-
公开(公告)号：EP4197826A1
公开(公告)日：2023-06-21
申请号：EP22213065.0
申请日：2022-12-13
申请人： ACPS Automotive GmbH
发明人： Wisirenko, Pascal
摘要： Um bei einer Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Lagereinheit, welche einen Kugelhals trägt, der an einem ersten Ende mit der Lagereinheit verbunden ist und an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt, und eine die Lagereinheit tragende Haltebasis, welche insbesondere mittels eines an einer Fahrzeugkarosserie montierbaren Querträgers mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, die Masse der Haltebasis zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass die Haltebasis einen Montagekörper aufweist, der aus mindestens zwei miteinander verbundenen Formteilen aus Flachmaterial zusammengesetzt ist, und dass der Montagekörper einerseits einen in die Formteile eingeformten Montagebereich und andererseits mindestens einen außerhalb des Montagebereichs angeordneten in die Formteile eingeformten Versteifungsbereich bilden.
-
公开(公告)号：EP4134252A1
公开(公告)日：2023-02-15
申请号：EP22189592.3
申请日：2022-08-09
申请人： ACPS Automotive GmbH
发明人： Gentner, Wolfgang
摘要： Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenkeinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung verschwenkbar ist, wobei die Schwenkeinheit eine fahrzeugfeste Schwenklagereinheit und eine Drehblockiereinrichtung zum Blockieren einer Schwenkbewegung des Schwenklagerkörpers um die Schwenkachse zumindest in der Arbeitsstellung umfasst, derart zu verbessern, dass diese Störanfälligkeit bei einer Anhängekupplung der eingangs beschriebenen Art vermieden wird, wird vorgeschlagen, dass in der Schwenkeinheit eine Schwenksteuereinheit integriert ist.
-
公开(公告)号：EP3819138A1
公开(公告)日：2021-05-12
申请号：EP20205960.6
申请日：2020-11-05
申请人： ACPS Automotive GmbH
发明人： König, Ferdinand
IPC分类号： B60D1/06 , B60D1/64 , H01R13/506
摘要： Um eine Einbaueinheit für eine an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs angebaute Trägereinheit, umfassend ein Gehäuse mit einem sich auf einer Seite der Trägereinheit abstützenden ersten Gehäuseabschnitt und einem eine Aufnahme in der Trägereinheit durchgreifenden zweiten Gehäuseabschnitt sowie einen dem ersten Gehäuseabschnitt gegenüberliegenden und sich an der Trägereinheit an einer dem ersten Gehäuseabschnitt abgewandten Seite abstützenden Montagekörper, der bei an der Trägereinheit montierter Einbaueinheit durch Rastelemente fixiert ist, wobei der Montagekörper einen Basiskörper aufweist, mit welchem die zweiten Rastelemente verbunden sind, und der Montagekörper mit Stützelementen zusammenwirkt, welche sich an der Trägereinheit abstützen, derart zu verbessern, dass die Verbindung zwischen den Rastelementen einerseits dauerhaft stabil ist und andererseits leicht gelöst werden kann, wird vorgeschlagen, dass die zweiten Rastelemente durch Rastelementträger mit dem Basiskörper verbunden sind, und dass die Rastelementträger auf einer dem zweiten Gehäuseabschnitt zugewandten Seite Druckflächen aufweisen, über welche die Rastelementträger derart beaufschlagbar sind, dass die zweiten Rastelemente mit den ersten, am zweiten Gehäuseabschnitt vorgesehenen Rastelementen außer Eingriff kommen.
-
公开(公告)号：EP3815936A1
公开(公告)日：2021-05-05
申请号：EP20202150.7
申请日：2020-10-15
申请人： ACPS Automotive GmbH
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einer Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, und eine Drehblockiereinrichtung mit mindestens zwei Drehblockierkörpern, die mittels eines Führungskörpers in einer Führungsrichtung mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse bewegbar geführt sind, und mit einem für jeden der Drehblockierkörper jeweils eine quer zur Führungsrichtung verlaufende Keilfläche aufweisenden und um die Schwenkachse drehbar angeordneten Betätigungskörper, durch dessen Drehbewegung in einer Betätigungsrichtung die mindestens zwei Drehblockierkörper in der Führungsrichtung bewegbar und beaufschlagbar sind, wobei eine Lösestellungsrasteinrichtung vorgesehen ist, welche in einer Lösestellung des Betätigungskörpers zwischen einer eine Bewegung des Betätigungskörpers relativ zum Führungskörper freigebenden Rastlösestellung und einer den Betätigungskörper relativ zum Führungskörper festlegenden Raststellung bewegbar ist und zumindest in der Lösestellung des Betätigungskörpers durch ein Federelement in Richtung der Raststellung beaufschlagt ist.
-
-
公开(公告)号：EP3456554A1
公开(公告)日：2019-03-20
申请号：EP18191273.4
申请日：2018-08-28
申请人： ACPS Automotive GmbH
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend eine fahrzeugfest montierte Montageeinheit, eine an der Montageeinheit gehaltene Lagereinheit, mit welcher ein erster Endbereich einer Tragestruktur eines Kugelhalses verbunden ist, und ein an einem zweiten Endbereich der Tragstruktur des Kugelhalses angeordnetes Kuppelelement, insbesondere ausgebildet als Kupplungskugel, derart zu verbessern, dass diese eine geringere Masse aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Tragstruktur des Kugelhalses eine den ersten Endbereich mit dem zweiten Endbereich verbindende und den zweiten Endbereich relativ zum ersten Endbereich abstützende Strebenstruktur umfasst, welche sich in Arbeitsstellung des Kugelhalses beiderseits einer geometrischen und sich zu einer Mittelachse des Kupplungselements parallel erstreckenden Mittelfläche ausdehnt und jeweils von einem Endbereich zum anderen Endbereich verlaufende Längsstreben aufweist, zwischen denen sich mindestens zwei quer zu den Längsstreben verlaufende Verbindungselemente erstrecken und dass zwischen den Längsstreben mindestens zwei sich quer zu der geometrischen Mittelfläche erstreckende Freiräume liegen.
-
公开(公告)号：EP4275926A3
公开(公告)日：2024-02-28
申请号：EP23197355.3
申请日：2021-04-22
申请人： ACPS Automotive GmbH
发明人： Gentner, Wolfgang
摘要： Um bei eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine zwischen der Schwenklagereinheit und dem Schwenklagerkörper wirkende Drehblockiereinrichtung eine möglichst einfache Fixierung der Drehblockiereinrichtung in der Lösestellung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass zwischen Aufnahmen der Drehblockiereinrichtung Blockierflächen verlaufen, gegen welche die Drehblockierkörper der Drehblockiereinrichtung anlegbar sind und von welchen ausgehend sich die Aufnahmen erstrecken, dass Drehblockiereinheiten der Drehblockiereinrichtung und die Aufnahmen um die Schwenkachse herum derart in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, dass in allen vorgesehenen Schwenkstellungen des Schwenklagerkörpers einschließlich der Ruhestellung sowie ausgenommen die Arbeitsstellung der Drehblockierkörper mindestens einer der Drehblockiereinheiten einer der Blockierflächen gegenüberliegt und somit diese Blockierfläche, eine Bewegung des Betätigungskörpers in der Betätigungsrichtung blockiert.
-
公开(公告)号：EP4275925A3
公开(公告)日：2024-01-24
申请号：EP23197354.6
申请日：2021-04-22
申请人： ACPS Automotive GmbH
发明人： Gentner, Wolfgang
摘要： Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine zwischen der Schwenklagereinheit und dem Schwenklagerkörper wirkende Drehblockiereinrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen den Arbeitsstellungsaufnahmen und den Ruhestellungsaufnahmen der Drehblockiereinrichtung Blockierflächen verlaufen, gegen welche Drehblockierkörper der Drehblockiereinrichtung anlegbar sind, dass Drehblockiereinheiten der Drehblockiereinrichtung und die Arbeitsstellungsaufnahmen sowie die Ruhestellungsaufnahmen um die Schwenkachse herum derart in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, dass in allen vorgesehenen Schwenkstellungen des Schwenklagerkörpers, ausgenommen die Arbeitsstellung und die Ruhestellung, der Drehblockierkörper mindestens einer der Drehblockiereinheiten einer der Blockierflächen gegenüberliegt und somit diese Blockierfläche eine Bewegung des Betätigungskörpers in der Betätigungsrichtung blockiert.
-
公开(公告)号：EP4209365A1
公开(公告)日：2023-07-12
申请号：EP23158309.7
申请日：2014-01-24
申请人： ACPS Automotive GmbH
IPC分类号： B60D1/06
摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen mit einem ersten Ende mittels eines Kugelhalsträgers fahrzeugfest an einer Heckpartie eines Kraftfahrzeugs montierbaren Kugelhals der an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt, derart zu verbessern, dass in einfacher Weise Lastenträger montiert und sicher gehalten werden können, wird vorgeschlagen, dass an dem Kugelhals in einem definierten Abstand von der Kupplungskugel mindestens ein Positionierkörper zur Positionierung einer auf die Kupplungskugel und den Kugelhals aufsetzbaren Lastenträgerhalteeinrichtung angeordnet ist.
-
公开(公告)号：EP4093621A1
公开(公告)日：2022-11-30
申请号：EP20785970.3
申请日：2020-10-01
申请人： ACPS Automotive GmbH
发明人： HOLZ, Christian
-
-
-
-
-
-
-
-
-
搜索结果
42 条记录 (耗时 0.014 秒)
