发明申请
WO2018060156A1 VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER
审中-公开
DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此
- 专利标题: VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER
- 专利标题(英): WO2018060156A1 - Device for moving or locking a first vehicle part and a second vehicle part relative to each other manually and/or by electric motor
- 专利标题(中): DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此
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申请号: PCT/EP2017/074279申请日: 2017-09-26
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公开(公告)号: WO2018060156A1公开(公告)日: 2018-04-05
- 发明人: RIETDIJK, Dalibor
- 申请人: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
- 申请人地址: Berliner Ring 1 96052 Bamberg DE
- 专利权人: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
- 当前专利权人: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
- 当前专利权人地址: Berliner Ring 1 96052 Bamberg DE
- 优先权: DE10 20160927
- 主分类号: E05F15/627
- IPC分类号: E05F15/627 ; E05C17/20 ; E05F15/63
摘要:
Eine Vorrichtung (2) zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein schwenkbar an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnendes Verstellteil (21), das eine an einer ersten Seite des Verstellteils (21) erstreckte Lauffläche (215) aufweist, und ein flexibles Kraftübertragungselement (22), das an dem Verstellteil (21) angeordnet ist und sich an dem Verstellteil (21) erstreckt. An dem zweiten Fahrzeugteil (11) ist eine um eine Drehachse (L) drehbare Antriebstrommel (24) anzuordnen, die an der Lauffläche (215) des Verstellteils (21) bewegbar und mit dem Kraftübertragungselement (22) verbunden ist, wobei bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) das Kraftübertragungselement (22) an der Antriebstrommel (24) verstellt wird und sich die Antriebstrommel (24) dadurch entlang der Lauffläche (215) bewegt. Eine Führungseinrichtung (32) wirkt mit zumindest einem Führungselement (321) mit einer der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite des Verstellteils (21) zusammen und wird bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) an der zweiten Seite bewegt. Dabei ist vorgesehen, dass das zumindest eine Führungselement (321) unter elastischer Vorspannung an der zweiten Seite des Verstellteils (21) anliegt. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander zur Verfügung gestellt, bei der eine zuverlässige, laufruhige Führung der Antriebstrommel an der Lauffläche des Verstellteils erreicht werden kann.