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公开(公告)号：EP0133983A2
公开(公告)日：1985-03-13
申请号：EP84109037.6
申请日：1984-07-31
发明人： Brach, Ulrich , Wiesinger, Wilhelm
CPC分类号： B65D25/465 , B65D1/0223 , B65D1/20 , B65D2501/0063 , B65D2501/0081 , Y10S215/90
摘要： Ein Behälter, insbesondere eine Flasche, aus elastisch verformbarem Kunststoff. Der Behälter hat ein Rohr (14) zum Einfüllen und Entnehmen des Füllgutes. Der Behälter hat in seinem Hauptteil (10) oder in seinem Schulterabschnitt (12) einen einknickbaren Teil (16). Durch Einknicken läßt sich das Rohr in eine Schrägstellung gegenüber der Achse (27) des Behälters bringen, wodurch der Behälterinhalt schräg ausgeschüttet oder ausgegossen werden kann, während der Behälter bei oben liegendem Boden lotrecht gehalten wird.
摘要翻译： 一种容器，尤其是瓶子，由可弹性变形的塑料制成。 该容器具有用于填充和移除所述填充材料的管（14）。 所述容器具有在其主部分（10）或在其肩部分（12）具有偏转部分（16）。 通过屈曲，所述管能够使容器，其中，容器内容物可倾斜地分布或倒出，而容器被垂直于高架地板相对于所述轴（27）倾斜的位置保持。
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公开(公告)号：EP0129024A3
公开(公告)日：1986-01-15
申请号：EP84104647
申请日：1984-04-25
发明人： Brach, Ulrich
CPC分类号： E05D1/02 , B65D47/0814 , E05D9/005 , E05Y2900/602
摘要： Ein einteiliges Schnappscharnier aus Kunststoff mit zwei Scharnierteilen, die durch ein Hauptgelenk (6′) miteinander verbunden sind. Mindestens ein federndes Verbindungsstück (8), zB in Gestalt einer Zugfeder, ist an seinen beiden Enden durch Nebengelenke (10′, 12′) mit den beiden Scharnierteilen verbunden. Die Nebengelenke haben quer zu den Gelenkach sen je einen Abstand vom Hauptgelenk (6′). Bei einem sol chen Schnappscharnier können die Scharnierteile aus einer Stellung labilen Gleichgewichts in die eine oder andere End stellung schnappen. Erfindungsgemäß läßt sich ein solches Schnappscharnier, zB bei seiner Verwendung als Flaschen verschluß) für eine erweiterte oder andere Gruppe von Stof fen verwendbar machen als die bisher üblichen Schnappscharniere aus Polypropylen. Dies wird dadurch erreicht, daß das Schnappscharnier aus Polyäthylen niedriger Dichte hergestellt wird und daß mindestens das Hauptgelenk, vorgsweise auch die Nebengelenke als Bänder (16, 18, 20) ausgebildet werden, deren Länge größer ist als deren Dicke.
摘要翻译： 塑料一体式卡扣铰链，由两个铰链部分通过主接头（6'）连接。 例如呈拉簧形式的至少一个弹性连接件（8）在其两端通过侧铰链（10'，12'）与两个铰链部分连接。 小关节横向于Gelenkach森与主关节（6'）之间的距离。 在这种卡扣铰链中，铰链部件可以从一个或另一个端部位置的不稳定平衡位置卡扣。 根据本发明，用于延长或不同组的Stoffen的这种卡扣铰链，例如当用作瓶盖时）可以用作由聚丙烯制成的常规卡扣铰链。 这是通过以下方式实现的，即搭扣铰链由低密度聚乙烯制成，并且至少在主接头处形成长度大于其厚度的带（16,18,20）的小接头。
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公开(公告)号：EP0129024A2
公开(公告)日：1984-12-27
申请号：EP84104647.7
申请日：1984-04-25
发明人： Brach, Ulrich
CPC分类号： E05D1/02 , B65D47/0814 , E05D9/005 , E05Y2900/602
摘要： Ein einteiliges Schnappscharnier aus Kunststoff mit zwei Scharnierteilen, die durch ein Hauptgelenk (6') miteinander verbunden sind. Mindestens ein federndes Verbindungsstück (8), z.B. in Gestalt einer Zugfeder, ist an seinen beiden Enden durch Nebengelenke (10', 12') mit den beiden Scharnierteilen verbunden. Die Nebengelenke haben quer zu den Gelenkach. sen je einen Abstand vom Hauptgelenk (6'). Bei einem solchen Schnappscharnier können die Scharnierteile aus einer Stellung labilen Gleichgewichts in die eine oder andere Endstellung schnappen. Erfindungsgemäß läßt sich ein solches Schnappscharnier, z.B. bei seiner Verwendung als Flaschenverschluß) für eine erweiterte oder andere Gruppe von Stoffen verwendbar machen als die bisher üblichen Schnappscharniere aus Polypropylen. Dies wird dadurch erreicht, daß das Schnappscharnier aus Polyäthylen niedriger Dichte hergestellt wird und daß mindestens das Hauptgelenk, vorgsweise auch die Nebengelenke als Bänder (16, 18, 20) ausgebildet werden, deren Länge größer ist als deren Dicke.
摘要翻译： 一部分塑料卡扣铰链具有通过主接头（6'）彼此连接的两个铰链部件。 至少一个弹性连接件（8），例如以拉伸弹簧的形式，通过辅助接头（10'，12'）在其两端连接到两个铰链部分。 次级接头各自与主接头（6'）相对于接头轴线横向一段距离。 在这种卡扣铰链中，铰链部件可以从不稳定平衡的位置弹出到一个端部位置或另一个端部位置。 根据本发明，例如在其用作瓶盖的这种卡扣铰链可以对于与迄今为止由迄今为止由聚丙烯制成的常规卡扣铰链相比延伸或不同的材料组而言是可行的。 这是通过以下方式实现的：卡扣铰链由低密度的聚乙烯制成，并且至少主接头和优选地也是次接头被设计为带（16,18,20），其长度大于其 厚度。
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公开(公告)号：EP0090143A1
公开(公告)日：1983-10-05
申请号：EP83100870.1
申请日：1983-01-31
发明人： Persch, Alois
IPC分类号： B65D55/02
CPC分类号： B65D50/041
摘要： Kindersicherer Druck-Dreh-Verschluß aus Kunststoff für Gewindemündungen an Behältern, mit einer Schraubverschlußkappe (1), an der mit axialem Spiel eine Überkappe (14) gehaltert ist. Beide haben Vorsprünge (7, 18), die innerhalb des axialen Spiels ein- und ausrasten können. Diejenigen Flanken (9, 20) der Vorsprünge, die beim Zuschrauben zusammentreffen, sind als Mitnehmer ausgestaltet, diejenigen (10, 21), die beim Abschrauben zusammentreffen, haben Keilwirkung. Beim Zuschrauben wird die Schraubkappe von der Überkappe mitgenommen, beim Abschrauben jedoch nur bei Anwendung einer Axialkraft. Um zu verhindern, daß die Überkappe an der Schraubkappe klappert, wird die Überkappe aus biegeelastischem Kunststoff hergestellt, und es werden Vorsprünge (30) an der Überkappe innen oder der Schraubkappe außen angeord- . net, die zwischen den Kappen eine Vorspannung erzeugen.
摘要翻译： 封闭物由塑料制成，用于带有螺纹颈部的容器。 它具有螺旋盖（1），其上安装有轴向间隙的覆盖帽（14）。 两个盖都具有可在轴向间隙内啮合和分离的突起（7,18）。 被拧上的凸起的侧面（9,20）被设计为载体，而在拧开时相遇的那些（10,21）具有楔形效应。 当螺丝拧紧时，螺丝帽由盖帽承载，但是只有在施加轴向力时拧下。 为了防止覆盖帽在螺旋盖上发出咔嗒声，覆盖帽由柔性弹性塑料制成，突出部（30）设置在覆盖帽的内侧或螺帽的外侧上，其在 帽。
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公开(公告)号：EP0205656B1
公开(公告)日：1990-02-07
申请号：EP85114046.7
申请日：1985-11-05
发明人： Schick, Jürgen
CPC分类号： B65D41/26 , B65D47/0814
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公开(公告)号：EP0133983B1
公开(公告)日：1987-09-30
申请号：EP84109037.6
申请日：1984-07-31
发明人： Brach, Ulrich , Wiesinger, Wilhelm
CPC分类号： B65D25/465 , B65D1/0223 , B65D1/20 , B65D2501/0063 , B65D2501/0081 , Y10S215/90
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公开(公告)号：EP0231230A1
公开(公告)日：1987-08-12
申请号：EP86904154.0
申请日：1986-07-05
发明人： THANISCH, Klaus
IPC分类号： B65D47
CPC分类号： B65D47/0814 , B65D2255/20
摘要： Un récipient, notamment une bouteille, comporte un orifice de sortie sur lequel se fixe par encliquetage extérieur ou intérieur un couvercle, et en particulier un bouchon. L'orifice et le couvercle sont pourvus de parties crantées (14, 16) (en particulier de protubérances d'encliquetage) permettant d'immuniser le couvercle. Ce dernier doit être encliquetable à l'aide de procédés et machines de conditionnement traditionnels. Le couvercle doit présenter par rapport au récipient une orientation bien définie dans le sens de rotation afin, par exemple, qu'un bec-verseur soit orienté dans le bon sens. Au niveau des parois adjacentes de l'orifice et du couvercle (2) se trouve une butée en saillie (20, 18). Lors du contact mutuel des parties crantées (14, 16) (avant ou après l'encliquetage, au moins des parties des butées en saillie se situent à la même hauteur axiale.
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公开(公告)号：EP0137352A3
公开(公告)日：1986-01-08
申请号：EP84111027
申请日：1984-09-15
发明人： Brach, Ulrich , Persch, Alois
IPC分类号： B65D55/02
CPC分类号： B65D50/041 , B65D41/3447
摘要： Ein Originalitätsverschluß aus Kunststoff für Gewinde mündungen mit Haltewulst an Behältern, insbesondere Flaschen. Der Verschluß hat eine Schraubkappe, an der mit axialem Spiel eine Überkappe gehaltert ist. An beiden sind Vorsprünge angeordnet, die innerhalb des axialen Spiels ein- und ausgerückt werden können und als Mitnehmer wirken. Zur Originalitätssicherung ist die Schraubkappe mit Abreiße lementen versehen, die mit Krallen unter den Haltewulst greifen. Bei geschlossener Mündung werden die Krallen von der Überkappe in dieser Lage gehalten. Beim erstmaligen Öffnen werden die Abreißelemente zwangsläufig abgeris sen. Zur zusätzlichen Ausgstaltung als Kindersicherung wird eine Gruppe von vorsprüngen so ausgestaltet, daß sie beim Zuschrauben immer als Mitnehmer fungieren, beim Ab schrauben nur, wenn außer dem Drehmoment eine Axial kraft gegen die Mündung ausgeübt wird.
摘要翻译： 本发明涉及由塑料制成的原始密封封闭装置，并且用于在容器，特别是瓶子处的螺纹口。 封闭装置包括一个螺旋盖，发动机罩以轴向方式紧固在该螺帽上。 螺栓存在于罩和螺帽之间，其可以在所述轴向游隙内接合和分离，并且用作驱动装置。 为了固定原始密封件，螺旋盖设置有通过固定器唇缘下方的爪接合的撕开元件。 当嘴被密封时，爪通过罩固定在该位置。 首次关闭关闭时，撕裂元件被强行撕毁。 在额外的防儿童设计中，一组螺栓的设计方式使得它们在拧紧闭合过程中始终作为驱动装置，而在旋转过程中它们将一直作用为驱动装置，只有当除了扭矩之外， 口。
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9.发明授权
公开(公告)号：EP0167783B1
公开(公告)日：1988-10-19
申请号：EP85106641.5
申请日：1985-05-30
CPC分类号： B65D81/266 , A61B10/0096 , A61B2010/0006 , B65D47/0861 , B65D2101/0023 , B65D2251/1033 , E05D1/02 , E05Y2900/602 , Y10T16/5257
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公开(公告)号：EP0236786A3
公开(公告)日：1988-10-12
申请号：EP87102108
申请日：1987-02-14
发明人： Carow, Robert
IPC分类号： B65D47/34
CPC分类号： B65D35/40
摘要： Eine Dosiervorrichtung für Flüssigkeiten mit einem Be hälter, der zumindest einen elastisch verformbaren Wan dabschnitt hat und mit einem Meßgefäß. Der Behälter hat einen Auslaß mit einer Entnahmeöffnung, die passend zu der zu dosierenden Flüssigkeit so eng ist, daß die Flüssigkeit nur beim Eindrücken des verformbaren Wandabschnittes aus tritt. Das Meßgefäß läßt sich lösbar mit dem Behälter so verbinden, daß es beim Dosiervorgang die Entnahmeöff nung umgibt. Beim Dosieren mit Behälter und Meßgefäß in Kopfstellung bleibt das Meßgefäß mit dem Behälter flüssig keitsdicht verbunden. Die sehr enge Entnahmeöffnung ermöglicht einerseits einen Austritt von Flüssigkeit beim Eindrücken des verformbaren Wandabschnittes des Behäl ters, läßt aber nach Beendigung des Dosiervorganges und Abnahme des Meßgefäßes keine Flüssigkeit mehr nachströ men.
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