公开(公告)号：EP4324991A1

公开(公告)日：2024-02-21

申请号：EP23192105.7

申请日：2023-08-18

申请人： Sit, Abdullah

发明人： Sit, Abdullah

IPC分类号： E03D9/08 ,  A47K11/10 ,  B05B7/24

摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) für die Reinigung von Toiletten, wobei das Reinigungsgerät (1) zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, aus einem antibakteriellen Kunststoff besteht, wobei das Reinigungsgerät (1) die folgenden Merkmale aufweist: einen Schlauch (13), welcher mit einem Wasseranschluss verbindbar ist, um über den Schlauch (13) Wasser für das Reinigungsgerät (1) bereitzustellen, einen Griff (2), welcher an dem Schlauch (13) befestigt ist, wobei der Griff (2) ferner einen Wasserregler (5) umfasst, um mit dem Wasserregler (5) einen Zulauf von Wasser in das Reinigungsgerät (1) einzustellen, ein Rohr (3), welches stromabwärts an dem Griff (2) angeordnet ist, wobei das Rohr (3) ein Filtersystem (10, 11) aufweist, welches in dem Rohr (3) angeordnet ist, wobei das Filtersystem (10, 11) das Rohr (3) in einen stromaufwärts gelegenen Bereich (6) mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnitt und in einen stromabwärts gelegenen sich stromabwärts verjüngenden Bereich (17) aufteilt, wobei der stromaufwärts gelegene Bereich (6) des Rohres (3) einen Mischraum zur Aufnahme eines Duft- oder Reinigungsmittels bildet und wobei der stromabwärts gelegene Bereich (17) des Rohres (3) ausgebildet ist, das aus dem Mischraum ausströmende Wasser zu beschleunigen, wobei der stromabwärts gelegene Bereich (17) an seinem Auslass eine Düse (12) aufweist, und wobei wobei der Griff (2) und das Rohr (3) rotationssymmetrisch entlang einer gemeinsamen Achse ausgebildet sind.