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公开(公告)号：EP4036879A1
公开(公告)日：2022-08-03
申请号：EP21217426.2
申请日：2021-12-23
IPC分类号： G07F7/06 , G07F11/08 , G07F11/10 , G07F11/14 , G07F11/24 , G07F11/26 , G07F11/30 , G07F11/34 , G07F11/48 , G07F11/50 , G07F11/58 , G07F17/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kombiautomaten, welcher zur Annahme und zur Ausgabe von Waren ausgebildet ist, mit einem im Inneren des Kombiautomaten angeordneten Warenraum, welcher dazu ausgebildet ist, Waren aufzunehmen, einem Aufnahmebereich, welcher dazu ausgebildet ist, anzunehmende Waren aufzunehmen, um diese in dem Warenraum zu lagern, und einem Ausgabebereich, über welchen in dem Warenraum gelagerte Waren ausgebbar sind.
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公开(公告)号：EP4036878A1
公开(公告)日：2022-08-03
申请号：EP21213597.4
申请日：2021-12-10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Warenwechselcontainer für einen Automaten, wobei der Automat zur Ausgabe und/oder Rücknahme von Waren ausgebildet ist. Der Warenwechselcontainer kann eine Vielzahl an Waren aufnehmen, welche von dem Automaten ausgegeben werden oder welche von dem Automaten zurückgenommen wurden. Der Warenwechselcontainer lässt sich dabei aus dem Automaten entnehmen. Weiter lässt sich der Warenwechselcontainer in den Automaten einbringen. Bei einem Automaten zur Ausgabe von Waren lassen sich dadurch diejenigen Waren, welche sich in dem Warenwechselcontainer befinden, durch einen Wirkmechanismus des Automaten ausgegeben. Bei einem Automaten zur Rücknahme von Waren können die zurückgenommenen Waren von dem Warenwechselcontainer aufgenommen werden.
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3.发明公开
公开(公告)号：EP3991614A1
公开(公告)日：2022-05-04
申请号：EP21202696.7
申请日：2021-10-14
发明人： MOLL, Stefan , ZELLER, Gerhard
IPC分类号： A47J31/40
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe eines rieselfähigen Produkts für die Verwendung in einem Getränkezubereitungsautomat, mit einem Vorratsbehälter zur Lagerung des rieselfähigen Produkts, mit einer Dosiereinrichtung zur Dosierung des rieselfähigen Produkts, und einem bewegbaren Abgabeelement zur Abgabe des rieselfähigen Produkts in einen Getränkebehälter, wobei das Abgabeelement von einer Abgabeposition in eine Warteposition bewegbar ist, und die Warteposition zumindest in horizontaler Richtung versetzt zur Abgabeposition positioniert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Getränkezubereitungsautomat mit einer derartigen Vorrichtung.
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公开(公告)号：EP3797884A1
公开(公告)日：2021-03-31
申请号：EP20185851.1
申请日：2020-07-15
发明人： Huffer, Thomas , Guo, Yibo , Leng, Alexander
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Erkennung von Objekten, insbesondere von Behältern in einem Leergutrücknahmesystem. Die Vorrichtung weist einen optischen Sensor, eine Lichtquelle und einen Reflektor auf, wobei der Reflektor von der Lichtquelle emittierte Lichtstrahlen in einem vorbestimmten Strahlengang zu dem optischen Sensor reflektiert. Weiter weist die Vorrichtung zumindest einen richtungsselektiven Filter auf, der in dem vorbestimmten Strahlengang der von der Lichtquelle emittierten und von dem Reflektor reflektierten Lichtstrahlen angeordnet ist, wobei der richtungsselektive Filter zumindest abschnittsweise eine Krümmung aufweist. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Leergutrücknahmesystem. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur optischen Erkennung von Objekten, insbesondere von Behältern in einem Leergutrücknahmesystem.
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6.发明公开AUTOMATISCHE BRÜHGRUPPE FÜR EINE KAFFEEMASCHINE, KAFFEEMASCHINE UND VERFAHREN ZUM ZUBEREITEN EINER KAFFEEZUBEREITUNGSART 审中-公开自动冲泡咖啡，咖啡及其制备方法一KAFFEEZUBEREITUNGSART
公开(公告)号：EP3248517A1
公开(公告)日：2017-11-29
申请号：EP17164988.2
申请日：2017-04-05
IPC分类号： A47J31/06
CPC分类号： A47J31/0647
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Brühgruppe für eine Kaffeemaschine zum Zubereiten einer Kaffeezubereitungsart, mit einem rohrförmigen Gehäuse, in welchem zumindest ein erster Kolben axial beweglich angeordnet ist, um eine Brühkammer zur Aufnahme von Kaffeemehl und zum Aufbrühen des Kaffeegetränks zu bilden, mit einer Verstellvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, den Durchmesser der Brühkammer variabel zu verändern. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Kaffeemaschine und ein Verfahren zum Zubereiten einer Kaffeezubereitungsart.
摘要翻译： 本发明涉及一种自动冲煮单元用于咖啡机用于制备Kaffeezubereitungsart，具有管状外壳，其中至少一个第一活塞布置可轴向移动，以形成用于容纳咖啡饮料的粉末咖啡和酿造，具有一调节装置的酿造室， 其被设计为可变地改变酿造室的直径。 本发明还涉及咖啡机和用于制备Kaffeezubereitungsart的方法。
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公开(公告)号：EP3113123A1
公开(公告)日：2017-01-04
申请号：EP16174575.7
申请日：2016-06-15
发明人： Bergner, Fabian , Reimann, Max
CPC分类号： G07F11/10 , G07F11/24 , G07F13/065 , G07F13/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung für einen Warenautomaten, insbesondere für einen Getränkeautomaten, mit einer Frontblende, die eine Ausgabeöffnung aufweist, mit einem rotierbaren Ausgabekarussell, mit einer vom Ausgabekarussell separaten Verschlussblende, welche zwischen einer geöffneten Stellung, in der sie einen Zugang von außen durch die Ausgabeöffnung zum Ausgabekarussell freigibt, und einer geschlossene Stellung, in der sie den Zugang zum Ausgabekarussell verschließt, verstellbar ist, mit einem gemeinsamen Antrieb, wobei der gemeinsame Antrieb im Betrieb eine Rotation des Ausgabekarussells antreibt und wobei der gemeinsame Antrieb zeit-weise ein von der Rotation des Ausgabekarussells separates Verstellen der Verschlussblende mit antreibt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Warenautomaten mit einer solchen Ausgabevorrichtung.
摘要翻译： 本发明涉及一种分配装置，用于自动售货机，特别是用于自动售货机，具有从分配转盘快门具有可旋转输出圆盘传送带的分配开口，一个独立的前面板，其在打开位置之间在通过来自外部的访问，它 输出端口，用于输出转盘的版本中，在关闭位置，其中它关闭访问输出传送带是可调节的，具有共同的驱动器，其中，所述在使用共同的驱动的驱动器，输出转盘的旋转，并且其中所述共同的驱动时间上一个的 驱动与快门的输出传送带独立调节的旋转。 本发明还涉及一种自动售货机具有这样的输出设备。
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9.发明公开Umschlagstation, Rücknahmeautomat und Verfahren zum Umschlagen, insbesondere für Mehrwegpfandflaschen 审中-公开传送站，逆向自动售货机和方法，用于折叠，尤其是用于可再填充可退回
公开(公告)号：EP2907591A2
公开(公告)日：2015-08-19
申请号：EP15154504.3
申请日：2015-02-10
发明人： Utschig, Jürgen , Huffer, Thomas
IPC分类号： B07C5/12
CPC分类号： B07C5/122 , G07F7/0609
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umschlagstation für unsortiert zugeführte Normbehälter unterschiedlichen Typs, insbesondere für unterschiedliche unsortiert zugeführte Mehrwegpfandflaschen, mit einer Gebindekisten-Bereitstellungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, unterschiedliche Typen von für die unterschiedlichen Normbehälter bestimmten Normgebindekisten vorzuhalten, mit einer Erkennungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, den Typ eines zugeführten Normbehälters zu erkennen, mit einer Verlagerungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, automatisiert zumindest einen von der Erkennungseinheit erkannten Normbehälter an eine vorbestimmte freie Position innerhalb einer für den jeweiligen Typ des Normbehälters bestimmten, an der Gebindekisten-Bereitstellungsvorrichtung bereitgestellten Normgebindekiste zu verlagern. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Rücknahmeautomaten mit einer solchen Umschlagstation sowie ein Verfahren zum automatischen Umschlagen von unsortiert zugeführten Normbehältern unterschiedlichen Typs.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于不同类型的未分类的提供的标准容器，尤其是对于不同的未分类的提供的可重复使用的可回收的瓶子传送站，与适于责备的不同类型的用于不同标准集装箱标准包装盒的产品的容器盒提供设备，与适于检测单元 认识到所供给的标准容器的类型，与该内的特定适于至少自动识别单元标准集装箱识别在预定的自由位置，用于提供设备标准集装箱箱移居在容器盒中设置的各类型的标准容器的位移装置 ， 本发明还涉及一种逆向自动售货机具有这种传送站和用于不同类型的未分类的馈标准集装箱的自动折叠的方法。
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