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    SPENDERSYSTEM
    2.
    发明公开
    SPENDERSYSTEM 有权

    公开(公告)号：EP3085459A1

    公开(公告)日：2016-10-26

    申请号：EP15164230.3

    申请日：2015-04-20

    申请人： Aptar Radolfzell GmbH

    发明人： Bruder, Thomas

    IPC分类号： B05B11/00

    CPC分类号： B05B11/3087 ,  A45D34/00 ,  A45D2200/054 ,  B05B11/0056 ,  B05B11/3023 ,  B05B11/3035 ,  B05B11/3047 ,  B65B3/12

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Spendersystem (100) umfassend ein erstes Spendermodul (1) mit einer mit einem Medium befüllbaren Mediumkammer (10), einem ersten zum Austragen des Mediums aus der Mediumkammer (10) betätigbaren Austragkopf (11) und einer Nachfüllöffnung (15) und ein mit dem ersten Spendermodul (1) zum Wiederbefüllen koppelbares zweites Spendermodul (2) mit einem Vorratsbehälter (20) zum Bevorraten des Mediums und einem zweiten an dem Vorratsbehälter (20) des zweiten Spendermoduls (2) angebrachten, im entkoppelten Zustand der Spendermodule (1, 2) zum Austragen des Mediums aus dem Vorratsbehälter (20) betätigbaren Austragkopf (21) mit mindestens einer Austragöffnung, wobei der zweite Austragkopf (21) ein Belüftungssystem zum Zwecke des Druckausgleichs in dem Vorratsbehälter (20) bei einem Austrag des Mediums aufweist, das Spendersystem (100) ein Luftpumpsystem (3) umfasst, und im gekoppelten Zustand der Spendermodule (1, 2) das Luftpumpsystem (3) fluidisch mit dem Belüftungssystem des zweiten Austragkopfs (21) gekoppelt ist und betätigbar ist, um Luft über das Belüftungssystem in den Vorratsbehälter (20) zu fördern. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Wiederbefüllen eines Spendermoduls.

    摘要翻译： 一种分配器系统，包括具有可介质介质的介质室的第一分配器模块，可从介质室中释放介质的第一排出头，再填充开口，以及可耦合到第一分配器模块的第二分配器模块，用于再填充介质室。 第二分配器模块具有用于介质的存储容器和第二排出头。 在分配器模块的解耦状态下，第二排放头可致动以将介质从储存容器中排出并具有排出口。 第二排出头具有用于在介质排出时使存储容器的压力相等的通风系统。 分配器系统具有气泵系统。 在分配器模块的耦合状态下，空气泵系统流体耦合到通风系统，并将空气经由通风系统输送到储存容器中。

    FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT AUSTRAGSSCHWAMM
    5.
    发明公开
    FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT AUSTRAGSSCHWAMM 审中-公开

    公开(公告)号：EP3378348A1

    公开(公告)日：2018-09-26

    申请号：EP17161832.5

    申请日：2017-03-20

    申请人： Aptar Radolfzell GmbH

    发明人： Bruder, Thomas

    IPC分类号： A45D34/04 ,  B65D83/28

    摘要： Bekannt ist ein Austragkopf (30) für einen Flüssigkeitsspender (10) zum Austrag von kosmetischen Produkten, der über eine an einem Flüssigkeitsspeicher (20) zu befestigende Basis (40) verfügt, wobei die Basis (40) ihrerseits über eine Kopplungseinrichtung (44) verfügt, insbesondere in Art eines Gewindes oder einer Rast-Kopplungseinrichtung, zur Ankoppelung an den Flüssigkeitsspeicher (20). Der Austragkopf (30) verfügt weiterhin über einen Schwammträger (60) mit einer Schwammaufnahme (64), in der ein Schwamm (14) angeordnet ist.
    Es wird unter anderem vorgeschlagen, dass der Schwammträger (60) translativ geführt gegenüber der Basis (40) verlagerbar ist und über einen Hohlstutzen (66) verfügt, innerhalb dessen ein Flüssigkeitskanal (90) vorgesehen ist, der den Flüssigkeitsspeicher (20) mit der Schwammaufnahme (64) verbindet. Dieser Flüssigkeitskanal (90) ist mit einem Auslassventil (86) versehen, welches durch Verlagerung des Schwammträgers (60) in Richtung der Basis (40) geöffnet werden kann, so dass Flüssigkeit frei aus dem Flüssigkeitsspeicher (20) bis in die Schwammaufnahme (64) strömen kann.

    FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT ZUSAMMENDRÜCKBAREM FLÜSSIGKEITSSPEICHER
    8.
    发明公开
    FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT ZUSAMMENDRÜCKBAREM FLÜSSIGKEITSSPEICHER 审中-公开

    公开(公告)号：EP3564147A1

    公开(公告)日：2019-11-06

    申请号：EP18170634.2

    申请日：2018-05-03

    申请人： Aptar Radolfzell GmbH

    发明人： Bruder, Thomas ,  Moreau, Francis ,  Hoer, Michael

    IPC分类号： B65D35/46 ,  B65D47/08 ,  B65D47/20

    摘要： Bekannt sind Cremespender (10) zur topischen Abgabe von Flüssigkeit auf der Haut eines Benutzers, die über einen Flüssigkeitsspeicher (12), meist in Form einer Tube, und einen Austragkopf verfügen, der eine Austragöffnung aufweist. Solche Cremespender (10) verfügen zum Schutz der Austragöffnung über einen Klappdeckel.
    Die Erfindung weist zwei Aspekte auf, um bekannte Austragköpfe zu verbessern, nämlich einen mehrteiligen Aufbau des Austragkopfes, um in haptisch zufriedenstellender Weise die Beweglichkeit einer Freigabetaste des Austragkopfes zu limitieren, sowie eine besondere Relativanordnung der Rastkanten am Austragkopf und am Klappdeckel gegenüber einem Gelenk des Klappdeckels, um zu verhindern, dass beim Auftrag von Creme auf die Haut die scharfkantigen Rastkanten in Kontakt mit der Haut gelangen.

    AUSTRAGKOPF UND FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT EINEM SOLCHEN AUSTRAGKOPF
    9.
    发明公开
    AUSTRAGKOPF UND FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT EINEM SOLCHEN AUSTRAGKOPF 审中-公开

    公开(公告)号：EP3323753A1

    公开(公告)日：2018-05-23

    申请号：EP16199378.7

    申请日：2016-11-17

    申请人： Aptar Radolfzell GmbH

    发明人： Baumann, Tobias ,  Bruder, Thomas

    IPC分类号： B65D47/18

    CPC分类号： B65D47/18

    摘要： Bekannt sind Austragköpfe (10) für einen Flüssigkeitsspender (100), umfassend ein Gehäuse (20), eine Kopplungseinrichtung (24) zur Anbringung an einem Flüssigkeitsspeicher (90), eine Austragöffnung (38), durch die hindurch Flüssigkeit in eine umgebende Atmosphäre ausgegeben werden kann, und einen Auslasskanal (30), der sich von einem in Richtung des Flüssigkeitsspeichers (90) weisenden Einlassbereich (32) bis zur Austragöffnung (38) erstreckt und mittels dessen die Austragöffnung (38) mit Flüssigkeit versorgt werden kann.
    Es wird vorgeschlagen, bei einem solchen Austragkopf im Auslasskanal (30) eine Drosseleinrichtung (34) mit einem Drosselkanal (50, 60) zur Verringerung des Flüssigdrucks und/oder des Flüssigkeitsstroms der die Drosseleinrichtung (34) durchströmenden Flüssigkeit anzuordnen. Diese Drosseleinrichtung (34) ist als dynamische Drosseleinrichtung (34) ausgebildet, bei der ein freier Querschnitt des Drosselkanals (50) bei ansteigendem an der Drosseleinrichtung (34) anliegendem Druck oder bei höherem die Drosseleinrichtung (34) durchströmenden Flüssigkeitsstrom verringert wird.