- 专利标题: VORRICHTUNG ZUM SPERREN UND FREIGEBEN EINES FUNKTIONSWESENTLICHEN BAUTEILS EINES KRAFTFAHRZEUGES
- 专利标题(英): EP3392095A1 - Device for locking and unlocking an essential component of a motor vehicle
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申请号: EP18167162.9申请日: 2018-04-13
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公开(公告)号: EP3392095A1公开(公告)日: 2018-10-24
- 发明人: ZILLMANN, Horst
- 申请人: HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Steeger Str. 17 42551 Velbert DE
- 专利权人: HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Steeger Str. 17 42551 Velbert DE
- 代理机构: Bals, Rüdiger
- 优先权: DE102017108250 20170419
- 主分类号: B60R25/0215
- IPC分类号: B60R25/0215
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, aufweisend einen zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils und einer Entriegelungsposition (EP) zum Entriegeln des funktionswesentlichen Bauteils bewegbar gelagerten Sperrbolzen (10), ein Getriebe (20), welches mit dem Sperrbolzen (10) in mechanischer Wirkverbindung steht, um den Sperrbolzen (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) zu überführen, und eine Detektionseinheit (30), welche ein Schieberelement (31) zum Bewegen eines Signalgebers (32) und mindestens ein erstes ortsfestes Sensorelement (33) zum Detektieren mindestens einer Stellung (RS, DS) des Schieberelementes (31) aufweist, wobei das Getriebe (20) eine kurvenartige, drehbar angetriebene Führungskulisse (24) aufweist, die mit einem korrespondierenden Führungspin (36) des Schieberelementes (31) zusammenwirkt, um das Schieberelement (31) zwischen einer Ruhestellung (RS), in welcher sich der Signalgeber (32) beabstandet vom ersten Sensorelement (33) befindet, und einer Detektionsstellung (DS), in welcher sich der Signalgeber (32) im Detektionsbereich des ersten Sensorelementes (33) befindet, zu überführen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Führungskulisse (24) zumindest zu einem Teil radial einseitig offen ausgebildet ist.
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