- 专利标题: Verriegelungsvorrichtung
- 专利标题(英): Locking device
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申请号: EP14158543.0申请日: 2014-03-10
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公开(公告)号: EP2918758A1公开(公告)日: 2015-09-16
- 发明人: Deimel, Michael , Pertlik, Rudolf , Milchrahm, Heinz , Lang, Martin , Leitner, Martin
- 申请人: Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH
- 申请人地址: Brunner Strasse 44-50 1230 Wien AT
- 专利权人: Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH
- 当前专利权人: Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH
- 当前专利权人地址: Brunner Strasse 44-50 1230 Wien AT
- 代理机构: Dietrich, Barbara
- 主分类号: E05B81/18
- IPC分类号: E05B81/18 ; B62D33/073 ; E05B81/10 ; B62D33/07 ; E05B63/00
摘要:
Um eine zuverlässige Schließfunktion einer ein Schloss (2) und einen Schließbolzen (3) umfassenden Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere zur lösbaren Fixierung eines kippbaren Fahrerhauses an dem Fahrgestell eines militärischen Kraftfahrzeuges, zu realisieren, schlägt die Erfindung vor, als Verriegelungselement des Schlosses (2) das gemeinsame Gelenk (Knie) (7) eines zwei unterschiedlich lange, einarmige Hebelarme (5, 6) aufweisenden Kniehebels (4) zu verwenden, das in der geschlossenen Position der Verriegelungsvorrichtung (1) in eine entsprechende Ausnehmung (8) des Schließbolzens (3) eingreift. Dabei sind der kurze Hebelarm (5) des Kniehebels (4) auf seinem dem Knie (7) abgewandten Ende in einem Festlager (9) und der lange Hebelarm (6) des Kniehebels (4) mit seinem dem Knie (7) abgewandten Ende mit dem ersten Hebelarm (10) eines um eine Schwenkachse (11) schwenkbaren Umlenkhebels (12) schwenkbar gelagert. Der zweite Hebelarm (13) des Umlenkhebels (12) ist mit einem Antrieb (14) zum Verschwenken des Umlenkhebels (12) verbunden, so dass eine Schwenkbewegung des Umlenkhebels (12) eine Bewegung des Knies (7) des Kniehebels (4) in die Ausnehmung (8) des Schließbolzens (3) hinein oder aus dieser heraus bewirkt.
公开/授权文献
- EP2918758B1 Verriegelungsvorrichtung 公开/授权日:2017-07-19
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