- 专利标题: FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT AUSTRAGSSCHWAMM
- 专利标题(英): EP3378348A1 - Fluid dispenser with dispensing sponge
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申请号: EP17161832.5申请日: 2017-03-20
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公开(公告)号: EP3378348A1公开(公告)日: 2018-09-26
- 发明人: Bruder, Thomas
- 申请人: Aptar Radolfzell GmbH
- 申请人地址: Öschlestraße 54-56 78315 Radolfzell DE
- 专利权人: Aptar Radolfzell GmbH
- 当前专利权人: Aptar Radolfzell GmbH
- 当前专利权人地址: Öschlestraße 54-56 78315 Radolfzell DE
- 代理机构: Patentanwaltskanzlei Cartagena
- 主分类号: A45D34/04
- IPC分类号: A45D34/04 ; B65D83/28
摘要:
Bekannt ist ein Austragkopf (30) für einen Flüssigkeitsspender (10) zum Austrag von kosmetischen Produkten, der über eine an einem Flüssigkeitsspeicher (20) zu befestigende Basis (40) verfügt, wobei die Basis (40) ihrerseits über eine Kopplungseinrichtung (44) verfügt, insbesondere in Art eines Gewindes oder einer Rast-Kopplungseinrichtung, zur Ankoppelung an den Flüssigkeitsspeicher (20). Der Austragkopf (30) verfügt weiterhin über einen Schwammträger (60) mit einer Schwammaufnahme (64), in der ein Schwamm (14) angeordnet ist.
Es wird unter anderem vorgeschlagen, dass der Schwammträger (60) translativ geführt gegenüber der Basis (40) verlagerbar ist und über einen Hohlstutzen (66) verfügt, innerhalb dessen ein Flüssigkeitskanal (90) vorgesehen ist, der den Flüssigkeitsspeicher (20) mit der Schwammaufnahme (64) verbindet. Dieser Flüssigkeitskanal (90) ist mit einem Auslassventil (86) versehen, welches durch Verlagerung des Schwammträgers (60) in Richtung der Basis (40) geöffnet werden kann, so dass Flüssigkeit frei aus dem Flüssigkeitsspeicher (20) bis in die Schwammaufnahme (64) strömen kann.
Es wird unter anderem vorgeschlagen, dass der Schwammträger (60) translativ geführt gegenüber der Basis (40) verlagerbar ist und über einen Hohlstutzen (66) verfügt, innerhalb dessen ein Flüssigkeitskanal (90) vorgesehen ist, der den Flüssigkeitsspeicher (20) mit der Schwammaufnahme (64) verbindet. Dieser Flüssigkeitskanal (90) ist mit einem Auslassventil (86) versehen, welches durch Verlagerung des Schwammträgers (60) in Richtung der Basis (40) geöffnet werden kann, so dass Flüssigkeit frei aus dem Flüssigkeitsspeicher (20) bis in die Schwammaufnahme (64) strömen kann.
公开/授权文献
- EP3378348B1 FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT AUSTRAGSSCHWAMM 公开/授权日:2020-07-08
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