发明公开
EP3725572A1 LASTENTRÄGER
审中-公开
- 专利标题: LASTENTRÄGER
- 专利标题(英): LOAD BEARER
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申请号: EP20165016.5申请日: 2020-03-23
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公开(公告)号: EP3725572A1公开(公告)日: 2020-10-21
- 发明人: Neumann, Peter , Gassebner, Martin
- 申请人: ACPS Automotive GmbH
- 申请人地址: Steinbeisstrasse 6 71706 Markgröningen DE
- 专利权人: ACPS Automotive GmbH
- 当前专利权人: ACPS Automotive GmbH
- 当前专利权人地址: Steinbeisstrasse 6 71706 Markgröningen DE
- 代理机构: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB
- 优先权: DE102019107527 20190325
- 主分类号: B60D1/06
- IPC分类号: B60D1/06 ; B60D1/07 ; B60R9/06
摘要:
Lastenträger (40) für einen Kugelhals (12) und eine von dem Kugelhals (12) getragene Kupplungskugel (26) aufweisende Anhängekupplungen (10) für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Montageeinheit (50), die eine auf die Kupplungskugel (26) aufsetzbare Kupplungskugelaufnahme (104) und eine der Kupplungskugelaufnahme (104) zugeordnete Haltevorrichtung (130) aufweist, welche bei auf die Kupplungskugel (26) aufgesetzter und somit in einer Fixierposition stehender Kupplungskugelaufnahme (104) die Kupplungskugelaufnahme (104) mit der Kupplungskugel (26) verbindet, und mindestens eine mit der Montageeinheit (50) verbundene Positionierkörperaufnahme (122), welche bei auf die Kupplungskugel (26) aufgesetzter Kupplungskugelaufnahme (104) zur kippsicheren und Kippmomente aufnehmenden Abstützung der Montageeinheit (50) an dem Kugelhals (10) mit mindestens einem am Kugelhals (10) fest angeordneten Positionierkörper (54) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass die Haltevorrichtunc (130) in eine Spannstellung überführbar ist, in welcher die Kupplungskugelaufnahme (104) mit der Haltevorrichtung (130) an der Kupplungskugel (26) derart kraftschlüssig festgelegt ist, dass die Montageeinheit (50) den Lastenträger (40) allein durch den Kraftschluss an der Kupplungskugel (26) kippfrei fixiert.
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