发明公开
- 专利标题: CONTAINERVERSCHLUSS
- 专利标题(英): CONTAINER CLOSURE
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申请号: EP21201923.6申请日: 2019-07-11
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公开(公告)号: EP3964160A1公开(公告)日: 2022-03-09
- 发明人: THOMAS, Stefan , ELISCH, Andreas , EISKANT, Karl-Heinz
- 申请人: Aesculap AG
- 申请人地址: DE 78532 Tuttlingen Am Aesculap-Platz
- 代理机构: Winter, Brandl - Partnerschaft mbB
- 优先权: DE102018117046 20180713
- 主分类号: A61B50/30
- IPC分类号: A61B50/30 ; B65D45/24 ; A61B50/00
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss-/Verriegelungsmechanismus eines Sterilcontainers mit einem vorzugsweise schwenkbar gelagerten Betätigungshebel, einem Zugbügel oder Kralle, die mit dem Betätigungshebel direkt oder indirekt gekoppelt ist und einem eine Hinterschneidung ausbildenden Eingriffselement, mit welchem der Zugbügel oder Kralle in Wirkeingriff bringbar ist, um bei einer Betätigung des Betätigungshebels eine Zugkraft auf das Eingriffselement auszuüben. Erfindungsgemäß ist der Zugbügel oder Kralle quer, vorzugsweise in einem rechten Winkel, zur auszuübenden Zugkraft verschiebbar gelagert, wobei eine Feder relativ zu dem Zugbügel oder Kralle derart in einer Wirkposition angeordnet ist, dass diese erst bei einer vorbestimmten Betätigungsstellung des Betätigungshebels und demzufolge einer vorbestimmten/vorbestimmbaren Verschiebeposition des Zugbügels oder Kralle, in welcher diese(r) das Eingriffselement bereits hintergreift, eine Druckkraft auf den Zugbügel oder Kralle in Richtung der auszuübenden Zugkraft anlegt.
公开/授权文献
- EP3964160B1 CONTAINERVERSCHLUSS 公开/授权日:2024-09-04
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