Invention Application
WO2017029262A1 VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER
审中-公开
DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此
- Patent Title: VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER
- Patent Title (English): Device for manually and/or electromotively adjusting or securing a first vehicle part and a second vehicle part relative to each other
- Patent Title (中): DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此
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Application No.: PCT/EP2016/069338Application Date: 2016-08-15
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Publication No.: WO2017029262A1Publication Date: 2017-02-23
- Inventor: RIETDIJK, Dalibor
- Applicant: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, BAMBERG
- Applicant Address: Berliner Ring 1 Bamberg 96052 DE
- Assignee: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, BAMBERG
- Current Assignee: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, BAMBERG
- Current Assignee Address: Berliner Ring 1 Bamberg 96052 DE
- Agency: MAIKOWSKI & NINNEMANN PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB
- Priority: DE10 20150817
- Main IPC: E05F15/643
- IPC: E05F15/643 ; E05F15/627
Abstract:
Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander Eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils (10) und eines zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zueinander umfasst ein Verstellteil (21), das ein Gelenk zum schwenkbaren Anordnen an dem ersten Fahrzeugteil (10) aufweist, wobei das Verstellteil (21) derart an dem ersten Fahrzeugteil (10) anzuordnen ist, dass bei einem Verstellen der Fahrzeugteile (10,11) zueinander sich das Verstellteil (21) relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil (11) bewegt. Ein Zugseil (22) ist mit einem ersten Ende (221) und mit einem zweiten Ende (220) an dem Verstellteil (21) befestigt und ist derart an einer an dem zweiten Fahrzeugteil (11) anzuordnenden, um eine Längsachse (L) drehbaren Seiltrommel (24) angeordnet, dass sich das Zugseil (22) bei einem Verstellen des ersten Fahrzeugteils (10) und des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zueinander mit einem Abschnitt (22A, 22B) auf die Seiltrommel (24) aufwickelt und mit einem anderen Abschnitt (22B, 22A) von der Seiltrommel (24) abwickelt. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen oder elektromotorischen Verstellen und/oder Feststellen zweier Fahrzeugteile zueinander bereitgestellt, die nach Art eines Baukastens entweder als rein mechanische Feststell- oder Verstelleinrichtung oder als elektromotorische Verstelleinrichtung zum Einsatz kommen kann.
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