• 专利标题: REINIGUNGSGERÄT FÜR DIE REINIGUNG VON TOILETTEN
  • 专利标题(英): CLEANING DEVICE FOR CLEANING TOILET BOWLS
  • 申请号: EP23192105.7
    申请日: 2023-08-18
  • 公开(公告)号: EP4324991A1
    公开(公告)日: 2024-02-21
  • 发明人: Sit, Abdullah
  • 申请人: Sit, Abdullah
  • 申请人地址: DE 50129 Bergheim Rosenweg 12
  • 代理机构: Farago-Schauer, Peter Andreas
  • 优先权: DE102022133775 20221216
  • 主分类号: E03D9/08
  • IPC分类号: E03D9/08 A47K11/10 B05B7/24
REINIGUNGSGERÄT FÜR DIE REINIGUNG VON TOILETTEN
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) für die Reinigung von Toiletten, wobei das Reinigungsgerät (1) zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, aus einem antibakteriellen Kunststoff besteht, wobei das Reinigungsgerät (1) die folgenden Merkmale aufweist: einen Schlauch (13), welcher mit einem Wasseranschluss verbindbar ist, um über den Schlauch (13) Wasser für das Reinigungsgerät (1) bereitzustellen, einen Griff (2), welcher an dem Schlauch (13) befestigt ist, wobei der Griff (2) ferner einen Wasserregler (5) umfasst, um mit dem Wasserregler (5) einen Zulauf von Wasser in das Reinigungsgerät (1) einzustellen, ein Rohr (3), welches stromabwärts an dem Griff (2) angeordnet ist, wobei das Rohr (3) ein Filtersystem (10, 11) aufweist, welches in dem Rohr (3) angeordnet ist, wobei das Filtersystem (10, 11) das Rohr (3) in einen stromaufwärts gelegenen Bereich (6) mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnitt und in einen stromabwärts gelegenen sich stromabwärts verjüngenden Bereich (17) aufteilt, wobei der stromaufwärts gelegene Bereich (6) des Rohres (3) einen Mischraum zur Aufnahme eines Duft- oder Reinigungsmittels bildet und wobei der stromabwärts gelegene Bereich (17) des Rohres (3) ausgebildet ist, das aus dem Mischraum ausströmende Wasser zu beschleunigen, wobei der stromabwärts gelegene Bereich (17) an seinem Auslass eine Düse (12) aufweist, und wobei wobei der Griff (2) und das Rohr (3) rotationssymmetrisch entlang einer gemeinsamen Achse ausgebildet sind.
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