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1.发明申请
公开(公告)号：WO2023280844A1
公开(公告)日：2023-01-12
申请号：PCT/EP2022/068573
申请日：2022-07-05
Inventor： KOTHE, Markus , BÄUERLEIN, Philipp , GITTER, Christian , STÜBINGER, Jörg , ROSENTHAL, Markus , PELLEGRINI, Andreas
IPC: E05D15/10
Abstract: Schwenkschiebetür (100) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrzeug für den öffentlichen Personenverkehr, mit Befestigungsmitteln (7), zur Befestigung der Schwenkschiebetür (100) an dem Fahrzeug und mit einem Türflügel (1), der zwischen einer Geschlossenlage (2) und einer Offenlage (3) durch Zwischenlagen (4) verlagerbar ist, mit einer Türflügelverlagerungsvorrichtung (5), zur Verlagerung des Türflügels (1), wobei die Türflügelverlagerungsvorrichtung (5) einen steuerbaren Aktuator (6) aufweist sowie ein durch den steuerbaren Aktuator (6) verstellbares Führungselement (8) und durch Verstellen des verstellbaren Führungselements (8) die Offenlage (3) und/oder die Zwischenlagen des Türflügels (1) veränderbar sind.
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公开(公告)号：WO2020053162A1
公开(公告)日：2020-03-19
申请号：PCT/EP2019/074018
申请日：2019-09-10
Inventor： WITTELSBÜRGER, Michael
IPC: E05F1/10 , E05F15/622 , F16F9/512 , F16F9/34
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem motorischen Antrieb (3) und mit mindestens einem Gasdruckelement (4), insbesondere mit einer Gasfeder, wobei das Gasdruckelement (4) einen nach außen gedichteten Zylinder (6) und einen in dem Zylinderinnenraum (7) entlang der Zylinderachse (A) laufenden, den Zylinderinnenraum (7) in zwei Teilräume (7a, 7b) unterteilenden Kolben (8) aufweist, wobei der Kolben (8) eine Überströmkanalanordnung (9) aufweist, durch die auf eine Kolbenbewegung eine Ausgleichsströmung zwischen den beiden Teilräumen (7a, 7b) entsteht, wobei das Gasdruckelement (4) einen ersten Antriebsanschluss (4a), der mit dem Zylinder (6) verbunden ist, und einen zweiten Antriebsanschluss (4b), der mit dem Kolben (8) verbunden ist, aufweist, wobei der Zylinder (6) mit einem, insbesondere unter Druck stehenden, Fluid gefüllt ist. Es wird vorgeschlagen, dass dem Kolben (8) eine schaltbare Ventilanordnung (10) zugeordnet ist, die in einen Schließzustand, in dem sie die Überströmkanalanordnung (9) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, schließt, und in einen Offenzustand, in dem sie die Überströmkanalanordnung (9) öffnet, bringbar ist, und dass die Überströmkanalanordnung (9) auf eine, insbesondere notfallbedingte, Ausgleichsströmung, die eine vorbestimmte Schaltströmung übersteigt, selbsttätig in den Schließzustand schaltet.
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公开(公告)号：WO2019192772A1
公开(公告)日：2019-10-10
申请号：PCT/EP2019/054435
申请日：2019-02-22
Inventor： SCHRAMM, Marco , WITTELSBÜRGER, Michael
IPC: E05F5/00 , E05F15/622
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung einer Verschlusselementanordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei die Antriebsanordnung (1) einen Antriebsmotor (5) und ein dem Antriebsmotor (5) nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (6) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse (A) in eine erste Verstellrichtung, die insbesondere einem Öffnen des Verschlusselementes (3) entspricht, und in eine zweite Verstellrichtung, die insbesondere einem Schließen des Verschlusselementes (3) entspricht, aufweist, wobei der Antriebsmotor (5) und das Vorschubgetriebe (6) in einem Antriebsstrang (7) der Antriebsanordnung (1) angeordnet sind und der Antriebsstrang (7) sich zwischen zwei mechanischen Antriebsanschlüssen (8a, 8b) zum Ausleiten von Antriebsbewegungen erstreckt, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Bremsanordnung (9) aufweist, wobei die Bremsanordnung (9) dem Verstellen mindestens zweier Komponenten des Antriebsstrangs (7) relativ zueinander entgegenwirkt. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremsanordnung (9) eine primäre Bremskraft und eine sekundäre Bremskraft erzeugt, dass die primäre Bremskraft während des Wirkens der sekundären Bremskraft derart veränderbar ist, und dass sie in der ersten Verstellrichtung kleiner ist als in der zweiten Verstellrichtung.
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公开(公告)号：WO2019192768A1
公开(公告)日：2019-10-10
申请号：PCT/EP2019/053828
申请日：2019-02-15
Inventor： KRÜGER, Harald , WITTELSBÜRGER, Michael , GUTGESELL, Andreas , REHM, Nadja
IPC: E05F15/622
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (1) für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei eine Antriebseinheit (5) und ein der Antriebseinheit (5) antriebstechnisch nachgeschaltetes, eine Spindel (6a) und Spindelmutter (6b) aufweisendes Spindel-Spindelmutter-Getriebe (6) mit in axialer Richtung (X) verlaufender geometrischer Spindelachse (A) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen zwischen einem spindelseitigen Antriebsanschluss (8a) und einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (8b) vorgesehen ist, wobei der Spindelantrieb (1) eine Bremsanordnung (12) aufweist, wobei die Bremsanordnung (12) dem Verstellen mindestens zweier Komponenten des Spindelantriebs (1) relativ zueinander entgegenwirkt, die sich entsprechend den linearen Antriebsbewegungen relativ zueinander axial bewegen. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremswirkung der Bremsanordnung (12) unmittelbar zwischen den beiden Komponenten des Spindelantriebs (1) erzeugt wird, dass eine der beiden axialbeweglichen Komponenten eine Reibeinrichtung (13) mit mindestens einem Reibelement (14) aufweist und dass das Reibelement (14) bei dem Verstellen an einer anderen der beiden axialbeweglichen Komponenten translatorisch entlangreibt und dadurch eine Bremswirkung parallel zur Spindelachse (A) erzeugt.
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公开(公告)号：WO2019122063A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/086071
申请日：2018-12-20
Inventor： HOHLFELD, Marvin , SCHINDHELM, Thomas
IPC: E05F15/627 , E05F15/73
CPC classification number: E05F15/73 , E05F15/41 , E05F15/627 , E05Y2201/216 , E05Y2201/234 , E05Y2400/20 , E05Y2400/32 , E05Y2400/326 , E05Y2400/36 , E05Y2400/44 , E05Y2400/86 , E05Y2900/531
Abstract: Eine Fahrzeugtüranordnung umfasst eine verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnete Fahrzeugtür (11), eine Kraftübertragungseinrichtung (2) zum Verstellen und/oder Feststellen der Fahrzeugtür (11) relativ zur Fahrzeugkarosserie (10), wobei die Kraftübertragungseinrichtung (2) ein Übertragungselement (20) zum Herstellen eines Kraftflusses zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) aufweist, um die Fahrzeugtür (11) relativ zu der Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen oder in Position relativ zur Fahrzeugkarosserie (10) zu halten, und eine Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Kraftübertragungseinrichtung (2). Zusätzlich ist zumindest eine erste Sensoreinrichtung (30) zum Erzeugen eines eine Bewegung der Fahrzeugtür (11) anzeigenden, ersten Sensorsignals und zumindest eine zweite Sensoreinrichtung (27) zum Erzeugen eines die Position der Fahrzeugtür (11) anzeigenden, zweiten Sensorsignals vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, das erste Sensorsignal der zumindest einen ersten Sensoreinrichtung (30) und das zweite Sensorsignal der zumindest einen zweiten Sensoreinrichtung (27) auszuwerten, um in Abhängigkeit von dem ersten Sensorsignal und/oder dem zweiten Sensorsignal einen Verstellwunsch eines Nutzers zum Verstellen der Fahrzeugtür (11) zu erkennen und die Kraftübertragungseinrichtung (2) in Abhängigkeit von der Auswertung für ein Verstellen der Fahrzeugtür (11) anzusteuern.
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Patent Agency Ranking6.发明申请
公开(公告)号：WO2019097051A1
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/081753
申请日：2018-11-19
Inventor： RUDOLPH, Robin , KAMPFMANN, Rene
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb eines Antriebssystems (1) für eine Karosserieklappe (2), insbesondere eine Fronthaube (3), eines Kraftfahrzeugs (4), wobei das Antriebssystem (1) eine motorische Antriebsanordnung (5) und eine Steuereinrichtung (6) zur Ansteuerung der Antriebsanordnung (5) aufweist, wobei die Karosserieklappe (2) in einem Öffnungsvorgang aus einer Schließstellung heraus in Öffnungsrichtung verstellt wird. Es wird vorgeschlagen, dass mittels der Steuereinrichtung (6) in einer Detektionsroutine ein Fehl-Öffnungsvorgang der Karosserieklappe (2) detektiert wird und dass mittels der Steuereinrichtung (6) auf eine Detektion eines Fehl-Öffnungsvorgangs die Antriebsanordnung (5) in Schließrichtung angesteuert wird.
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公开(公告)号：WO2018206285A1
公开(公告)日：2018-11-15
申请号：PCT/EP2018/060385
申请日：2018-04-23
Inventor： KUFNER, Maria , BRAND, Felix , FAIRUSCHIN, Viktor , SCHÄFFER, Daniel
CPC classification number: G01S7/4818 , E05F15/73 , E05F15/74 , E05Y2400/54 , E05Y2900/531 , G01S7/4811 , G01S17/026 , G01S17/08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandssensor (16, 18) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Kollisionsüberwachung einer elektromotorischen Türverstellung (2), mit einer Leuchteinrichtung (28) zum Aussenden von Licht (36), die einen Abstrahlwinkelbereich (50) aufweist, und mit einer Erfassungseinrichtung (30) zum Empfang des ausgesendeten Lichts (36), die einen Erfassungswinkelbereich (54) aufweist. Der Abstandssensor (16, 18) umfasst ferner ein optisches Element (32) zum Leiten des ausgesendeten Lichts (36), wobei das optische Element (32) einen ersten Eingangswinkelbereich (46) und einen verkleinerten zweiten Eingangswinkelbereich (48) aufweist, zwischen denen eine Anzahl an Lichtwellenleitern (44) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Türverstellung (2) eines Kraftfahrzeugs.
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公开(公告)号：WO2018137847A1
公开(公告)日：2018-08-02
申请号：PCT/EP2017/083102
申请日：2017-12-15
Inventor： DIETZEL, Renee
IPC: E05F15/622
CPC classification number: E05F15/622 , E05Y2201/21 , E05Y2201/216 , E05Y2900/531
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines Antriebs (2) zur motorischen Verstellung eines Verschlusselements (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens ein Reibschlussmechanismus (5. 5') zur Bereitstellung einer Reibkraft oder eines Reibmoments vorgesehen ist, wobei der Reibschlussmechanismus (5, 5') Bestandteil eines Bremsmechanismus (6) oder Kupplungsmechanismus (7) des Antriebsstrangs (1) ist, wobei der Reibschlussmechanismus (5, 5') zwei miteinander in Reibeingriff stehende oder bringbare Reibschlusselemente (8, 9; 8, 9') und einen Andrückmechanismus (10) für die Erzeugung einer Andrückkraft (F) der Reibschlusselemente (8, 9; 8, 9') aufeinander zu aufweist, und wobei sich die Reibkraft aus der Andrückkraft (F) und dem Reibungskoeffizienten zwischen den Reibschlusselementen (8, 9; 8. 9') bzw. das Reibmoment aus der Andrückkraft (F), dem mittleren Reibradius (R m , R m ') und dem Reibungskoeffizienten zwischen den Reibschlusselementen (8, 9; 8, 9") ergibt. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der Reibschlusselemente (8, 9, 9') derart konfiguriert ist, dass der Einfluss einer Abnahme seiner Dicke (H R ) auf die resultierende Reibkraft oder das resultierende Reibmoment zumindest zum Teil, kompensiert wird.
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公开(公告)号：WO2018087045A1
公开(公告)日：2018-05-17
申请号：PCT/EP2017/078349
申请日：2017-11-06
Inventor： BUCHHEIM, Michael , FISCHER, Uwe , SCHNAPP, Daniel , REHM, Nadja
IPC: E05F15/622 , E05F1/10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lineareinheit für eine Klappenanordnung (1) mit einer Klappe (3), die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei die Lineareinheit (2)zwei Antriebsanschlüsse (4, 5) aufweist, die über ein Getriebe (6) miteinander gekoppelt sind und die entlang einer geometrischen Linearachse (A) relativ zueinander verstellbar sind, wobei die Lineareinheit (2) eine Schraubenfederanordnung (7) aufweist, wobei die Schraubenfe- deranordnung (7) ein erstes als Schraubenfeder ausgestaltetes Federelement (8) aus Federdraht und ein zweites als Schraubenfeder ausgestaltetes Federelement (9) aus Federdraht aufweist, mit denen die beiden Antriebsanschlüsse (4, 5) gegeneinander vorspannbar sind, wobei das zweite Federelement (9) bezogen auf eine geometrische Federachse (13) koaxial zu dem ersten Federelement (8) ausgerichtet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Federelement (9) an einem Ende (10) mit seinem Federdraht einen Abstützabschnitt (1 1) ausbildet, über welchen das erste Federelement (8) das zweite Federelement (9) bezogen auf die Federachse (13) axial festlegt.
Abstract translation:
本发明涉及一种线性单元，用于导航使用R A活门装置（1）具有打开位置和关闭是位置可调的，其中，所述线性单元（2）二Antriebsanschl导航使用SSE之间的翼片（3） （4，5），其在传输（6）彼此耦合并沿着几何线性轴线（A）相对于彼此，其中，所述线性单元（2）包括螺旋弹簧装置（7），其中，所述Schraubenfe-可调 的装置（7）包括第一设计为弹簧元件（8）由弹簧丝和设计为螺旋弹簧的弹簧元件（9）由弹簧丝，与其中两个Antriebsanschl导航使用SSE（4,5）相互预紧，其特征在于，所述第二弹簧件的第二（的螺旋弹簧 相对于与第一弹簧元件（8）同轴对齐的几何弹簧轴线（13）。 本发明提出，在一个端部（10）与它的弹簧丝的第二弹簧元件（9）具有一个分区：Abst导航用途tzabschnitt（1：1）形成，在其上的第一弹簧元件（8）相对于所述第二弹簧元件（9）连接到弹簧轴 （13）轴向确定。
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公开(公告)号：WO2018069229A1
公开(公告)日：2018-04-19
申请号：PCT/EP2017/075644
申请日：2017-10-09
Inventor： HORN, Peter , WEINGÄRTNER, Thomas , MÜLLER, Alexander
CPC classification number: B60N2/976 , H02K5/04 , H02K5/225 , H02K7/061 , H02K11/022 , H02K11/30 , H02K11/33 , H02K11/40 , H05K1/0215 , H05K2201/0919
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenaggregat (8) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Massageeinrichtung eines Fahrzeugsitzes (2), mit einem elektrisch leitfähigen Gehäuse (8), und mit einer darin angeordneten flächigen Leiterplatte (44). Eine Schmalseite (56) der Leiterplatte (44) weist einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (54) auf, der mit dem Gehäuse (18) elektrisch kontaktiert ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Massageeinrichtung (8).
Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆的辅助单元（8），尤其是车辆座椅（2）的按摩装置，其具有导电外壳（8）和平坦的印刷电路板（图1）。 44）。 电路板（44）的窄侧（56）具有与壳体（18）电接触的导电部分（54）。 本发明还涉及一种具有按摩装置（8）的机动车辆的车辆座椅（2）
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