发明公开

  • 专利标题: SCHAUMPUMPE
  • 专利标题(英): FOAM PUMP
  • 申请号: EP19206040.8
    申请日: 2019-10-29
  • 公开(公告)号: EP3815792A1
    公开(公告)日: 2021-05-05
  • 发明人: Truppel, TinoRoloff, Jan-Johannes
  • 申请人: Hübner GmbH & Co. KG
  • 申请人地址: DE 34123 Kassel Heinrich-Hertz-Straße 2
  • 主分类号: B05B11/00
  • IPC分类号: B05B11/00
SCHAUMPUMPE
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Schaumpumpe (1) zur Anordnung an einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter. Die Schaumpumpe (1) umfasst einen Ventilträger (10), ein Einlassventil (11) und ein Ventilrohr (12), das unter Veränderung eines Volumens in einer Pumpkammer (13) hubbeweglich am oder wenigstens teilweise im Ventilträger (10) angeordnet ist, wodurch über das Einlassventil (11) Flüssigkeit aus dem Behälter in die Pumpkammer (13) überströmbar ist. Weiter umfasst die Schaumpumpe (1) einen Pumpenbalg (15) mit einer Luftkammer (14) und eine Mischkammer (16), die fluidisch mit der Luftkammer (14) und der Pumpkammer (13) verbunden ist. Zwischen der Pumpkammer (13) und der Mischkammer (16) ist ein Schnabelventil (21) ausgebildet, durch das bei einer Hubbewegung des Ventilrohres (12) relativ zu dem Ventilträger (10) Flüssigkeit aus der Pumpkammer (13) in die Mischkammer (16) überströmbar ist. Ferner ist zwischen der Luftkammer (14) im Pumpenbalg (15) und der Mischkammer (16) ein Flatterventil (24) ausgebildet, durch das bei einer Hubbewegung des Ventilrohres (12) relativ zu dem Ventilträger (10) Luft aus der Luftkammer (14) im Pumpenbalg (15) in die Mischkammer (16) überströmbar ist.
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