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公开(公告)号：EP4400859A1
公开(公告)日：2024-07-17
申请号：EP23197350.4
申请日：2023-09-14
IPC分类号： G01S7/00 , G01S5/02 , G01S5/14 , G01S13/02 , G01S13/10 , G01S13/76 , G01S13/87 , G01S13/88 , G01S13/931
CPC分类号： G01S5/02216 , G01S5/0231 , G01S5/0258 , G01S5/0263 , G01S5/14 , G01S7/003 , G01S7/006 , G01S13/0209 , G01S13/106 , G01S13/765 , G01S13/878 , G01S13/88 , G01S13/931
摘要： Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (2) zum Auslösen einer Funktion einer Fahrzeugkomponente (4) eines Kraftfahrzeugs (3). Das Steuersystem weist ein Ortungssystem (5) auf. Das Ortungssystem (5) dient einem Orten eines Bedieners, der einen ID-Geber (9) mit sich führt. Der ID-Geber (9) kommuniziert mit dem Fahrzeug beispielsweise über eine Kommunikationsanordnung (10), und tauscht dabei UWB-Signale (100a, 100b, 100c) und UWB-Antwortsignale (200a, 200b, 200c) aus. Der ID-Geber kann ausßerdem einen Bewegungssensor (11) und einen Mikrocontroller (12) aufweisen.
Das Ortungssystem (5) weist mehrere Funkverbindungseinheiten (6a, 6b, 6c) und eine oder mehrere Radareinheiten (7a, 7b, 7c) auf, außerdem eine zentrale Steuereinheit (8).
Optional können mit den Radareinheiten (7a, 7b, 7c) gewonnene Positionsinformationen genutzt werden, um mit den Funkverbindungseinheiten (6a, 6b, 6c) gewonnene Positionsinformationen zu plausibilisieren.
Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeugfunktionsfreigabesystem (1).-
公开(公告)号：EP4348065A1
公开(公告)日：2024-04-10
申请号：EP22718623.6
申请日：2022-03-25
发明人： LENNHOFF, Ralf , KITTEL, Thomas , BOTT, Ingo
IPC分类号： F16B5/02
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公开(公告)号：EP4276263A3
公开(公告)日：2024-01-17
申请号：EP23194190.7
申请日：2019-10-15
摘要： Ein Fahrzeugtürgriff (3) mit einer Handhabe (4) zur sensorgesteuerten Auslösung einer Fahrzeugfunktion, wobei die Handhabe (4) mit einem an einem Fahrzeug montierbaren Griffgehäuse (20, 20a, 20b) gekoppelt ist. Es sind Kopplungsmittel (30a, 30b, 31) und ein Motor (32) vorgesehen sind, wobei über die Kopplungsmittel (30a, 30b, 31) die Handhabe (4) unter Antrieb des Motors (32) zwischen einer Ruhestellung und einer ausgestellten Betätigungsstellung verfahrbar ist. Die Handhabe weist Sensorkomponenten (27a) auf, die eine Betätigungskraft erfassen oder Kommunikationsmittel (27b), welche ein an die Handhabe angenähertes mobiles Kommunikationsgerät erfassen.
Die Sensorkomponenten (27a) oder die Kommunikationsmittel (27b) sind mit einer Schnittstelle gekoppelt, über welche Betätigungssignale ausgebbar sind.
Die Handhabe (4) ist sowohl in der Betätigungsstellung als auch in der Ruhestellung über ihre gesamte Erstreckung lagefest und stellwegfrei mit dem Griffgehäuse (20, 20a, 20b) gekoppelt und gegenüber Auslenkung bezüglich des Griffgehäuses (20, 20a, 20b) arretiert.-
公开(公告)号：EP4276263A2
公开(公告)日：2023-11-15
申请号：EP23194190.7
申请日：2019-10-15
IPC分类号： E05B81/78
摘要： Ein Fahrzeugtürgriff (3) mit einer Handhabe (4) zur sensorgesteuerten Auslösung einer Fahrzeugfunktion, wobei die Handhabe (4) mit einem an einem Fahrzeug montierbaren Griffgehäuse (20, 20a, 20b) gekoppelt ist. Es sind Kopplungsmittel (30a, 30b, 31) und ein Motor (32) vorgesehen sind, wobei über die Kopplungsmittel (30a, 30b, 31) die Handhabe (4) unter Antrieb des Motors (32) zwischen einer Ruhestellung und einer ausgestellten Betätigungsstellung verfahrbar ist. Die Handhabe weist Sensorkomponenten (27a) auf, die eine Betätigungskraft erfassen oder Kommunikationsmittel (27b), welche ein an die Handhabe angenähertes mobiles Kommunikationsgerät erfassen.
Die Sensorkomponenten (27a) oder die Kommunikationsmittel (27b) sind mit einer Schnittstelle gekoppelt, über welche Betätigungssignale ausgebbar sind.
Die Handhabe (4) ist sowohl in der Betätigungsstellung als auch in der Ruhestellung über ihre gesamte Erstreckung lagefest und stellwegfrei mit dem Griffgehäuse (20, 20a, 20b) gekoppelt und gegenüber Auslenkung bezüglich des Griffgehäuses (20, 20a, 20b) arretiert.-
公开(公告)号：EP4269733A1
公开(公告)日：2023-11-01
申请号：EP23150935.7
申请日：2023-01-10
发明人： KOCH, Andreas , SCHÜTZ, Heiko
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Ausstellbauteil-Antriebssystem (5), aufweisend ein Trägerelement (6), welches einen eine Ausnehmung (11) umgebenden Trägerrahmen (10) aufweist, einen Aktuator (7), welcher an dem Trägerelement (6) befestigt ist, eine Aktuator-Stelleinrichtung (8), welche von dem Aktuator (7) aus einer Grundposition heraus antreibend ausgebildet ist, ein Ausstellbauteil (4), welches zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar an dem Trägerelement (6) gelagert ist, und einen Riegelmechanismus (9), welcher eine Verriegelungsstellung oder eine Entriegelungsstellung einnehmbar ausgebildet ist, wobei die Aktuator-Stelleinrichtung (8) in Abhängigkeit ihrer von dem Aktuator (7) bewirkten Bewegung entweder in einer ersten Stellposition eine Entriegelungs-Kraft auf den Riegelmechanismus (9) zu dessen Entriegelungs-Bewegung aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung und ab einer zweiten Stellposition eine Ausstell-Kraft auf das Ausstellbauteil (4) zu dessen Ausstell-Bewegung aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung übertragend ausgebildet ist.
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公开(公告)号：EP4250568A1
公开(公告)日：2023-09-27
申请号：EP23163178.9
申请日：2023-03-21
IPC分类号： H03K17/955
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (10) zum berührungslosen Betätigen eines Stellelementes (101), insbesondere einer Klappe (101), Tür (101) oder dergleichen eines Fahrzeuges (100), mit zumindest einem kapazitiven Sensorelement (11, 12) und einer Zuleitung (11.a, 12.a) zu jedem kapazitiven Sensorelement (11, 12), wobei die Zuleitung (11.a, 12.a) einerseits mit dem jeweiligen kapazitiven Sensorelement (11, 12) und anderseits mit wenigstens einem Stecker (15) verbunden ist, und wobei das Sensorelement (11, 12) zumindest ein Kabel (13) mit zwei zueinander isolierten Leitern (13.1, 13.2) aufweist, wobei zumindest ein Abschirmleiter (13.1) als Abschirmung für den anderen Leiter (13.2) ausgestaltet ist, und der Abschirmleiter (13.1) als Geflechts- oder Folienschirm ausgestaltet ist, und die Zuleitung (11.a, 12.a) zumindest zwei räumlich getrennte und isolierte Zuleitungsdrähte (11.a1, 2, 12.a1, 2) aufweist.
Dabei ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Zuleitungsdrähte (11.a1, 2, 12.a1, 2) zwischen Stecker (15) und Sensorelement (11, 12) zumindest abschnittsweise miteinander verdrillt sind und zumindest zwei Zuleitungsdrähte (11.a1, 2, 12.a1, 2), nämlich ein erster und zweiter Zuleitungsdraht (11.a1, 2, 12.b1, 2), galvanisch voneinander getrennt sind, wobei der erster Zuleitungsdraht (11.a1, 12.a1) elektrisch leitend mit dem Abschirmleiter (13.1) des Sensorelements (11, 12) verbunden ist und der zweiter Zuleitungsdraht (11.a2, 12.a2) nur elektrisch leitend mit dem Stecker (15) verbunden ist und bis zum Sensorelement (11, 12) geführt ist.
Ferner ist die Erfindung auch auf ein Sensorsystem (50) sowie ein Fahrzeug (100) mit einem solchen Sensorsystem (50) gerichtet.-
公开(公告)号：EP4248042A1
公开(公告)日：2023-09-27
申请号：EP21763323.9
申请日：2021-08-17
发明人： BECK, Andreas , SCHWARZ, Marcel
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8.发明公开
公开(公告)号：EP4234295A3
公开(公告)日：2023-09-20
申请号：EP23163088.0
申请日：2010-06-30
发明人： Buss, Wolfgang
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Sensor (10) für eine berührungslose Betätigung wenigstens eines beweglichen Teils eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Klappe eines Kraftfahrzeugs, wobei der Sensor (10) an wenigstens einem Trägerkörper (20) am Kraftfahrzeug angeordnet ist, um eine Detektion eines Objektes in wenigstens einem an das Kraftfahrzeug angrenzenden Detektionsbereich zu ermöglichen, sodass über die Detektion die Betätigung der Klappe aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor (10) formschlüssig und/oder kraftschlüssig am Trägerkörper (20) angeordnet ist.
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公开(公告)号：EP4238798A2
公开(公告)日：2023-09-06
申请号：EP23151250.0
申请日：2023-01-12
发明人： Buschmann, Gerd
IPC分类号： B60K15/05
摘要： Die Erfindung betrifft eine Multifunktionseinheit (100) für eine Klappe (201), insbesondere eine Ladeklappe oder eine Tankklappe, eines Fahrzeuges (200), zum Bereitstellen einer Zuziehhilfe (1) mit einer Verriegelungsfunktion (2) und einer Aufstoßhilfe (3) an der Klappe (201), aufweisend: einen Verriegelungsstempel (10) zum Ziehen, zum Verriegeln und/oder zum Drücken an der Klappe (201), welcher in einer Aufnahme (203) an einem Gehäuse (202) für die Klappe (201) bewegbar anordbar ist, und eine Antriebseinheit (20) zum Antreiben des Verriegelungsstempels (10) zum Ziehen, zum Verriegeln und/oder zum Drücken an der Klappe (201).
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10.发明公开
公开(公告)号：EP4234295A2
公开(公告)日：2023-08-30
申请号：EP23163088.0
申请日：2010-06-30
发明人： Buss, Wolfgang
IPC分类号： B60J5/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Sensor (10) für eine berührungslose Betätigung wenigstens eines beweglichen Teils eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Klappe eines Kraftfahrzeugs, wobei der Sensor (10) an wenigstens einem Trägerkörper (20) am Kraftfahrzeug angeordnet ist, um eine Detektion eines Objektes in wenigstens einem an das Kraftfahrzeug angrenzenden Detektionsbereich zu ermöglichen, sodass über die Detektion die Betätigung der Klappe aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor (10) formschlüssig und/oder kraftschlüssig am Trägerkörper (20) angeordnet ist.
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