发明公开
- 专利标题： Austragvorrichtung
- 专利标题（英）： Discharge device
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申请号： EP09015414.7申请日： 2009-12-14
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公开(公告)号： EP2210670A1公开(公告)日： 2010-07-28
- 发明人: Wochele, Matthias , Lehmann, Reinhard
- 申请人： Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 申请人地址： Öschlestrasse 54-56 78315 Radolfzell DE
- 专利权人： Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 当前专利权人： Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 当前专利权人地址： Öschlestrasse 54-56 78315 Radolfzell DE
- 代理机构： Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner
- 优先权： DE102009006431 20090123
- 主分类号： B05B1/30
- IPC分类号： B05B1/30 ; B05B12/00
摘要：
Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung zum Austrag von flüssigen Medien mit einem Gehäuse (11), einer Auslassöffnung (14) für das Medium, einem Medienspeicher (8) zur Lagerung des Mediums und einer Fördereinrichtung (30) zum Transportieren des Mediums aus dem Medienspeicher (8) zur Auslassöffnung (14), wobei in einem Medienkanal (16, 18) zwischen der Fördereinrichtung (30) und der Auslassöffnung (14) eine Fließbremse (40) vorgesehen ist.
Erfindungsgemäß weist die Fließbremse (40) ein erstes Fließbremsenbauteil (60) auf, welches relativ zum Gehäuse (11) oder zu einem zweiten Fließbremsenbauteil (50) während der Montage in mehreren voneinander abweichenden Relativstellungen anordenbar und festlegbar ist, wobei in Abhängigkeit der gewählten Relativstellungen voneinander abweichende Strömungswiderstände der Fließbremse (40) bewirkt werden.
Verwendung insbesondere für Augentropfen-Austragvorrichtungen.
Erfindungsgemäß weist die Fließbremse (40) ein erstes Fließbremsenbauteil (60) auf, welches relativ zum Gehäuse (11) oder zu einem zweiten Fließbremsenbauteil (50) während der Montage in mehreren voneinander abweichenden Relativstellungen anordenbar und festlegbar ist, wobei in Abhängigkeit der gewählten Relativstellungen voneinander abweichende Strömungswiderstände der Fließbremse (40) bewirkt werden.
Verwendung insbesondere für Augentropfen-Austragvorrichtungen.
公开/授权文献
- EP2210670B1 Austragvorrichtung 公开/授权日：2013-08-28
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