发明公开
- 专利标题: ANHÄNGEKUPPLUNG
- 专利标题(英): TRAILER COUPLING
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申请号: EP23197354.6申请日: 2021-04-22
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公开(公告)号: EP4275925A2公开(公告)日: 2023-11-15
- 发明人: Gentner, Wolfgang
- 申请人: ACPS Automotive GmbH
- 申请人地址: DE 74379 Ingersheim Bertha-Benz-Strasse 2
- 代理机构: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB
- 优先权: DE102020111468 20200427
- 主分类号: B60D1/62
- IPC分类号: B60D1/62
摘要:
Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine zwischen der Schwenklagereinheit und dem Schwenklagerkörper wirkende Drehblockiereinrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen den Arbeitsstellungsaufnahmen und den Ruhestellungsaufnahmen der Drehblockiereinrichtung Blockierflächen verlaufen, gegen welche Drehblockierkörper der Drehblockiereinrichtung anlegbar sind, dass Drehblockiereinheiten der Drehblockiereinrichtung und die Arbeitsstellungsaufnahmen sowie die Ruhestellungsaufnahmen um die Schwenkachse herum derart in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, dass in allen vorgesehenen Schwenkstellungen des Schwenklagerkörpers, ausgenommen die Arbeitsstellung und die Ruhestellung, der Drehblockierkörper mindestens einer der Drehblockiereinheiten einer der Blockierflächen gegenüberliegt und somit diese Blockierfläche eine Bewegung des Betätigungskörpers in der Betätigungsrichtung blockiert.
公开/授权文献
- EP4275925A3 ANHÄNGEKUPPLUNG 公开/授权日:2024-01-24
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