发明公开
- 专利标题: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
- 专利标题(英): Head restraint for a vehicle seat
- 专利标题(中): 头枕的车辆座椅
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申请号: EP15159541.0申请日: 2015-03-18
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公开(公告)号: EP2923886A1公开(公告)日: 2015-09-30
- 发明人: Wagner, Uwe , Schauf, Carsten , Hari, Daniel , Murray, Andy , Vas, Kilian
- 申请人: Ford Global Technologies, LLC
- 申请人地址: 330 Town Center Drive, Suite 800 South Dearborn, MI 48126 US
- 专利权人: Ford Global Technologies, LLC
- 当前专利权人: Ford Global Technologies, LLC
- 当前专利权人地址: 330 Town Center Drive, Suite 800 South Dearborn, MI 48126 US
- 代理机构: Dörfler, Thomas
- 优先权: DE102014205456 20140324
- 主分类号: B60N2/48
- IPC分类号: B60N2/48
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (1), umfassend ein Mittelteil (5), ein Befestigungsmittel (2) zur Befestigung des Mittelteils (5) an einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes und wenigstens einen Seitenflügel (6). Der Seitenflügel (6) ist gegenüber dem Mittelteil (5) zwischen einer Neutralstellung und mindestens einer Komfortstellung schwenkbeweglich gelagert und wenigstens in der Komfortstellung fixierbar. Das Befestigungsmittel (2) ist dazu ausgelegt das Mittelteil (5) relativ zu der Rückenlehne (3) um eine horizontale Schwenkachse (7) schwenkbar zu lagern. Das Mittelteil (5) ist zwischen einer Parkstellung und wenigstens einer Stützstellung schwenkbeweglich und wenigstens in der Stützstellung fixierbar.
Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).
Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).
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