公开(公告)号：EP1096834A3

公开(公告)日：2004-07-07

申请号：EP00122938.4

申请日：2000-10-21

申请人： Garufo GmbH

发明人： Garufo, Gabriel

IPC分类号： H05B33/08 ,  G08G1/095

CPC分类号： H05B33/0803 ,  B61L5/1881 ,  B61L2207/02 ,  H05B33/0824 ,  H05B33/089

摘要： Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für eine sich ändernde Information, wobei die Information durch Auswahl oder Kombination von einzelnen, auf einem Träger (T) angeordneten Leuchtelementen (L) dargestellt wird, wobei die Leuchtelemente (L) durch Halbleiterbauelemente (Dij) ausgebildet sind, insbesondere aus Leuchtdioden oder anderen integrierten Halbleiterschaltungen mit Komponenten zur Lichtemission. Die Halbleiterbauelemente (Dij) sind in mehreren Schaltungsgruppen geschaltet, wobei jede Schaltungsgruppe strommäßig einen Nebenzweig eines Hauptzweiges bildet, und die aus den Halbleiterbauelementen (Dij) bestehende Schaltung einer Konstantstromeinrichtung (3) dergestalt zugeordnet ist, dass die Summe der in den Nebenzweigen fließenden elektrischen Teilströme einen vorbestimmten konstanten Wert besitzt. Es ist eine den Halbleiterbauelementen zugeordnete Steuerschaltungseinrichtung (F) vorgesehen, die bei Überschreitung eines in einem Nebenzweig fließenden Teilstromes um einen vorbestimmten Stromschwellwert eine Sperrung bzw. Deaktivierung des betreffenden Nebenzweiges und in unmittelbar zeitlicher Folge eine Sperrung bzw. Deaktivierung aller weiteren Nebenzweige und damit der gesamten Anzeigevorrichtung steuert.

公开(公告)号：EP0967959B1

公开(公告)日：2003-11-19

申请号：EP98916820.8

申请日：1998-03-03

申请人： Strathausen, Gerold

发明人： Strathausen, Gerold

IPC分类号： A61K7/48 ,  A61K7/06

CPC分类号： A61K8/988 ,  A61Q5/02 ,  A61Q19/10 ,  Y10T428/237 ,  Y10T428/2995

摘要： The invention concerns a cosmetic body-care preparation, in particular for bathing, showering and hair-washing, which comprises the following components (in weight%): between 40 and 60 % honey; between 40 and 60 % surfactants; between 1 and 5 % naturally pure essential oils; between 0.1 and 1 % alcoholic herb extracts (total 100%). It is particularly advantageous if the wild honey is a mixed wild honey from native or central European conifers and also contains acacia honey. The invention further concerns a process for preparing this cosmetic body-care preparation. According to this process, the various naturally pure essential oils are first mixed in succession into the honey. To this mixture there are then added the alcoholic extracts which have first been mixed with each other. Subsequently the surfactant or surfactants is/are added. The finished honey-herb body-care preparation must then rest for a relatively long period, after which it is poured into containers.

公开(公告)号：EP1336690A2

公开(公告)日：2003-08-20

申请号：EP03003333.6

申请日：2003-02-13

申请人： Garufo GmbH

发明人： Garufo, Gabriel

IPC分类号： E01F9/06 ,  F21S8/00 ,  B64F1/18

CPC分类号： E01F9/594 ,  E01F9/559

摘要： Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) für die Signalabgabe auf sowie die Kennzeichnung und Markierung von Verkehrsflächen, wobei in einem als Unterflurinstallation in die Oberfläche der Verkehrsfläche einbringbaren Gehäuse Lichtquellen bildende Halbleiterelemente eingesetzt sind, und eine in Einbaulage die Oberfläche bildende Abdeckung (2) wenigstens mit einer im Falle einer Gefahr bzw. eines Notfalles auf die Gefahren- oder Notfallsituation entsprechend variabel ansteuerbaren oder aktivierbaren Spurführungs- und/oder Spursicherungsanzeige (3) ausgebildet ist und die wenigstens eine Spurführungs- und/oder Spursicherungsanzeige (3) einen variabel ansteuerbaren Fluchtwegspfeil (10, 11) aufweist, der im Falle einer Gefahr im Sinne einer Anzeige der Fluchtrichtung angesteuert ist.

摘要翻译： 光单元（1）具有在壳体中形成光源的半导体元件，其可以布置在路面正下方。 盖子（2），当它们形成路面时。 该单元还具有对应于危险或紧急情况的可变控制和/或激活的车道引导件和/或安全显示器（3）。

公开(公告)号：EP1031277A3

公开(公告)日：2002-01-30

申请号：EP00103926.2

申请日：2000-02-24

申请人： AGROTEL GmbH

发明人： Laner, Cyriak

IPC分类号： A01K1/015 ,  A01K13/00

CPC分类号： A01K13/003 ,  A01L15/00 ,  A61D3/00

摘要： Die Erfindung betrifft eine Hygienevorrichtung (1) zur Reinigung der Hufe bzw. Klauen oder Füßen von darüber gehenden Tieren oder Personen, mit einer flüssigkeitsgetränkten oder Flüssigkeiten aufsaugenden Matte(2) , insbesondere einer Schaumstoffmatte, wobei die Matte (2) wenigstens an der Unterseite und/oder an den Seiten wenigstens teilweise durch eine flüssigkeitsdichte flexible Sperr-Schicht und/oder eine flüssigkeitsdurchlässige flexible Durchtritts-Schicht umgeben ist, und die Matte auf der flexiblen Sperr-Schicht mit einer lösbaren Verbindung befestigt ist.

公开(公告)号：EP0652165B1

公开(公告)日：1998-09-16

申请号：EP94117338.7

申请日：1994-11-03

申请人： Tremmel, Wolfgang

发明人： Tremmel, Wolfgang

IPC分类号： B65D85/10

CPC分类号： B65D85/1045

公开(公告)号：EP0621062A2

公开(公告)日：1994-10-26

申请号：EP94106228.3

申请日：1994-04-21

申请人： MESSERSCHMITT, Enno

发明人： MESSERSCHMITT, Enno

IPC分类号： A63H33/06 ,  A63H18/02

CPC分类号： A63H18/16 ,  A63H18/12 ,  A63H33/04 ,  A63H33/42 ,  B60L5/42 ,  B60L2200/26

摘要： 1. Spielschichtanordnung zum lösbaren Befestigen von mindestens einem Spielbaustein (2, 3).
2.1. Bei den bekannten Spielbausteinen besteht nur eine eingeschränkte Verbaubarkeit, insbesondere mit Spielzeugsortimenten unterschiedlicher Hersteller.
2.2. Erfindungsgemäß ist eine Spielschichtanordnung (1) vorgesehen, deren dem Spielbaustein (2, 3) zgewandte Oberflächen (4) zumindest ein erstes mechanisches Verbindungsmittel (5) zum Zusammenwirken mit zumindest einem auf dem oder jedem Spielbaustein vorgesehenen zweiten mechanischen Verbindungsmittel (6) aufweist. Die jedem Spielbaustein (2, 3) abgewandte Oberfläche der Spielfolie (1) weist eine Haftschicht (7) zum lösbaren Anhaften der Spielschichtanordnung (1) an eine Wandung (8) auf. Desweiteren ist die Spielschichtanordnung (1) aus einem Material hergestellt, welches ein Anpassen der Spielschichtanordnung an eine beliebig gekrümmte Oberfläche (9) der Wandung (8) ermöglicht.
2.3. Die erfindungsgemäße Spielschichtanordnung kann zur Verbindung unterschiedlichster Spielbausteine angewendet werden.

摘要翻译： 1.用于可拆卸地附接至少一个玩具砖（2,3）的游戏涂层的布置。 2.1。 在已知的玩具砖的情况下，仅有限制的建筑用途是可能的，特别是来自不同制造商的玩具的范围。 2.2。 根据本发明，提供了一种游戏涂布装置（1），其表面（4）面向玩具砖（2,3）具有至少一个第一机械连接装置（5），用于与至少一个第二机械连接装置 6）提供在每个玩具砖上。 远离每个玩具砖（2,3）的游戏纸（1）的表面具有用于游戏涂布装置（1）可释放地粘附到墙壁（8）上的粘合剂层（7）。 此外，游戏涂层装置（1）由允许游戏涂布装置适应任何所需曲率的壁（8）的表面（9）的材料制成。 2.3。 根据本发明的游戏涂层装置可用于连接各种各样的玩具砖。

公开(公告)号：EP1337130A2

公开(公告)日：2003-08-20

申请号：EP03003335.1

申请日：2003-02-13

申请人： Garufo GmbH

发明人： Garufo, Gabriel

IPC分类号： H05B33/08 ,  H05B37/03

CPC分类号： H05B33/0842 ,  H05B33/0884 ,  H05B33/0893 ,  H05B37/038

摘要： Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für eine sich ändernde Information, wobei die Information durch Auswahl oder Kombination von einzelnen, auf einem Träger angeordneten Leuchtelementen dargestellt wird, wobei die Leuchtelemente durch Halbleiterbauelemente ausgebildet sind, insbesondere aus Leuchtdioden oder anderen integrierten Halbleiterschaltungen mit Komponenten zur Lichtemission, und die Halbleiterbauelemente in einer oder mehreren Schaltungsgruppen geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen oder mehreren Schaltungsgruppen der Halbleiterbauelemente eine Überwachungsschaltung zugeordnet ist, die eine Störung oder einen Ausfall eines Leuchtelementes detektiert und in Abhängigkeit des Zustandes der Leuchtelemente bzw. der einen oder mehreren Schaltungsgruppen ein elektronisches Überwachungssignal liefert.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于改变信息的显示设备，其中所述信息是通过选择或每个的组合来表示，设置在支撑发光元件，所述光元件由半导体元件与用于发光元件形成，特别是发光二极管或其他半导体集成电路，并 半导体元件连接在一个或多个电路组，其特征在于，所述半导体器件的至少一个或多个电路组分配有检测到故障或灯元件的故障的监视电路，并且根据发光元件的状态和所述一个或多个电路组 一个电子监视信号提供。

公开(公告)号：EP1277526A1

公开(公告)日：2003-01-22

申请号：EP01130556.2

申请日：2001-12-21

申请人： MVG, Mineralfaser-Verwertungs-Gesellschaft mbH

发明人：

IPC分类号： B09B3/00 ,  A62D3/00 ,  C04B7/24

CPC分类号： C04B7/246 ,  B09B3/0066 ,  B09B3/0083 ,  Y02P40/145

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Behandlung von zu entsorgenden Asbestzementprodukten zur stofflichen Weiterverwertung asbesthaltiger Abfallprodukte, wobei die Asbestzementprodukte als Stückgut, jedoch ohne vorherige mechanische Aufbereitung der Bruchstücke einen Tunnelofen zugeführt werden, und bei Behandlungstemperaturen von ca. 1000 °C und einer Verweilzeit von wenigstens 30 min. die Kristallstruktur der Asbestfasern zerstört und infolgedessen die irreversible Bildung des Endproduktes erreicht wird, die ähnlich der üblichen Zusammensetzung normaler Portlandzemente ist, so dass ein physiologisch unbedenkliches, asbestfreies Zwischenprodukt zementähnlicher chemischer Zusammensetzung mit dem Charakter eines Sekundärrohstoffes entsteht, welches in der Zementindustrie als Bestandteil zur Bereitung der Rohmehlmischung für die Klinkerproduktion und/oder als Zementzumahlstoff Verwendung findet.

摘要翻译： 热处理石棉水泥产品，特别是含有石棉的废物，包括在运输后和/或作为散装材料中间储存时将废物直接送入隧道炉; 并在900-1100℃下破坏石棉纤维的晶体结构至少30分钟，从而实现与普通硅酸盐水泥相似的最终产物的不可逆形成。 优点特点：在隧道炉中控制处理温度，避免了晶体，结合水或二氧化碳的引爆反应，达到完全的纤维破坏。

公开(公告)号：EP0768429B1

公开(公告)日：2001-08-16

申请号：EP96116158.5

申请日：1996-10-09

申请人： Müller, Harald

发明人： Müller, Harald

IPC分类号： E01F13/02 ,  E01B26/00

CPC分类号： E01B26/005

公开(公告)号：EP1031277A2

公开(公告)日：2000-08-30

申请号：EP00103926.2

申请日：2000-02-24

申请人： AGROTEL GmbH

发明人： Laner, Cyriak

IPC分类号： A01K1/015 ,  A01K13/00

CPC分类号： A01K13/003 ,  A01L15/00 ,  A61D3/00

摘要： Die Erfindung betrifft eine Hygienevorrichtung (1) zur Reinigung der Hufe bzw. Klauen oder Füßen von darüber gehenden Tieren oder Personen, mit einer flüssigkeitsgetränkten oder Flüssigkeiten aufsaugenden Matte(2) , insbesondere einer Schaumstoffmatte, wobei die Matte (2) wenigstens an der Unterseite und/oder an den Seiten wenigstens teilweise durch eine flüssigkeitsdichte flexible Sperr-Schicht und/oder eine flüssigkeitsdurchlässige flexible Durchtritts-Schicht umgeben ist, und die Matte auf der flexiblen Sperr-Schicht mit einer lösbaren Verbindung befestigt ist.

摘要翻译： 垫具有由泡沫制成的可再生中心层（2）。 垫的底表面由支撑泡沫层的平坦托盘（1）组成。 至少有两个边缘上有充满水的稳定路缘（7）。 这些路缘石的材料是防水的，并且可以由几层编织材料组成。 泡沫垫可以吸收大量的水，并且可以是2至10cm厚。 垫子被布（3）覆盖，该布（3）允许纵向浸泡水，但抵抗水的向上移动。 手柄（5）可以在托盘的端部处的加厚部分形成，以帮助将消毒垫移动。