Invention Application
- Patent Title: WÄRMFLASCHENSICHERHEITSVERSCHLUSS
- Patent Title (English): Safety closure for a hot-water bottle
- Patent Title (中): 热水袋安全帽
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Application No.: PCT/EP2015/080681Application Date: 2015-12-18
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Publication No.: WO2016097386A2Publication Date: 2016-06-23
- Inventor: OHMER, Benjamin , JUNIOR, Volker , DIEZ, Laura , KRAUTTER, Anja
- Applicant: WFI WÄRMFLASCHENINNOVATION UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT)
- Applicant Address: Industriestraße 29 82194 Gröbenzell DE
- Assignee: WFI WÄRMFLASCHENINNOVATION UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT)
- Current Assignee: WFI WÄRMFLASCHENINNOVATION UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT)
- Current Assignee Address: Industriestraße 29 82194 Gröbenzell DE
- Priority: DE10 20141220; DE10 20150210; DE10 20150826; DE10 20150902; DE10 20151008
- Main IPC: A61F7/08
- IPC: A61F7/08 ; B65D39/08 ; A61F7/10
Abstract:
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen mehrteiligen Wärmflaschensicherheitsverschluss. Der Mehrteilige Wärmflaschensicherheitsverschluss umfasst dabei mindestens ein Verschlussteil (4) mit einem Außengewinde (12) zum Eindrehen in ein Innengewinde einer Wärmflasche, und mit einem ersten Kraftübertragungselement (6) zum Übertragen von Momenten zum Einschrauben des Verschlussteils (4) in ein Innengewinde einer Wärmflasche (14) zum wasserdichten Verschließen der Wärmflasche (14) und zum Herausschrauben des Verschlussteils (4) aus einem Innengewinde (17) einer Wärmflasche (14); und ein Handbetätigungselement (2) mit einem zweiten Kraftübertragungselement (8) zum Einleiten der zum Einschrauben und Herausschrauben des Verschlussteils (4) in ein Innengewinde (17) einer Wärmflasche (14) erforderlichen Momente in den Verschlussteil (4). Erfindungsgemäß sind das erste Kraftübertragungselement (6) und das zweite Kraftübertragungselement (8) derart korrespondierend ausgebildet, dass der Verschlussteil (4) und das Handbetätigungselement (2) unter Bildung einer Wirkverbindung lösbar miteinander koppelbar sind.
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