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公开(公告)号:EP2946969B1
公开(公告)日:2018-11-14
申请号:EP15159937.0
申请日:2015-03-19
发明人: Wagner, Uwe , Schauf, Carsten , Vas, Kilian , Hari, Daniel
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公开(公告)号:EP2987679B1
公开(公告)日:2019-10-09
申请号:EP15179481.5
申请日:2015-08-03
发明人: Wagner, Uwe , Schauf, Carsten , Vas, Kilian , Hari, Daniel
IPC分类号: B60N2/80
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公开(公告)号:EP2987679A1
公开(公告)日:2016-02-24
申请号:EP15179481.5
申请日:2015-08-03
发明人: Wagner, Uwe , Schauf, Carsten , Vas, Kilian , Hari, Daniel
IPC分类号: B60N2/48
CPC分类号: B60N2/856 , B60N2/809 , B60N2/841 , B60N2/859 , B60N2/874 , B60N2/876 , B60N2/882 , B60N2/891
摘要: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Polsterteil (2), Tragstangen (3, 4) zur Befestigung des Polsterteils (2) an einer Rückenlehne (15) des Fahrzeugsitzes und eine Einrichtung (5) zum Umklappen des Polsterteils (2) um zwei Schwenkachsen (6) und (10) von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung, wobei die Einrichtung (5) eine die Tragstangen (3, 4) miteinander verbindende, die Schwenkachse (6) des Polsterteils (2) bildende Querstrebe (6) umfasst. Des Weiteren verlaufen die Tragstangen (3, 4) sowie die Querstrebe (6) außerhalb des Polsterteils (2) und das Polsterteil (2) ist von außen schwenkbeweglich über die Haltestrebe (10) und die Doppelklammer (11) an der Querstrebe (6) aufgehängt.
Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).摘要翻译: 本发明涉及一种用于车辆座椅的头枕,其包括衬垫部(2),支承杆(3,4),用于该衬垫部分(2)的附接至车辆座椅的靠背(15),以及装置(5),用于折叠在垫子部件(2) 大约两个枢转轴线(6)和(10)从使用位置到使用位置,其中,所述装置(5),所述支撑棒(3,4)相互连接的对方,所述枢转轴线(6)该衬垫部分的(2)包括横向撑杆形成(6) , 进一步延伸支撑杆(3,4)和横支撑(6)该衬垫部分(2)和该衬垫部分的外部(2)是对从外部(10)和在横向支柱双夹子(11)的保持支柱枢转地移动(6) 暂停。 此外,本发明涉及一种具有这种头枕(1)的车辆座椅。
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公开(公告)号:EP2946969A1
公开(公告)日:2015-11-25
申请号:EP15159937.0
申请日:2015-03-19
发明人: Wagner, Uwe , Schauf, Carsten , Vas, Kilian , Hari, Daniel
IPC分类号: B60N2/48
摘要: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz umfassend ein Mittelteil (2), ein Befestigungsmittel (3, 5) zur Befestigung des Mittelteils (2) an einer Rückenlehne (16) des Fahrzeugsitzes und wenigstens ein Seitenteil (4), das in einer Stützstellung seitlich am Mittelteil (2) über dessen Vorderfläche (10) vorsteht und in einer Nichtstützstellung in die Kontur des Mittelteils (2) aufgenommen ist. Das Seitenteil (4) ist an einer Seitenfläche (11) des Mittelteils (2) parallel zu dieser verschiebbar angebracht.
Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).摘要翻译: 用于车辆座椅的头枕包括具有前表面,上侧和相对侧表面的中心部分。 第一和第二侧部分可操作地联接到中心部分的相对侧表面,并且可在相对于中心部分的支撑位置和不支撑位置之间操作。 第一和第二侧面部分各自包括彼此柔性地联接的第一和第二肢体,其中,当第一和第二侧面部分处于第一和第二侧面部分时,第一和第二侧部分的部分相对于中心部分的前表面向外突出 支持地位。
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公开(公告)号:EP2923886A1
公开(公告)日:2015-09-30
申请号:EP15159541.0
申请日:2015-03-18
发明人: Wagner, Uwe , Schauf, Carsten , Hari, Daniel , Murray, Andy , Vas, Kilian
IPC分类号: B60N2/48
CPC分类号: B60N2/4882 , B60N2/844 , B60N2/847 , B60N2/859 , B60N2/885
摘要: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (1), umfassend ein Mittelteil (5), ein Befestigungsmittel (2) zur Befestigung des Mittelteils (5) an einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes und wenigstens einen Seitenflügel (6). Der Seitenflügel (6) ist gegenüber dem Mittelteil (5) zwischen einer Neutralstellung und mindestens einer Komfortstellung schwenkbeweglich gelagert und wenigstens in der Komfortstellung fixierbar. Das Befestigungsmittel (2) ist dazu ausgelegt das Mittelteil (5) relativ zu der Rückenlehne (3) um eine horizontale Schwenkachse (7) schwenkbar zu lagern. Das Mittelteil (5) ist zwischen einer Parkstellung und wenigstens einer Stützstellung schwenkbeweglich und wenigstens in der Stützstellung fixierbar.
Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).摘要翻译: 本发明涉及一种头枕(1)包括一个中央部分(5),一固定装置(2)的中间部分(5)固定到车辆座椅的靠背(3)和至少一个翼(6)。 所述翼(6)被安装抵靠空档位置和至少一个舒适的位置和在固定的舒适位置至少可枢转运动之间的中间部分(5)。 紧固装置(2)适于将所述中央部分(5)相对于绕水平枢转轴线(7),用于存储可枢转的靠背(3)。 中央部分(5)是停车位置和至少一个支撑位置和至少在支撑位置可以是固定的之间枢转。 此外,本发明涉及一种具有这种头枕(1)的车辆座椅。
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