发明公开
EP2479335A1 Dosiereinrichtung für flüssige und zähflüssige Zugabemittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
有权
分配系统用于液体和粘性加法装置,用于洗衣机和洗衣机
- 专利标题: Dosiereinrichtung für flüssige und zähflüssige Zugabemittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
- 专利标题(英): Metering device for liquid and viscous dispensing agent for a washing machine and washing machine
- 专利标题(中): 分配系统用于液体和粘性加法装置,用于洗衣机和洗衣机
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申请号: EP11401009.3申请日: 2011-01-19
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公开(公告)号: EP2479335A1公开(公告)日: 2012-07-25
- 发明人: Deppermann, Thomas , Müller, Philipp , Wiens, Viktor , Witte, Olaf
- 申请人: Miele & Cie. KG
- 申请人地址: Carl-Miele-Straße 29 33332 Gütersloh DE
- 专利权人: Miele & Cie. KG
- 当前专利权人: Miele & Cie. KG
- 当前专利权人地址: Carl-Miele-Straße 29 33332 Gütersloh DE
- 主分类号: D06F39/02
- IPC分类号: D06F39/02
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung (8) für eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten Laugenbehälter (2) und einer innerhalb des Laugenbehälters (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäschestücke, umfassend zumindest einen Vorratsbehälter (21a, b, c) zur Aufnahme eines im wesentlichen flüssigen oder zähflüssigen Zugabemittels (22) wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze, und eine Verbindungsleitung (20) für den Durchfluss des Zugabemittels (22) von dem Vorratsbehälter (21a, b, c) zum Laugenbehälter (2), wobei der Vorratsbehälter (21a, b, c) mittels einer Kopplungseinrichtung (16) mit der Verbindungsleitung (20) verbunden oder getrennt werden kann, wobei die Kopplungseinrichtung (16) ein Ventil (23, 24) umfasst, das das Ausfließen des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) bereitstellt, sobald der Vorratsbehälter (21a, b, c) in der betriebsgemäßen Position an der Verbindungsleitung (20) angekoppelt ist. Um ein tropffreies Austauschen der Vorratsbehälter zu ermöglichen, umfasst die Kopplungseinrichtung (16)
- einen Rohrabschnitt (23) im Vorratsbehälter (21a, b, c),
- einen Kolben (24), der innerhalb des Rohrabschnitts (23) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist,
- einen Hohldorn (25), der an einer ersten Seite 25a) in die Verbindungsleitung (20) übergeht oder mit dieser verbunden ist und an einer zweiten Seite (25b) in den Rohrabschnitt (23) bereichsweise eindringen und den Kolben (24) in die geöffnete Position bewegen kann, um den Durchfluss des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) durch den Rohrabschnitt (23) und durch den Hohldorn (25) zur Verbindungsleitung (20) bereitzustellen.
- einen Rohrabschnitt (23) im Vorratsbehälter (21a, b, c),
- einen Kolben (24), der innerhalb des Rohrabschnitts (23) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist,
- einen Hohldorn (25), der an einer ersten Seite 25a) in die Verbindungsleitung (20) übergeht oder mit dieser verbunden ist und an einer zweiten Seite (25b) in den Rohrabschnitt (23) bereichsweise eindringen und den Kolben (24) in die geöffnete Position bewegen kann, um den Durchfluss des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) durch den Rohrabschnitt (23) und durch den Hohldorn (25) zur Verbindungsleitung (20) bereitzustellen.
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