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公开(公告)号:EP3815792A1
公开(公告)日:2021-05-05
申请号:EP19206040.8
申请日:2019-10-29
申请人: Hübner GmbH & Co. KG
IPC分类号: B05B11/00
摘要: Die Erfindung betrifft eine Schaumpumpe (1) zur Anordnung an einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter. Die Schaumpumpe (1) umfasst einen Ventilträger (10), ein Einlassventil (11) und ein Ventilrohr (12), das unter Veränderung eines Volumens in einer Pumpkammer (13) hubbeweglich am oder wenigstens teilweise im Ventilträger (10) angeordnet ist, wodurch über das Einlassventil (11) Flüssigkeit aus dem Behälter in die Pumpkammer (13) überströmbar ist. Weiter umfasst die Schaumpumpe (1) einen Pumpenbalg (15) mit einer Luftkammer (14) und eine Mischkammer (16), die fluidisch mit der Luftkammer (14) und der Pumpkammer (13) verbunden ist. Zwischen der Pumpkammer (13) und der Mischkammer (16) ist ein Schnabelventil (21) ausgebildet, durch das bei einer Hubbewegung des Ventilrohres (12) relativ zu dem Ventilträger (10) Flüssigkeit aus der Pumpkammer (13) in die Mischkammer (16) überströmbar ist. Ferner ist zwischen der Luftkammer (14) im Pumpenbalg (15) und der Mischkammer (16) ein Flatterventil (24) ausgebildet, durch das bei einer Hubbewegung des Ventilrohres (12) relativ zu dem Ventilträger (10) Luft aus der Luftkammer (14) im Pumpenbalg (15) in die Mischkammer (16) überströmbar ist.
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2.
公开(公告)号:EP3964112A1
公开(公告)日:2022-03-09
申请号:EP20194575.5
申请日:2020-09-04
申请人: Hübner GmbH & Co. KG
IPC分类号: A47K5/12
摘要: Die Erfindung betrifft ein Spendersystem (1) zum Ausgeben eines flüssigen, pastösen oder aufschäumbaren Mediums zur Hautreinigung, -desinfektion und/oder -pflege, wobei das Spendersystem (1) eine Signaleinheit zum Ausgeben eines optischen Signals aufweist, die von einer äußeren Abdeckung (3) des Spendersystems (1) abgedeckt ist. Die Abdeckung (1) weist im Bereich der Signaleinheit einen Abschnitt (12) höherer Transparenz auf, der für das optische Signal zumindest teiltransparent ist, so dass ein von der Signaleinheit ausgegebenes optisches Signal nach außen erkennbar ist. Eine Außenoberfläche des Abschnitts (12) höherer Transparenz geht dabei stetig in eine Außenoberfläche umliegender Abschnitte (13) der Abdeckung (3) über.
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公开(公告)号:EP3616797A1
公开(公告)日:2020-03-04
申请号:EP19192077.6
申请日:2019-08-16
申请人: Hübner GmbH & Co. KG
摘要: Die Erfindung betrifft ein Spendersystem (1) zum Ausgeben eines flüssigen, pastösen oder aufschäumbaren Mediums zur Hautreinigung und/oder Hautpflege in Abhängigkeit von einer Betätigung des Spendersystems (1). Das Spendersystem (1) umfasst ein Gehäuse (2), das eine Ausnehmung (3) für einen Behälter (5) mit dem Medium aufweist, sowie eine Abdeckung (4), die an dem Gehäuse (2) beweglich und/oder lösbar befestigt ist und die Ausnehmung (3) für den Behälter (5) mit dem Medium abdeckt. Ferner umfasst das Spendersystem eine Ausgabeeinheit (9), durch die das Medium in Abhängigkeit von einer Betätigung der Betätigungseinheit (10) durch einen Nutzer ausgebbar ist. Erfindungsgemäß weist das Spendersystem (1) ein Befestigungsmittel (15) auf, das derart ausgebildet ist, dass das Spendersystem (1) am Nutzer und/oder an dessen Kleidung befestigbar ist.
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