgebildet. Die Membranscheibe (6) ist radial innerhalb der Öffnungen (20) mit einem einstückigen, kreisförmigen Vorsprung (28, 28a) versehen. Der Vorsprung (28, 28a) weist zumindest in dem Ventilsitz (12) gegenüberliegenden Bereich eine dem Ventilsitz (12) zugewandte ebene Oberfläche (30) auf, welche mit dem Ventilsitz (12) in einem breiten, ringförmigen Bereich in Eingriff gelangt. Auf der Oberseite (32) und Unterseite (34) der Membranscheibe (6) sind identische Vorsprünge (28, 28a) vorgesehen.
公开/授权文献
- EP2027885B1 Rückschlagventil, insbesondere für medizinische Anwendungen 公开/授权日:2010-12-29
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