发明公开
- 专利标题: Stempel
- 专利标题(英): Stamp
- 专利标题(中): 邮票
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申请号: EP12008666.5申请日: 2010-01-21
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公开(公告)号: EP2591919A1公开(公告)日: 2013-05-15
- 发明人: Zindl, Peter , Zehetner, Markus , Volker, Martin
- 申请人: Trodat GmbH
- 申请人地址: Linzer Strasse 156 4600 Wels AT
- 专利权人: Trodat GmbH
- 当前专利权人: Trodat GmbH
- 当前专利权人地址: Linzer Strasse 156 4600 Wels AT
- 优先权: AT1742009 20090130; AT702010 20100120
- 主分类号: B41K1/00
- IPC分类号: B41K1/00 ; B41K1/02 ; B41K1/40 ; B41K1/42 ; B41K1/54 ; B41K1/36
摘要:
Die Erfindung beschreibt einen selbstfärbender Stempel (1) mit einer Tragevorrichtung (11) eines Stempelkissens (130), der einen schwenkbaren Druckplattenträger (4) mit einer Stempelplatte (5) und eine Aufnahmeeinrichtung für eine auswechselbare Tragvorrichtung (11) eines Stempelkissens (130) aufweist. In der Tragevorrichtung (11) ist zumindest ein Kissen zur Aufnahme von Farbe angeordnet. Die Tragevorrichtung (11) ist rechteckförmig aus einer Grundplatte (135) mit daran angeformten Längsflächen (136) und Seitenflächen (137) gebildet. An der Tragevorrichtung (11) sind Mittel in Form von Nuten (133), Rasten und/oder Erhebungen (134) für die Fixierung im Stempel (1) angeordnet. Der Druckplattenträger (4) und die Aufnahmeeinrichtung sind in einem Unterteil (3) angeordnet. Der Druckplattenträger (4) ist in vertikaler Richtung von einer an dem Stempelkissen (130) mit einem Anpressdruck anliegenden Ausgangsstellung in eine Stellung für das Erzeugen eines Stempelabdrucks verstellbar. Die Aufnahmeeinrichtung ist zumindest durch einen quer zu der vertikalen Richtung verlaufenden Schacht (12) gebildet, wobei der Stempel aus mehreren ineinander verschiebbaren Teilen gebildet ist. An den Seitenflächen (137) der Tragevorrichtung (11) ist jeweils ein Griffelement (138) zum seitlichen Festhalten und Herausziehen der Tragevorrichtung (11) aus dem Stempel (1) angeordnet, wobei die Griffelemente (138) zum Einführen in eine Ausnehmung (139) des Unterteils (3) des Stempels (1) ausgebildet sind und diese die Außenfläche (140) des Unterteils (3) nicht überragen, sodass ein Oberteil (2) des Stempels (1) über die Ausnehmung (139) mit den im Unterteil (3) eingeführten Griffelementen (138) verschiebbar ist.
公开/授权文献
- EP2591919B1 Stempel 公开/授权日:2013-12-11
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