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公开(公告)号：EP0133983A2
公开(公告)日：1985-03-13
申请号：EP84109037.6
申请日：1984-07-31
发明人： Brach, Ulrich , Wiesinger, Wilhelm
CPC分类号： B65D25/465 , B65D1/0223 , B65D1/20 , B65D2501/0063 , B65D2501/0081 , Y10S215/90
摘要： Ein Behälter, insbesondere eine Flasche, aus elastisch verformbarem Kunststoff. Der Behälter hat ein Rohr (14) zum Einfüllen und Entnehmen des Füllgutes. Der Behälter hat in seinem Hauptteil (10) oder in seinem Schulterabschnitt (12) einen einknickbaren Teil (16). Durch Einknicken läßt sich das Rohr in eine Schrägstellung gegenüber der Achse (27) des Behälters bringen, wodurch der Behälterinhalt schräg ausgeschüttet oder ausgegossen werden kann, während der Behälter bei oben liegendem Boden lotrecht gehalten wird.
摘要翻译： 一种容器，尤其是瓶子，由可弹性变形的塑料制成。 该容器具有用于填充和移除所述填充材料的管（14）。 所述容器具有在其主部分（10）或在其肩部分（12）具有偏转部分（16）。 通过屈曲，所述管能够使容器，其中，容器内容物可倾斜地分布或倒出，而容器被垂直于高架地板相对于所述轴（27）倾斜的位置保持。
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公开(公告)号：EP0129024A3
公开(公告)日：1986-01-15
申请号：EP84104647
申请日：1984-04-25
发明人： Brach, Ulrich
CPC分类号： E05D1/02 , B65D47/0814 , E05D9/005 , E05Y2900/602
摘要： Ein einteiliges Schnappscharnier aus Kunststoff mit zwei Scharnierteilen, die durch ein Hauptgelenk (6′) miteinander verbunden sind. Mindestens ein federndes Verbindungsstück (8), zB in Gestalt einer Zugfeder, ist an seinen beiden Enden durch Nebengelenke (10′, 12′) mit den beiden Scharnierteilen verbunden. Die Nebengelenke haben quer zu den Gelenkach sen je einen Abstand vom Hauptgelenk (6′). Bei einem sol chen Schnappscharnier können die Scharnierteile aus einer Stellung labilen Gleichgewichts in die eine oder andere End stellung schnappen. Erfindungsgemäß läßt sich ein solches Schnappscharnier, zB bei seiner Verwendung als Flaschen verschluß) für eine erweiterte oder andere Gruppe von Stof fen verwendbar machen als die bisher üblichen Schnappscharniere aus Polypropylen. Dies wird dadurch erreicht, daß das Schnappscharnier aus Polyäthylen niedriger Dichte hergestellt wird und daß mindestens das Hauptgelenk, vorgsweise auch die Nebengelenke als Bänder (16, 18, 20) ausgebildet werden, deren Länge größer ist als deren Dicke.
摘要翻译： 塑料一体式卡扣铰链，由两个铰链部分通过主接头（6'）连接。 例如呈拉簧形式的至少一个弹性连接件（8）在其两端通过侧铰链（10'，12'）与两个铰链部分连接。 小关节横向于Gelenkach森与主关节（6'）之间的距离。 在这种卡扣铰链中，铰链部件可以从一个或另一个端部位置的不稳定平衡位置卡扣。 根据本发明，用于延长或不同组的Stoffen的这种卡扣铰链，例如当用作瓶盖时）可以用作由聚丙烯制成的常规卡扣铰链。 这是通过以下方式实现的，即搭扣铰链由低密度聚乙烯制成，并且至少在主接头处形成长度大于其厚度的带（16,18,20）的小接头。
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公开(公告)号：EP0129024A2
公开(公告)日：1984-12-27
申请号：EP84104647.7
申请日：1984-04-25
发明人： Brach, Ulrich
CPC分类号： E05D1/02 , B65D47/0814 , E05D9/005 , E05Y2900/602
摘要： Ein einteiliges Schnappscharnier aus Kunststoff mit zwei Scharnierteilen, die durch ein Hauptgelenk (6') miteinander verbunden sind. Mindestens ein federndes Verbindungsstück (8), z.B. in Gestalt einer Zugfeder, ist an seinen beiden Enden durch Nebengelenke (10', 12') mit den beiden Scharnierteilen verbunden. Die Nebengelenke haben quer zu den Gelenkach. sen je einen Abstand vom Hauptgelenk (6'). Bei einem solchen Schnappscharnier können die Scharnierteile aus einer Stellung labilen Gleichgewichts in die eine oder andere Endstellung schnappen. Erfindungsgemäß läßt sich ein solches Schnappscharnier, z.B. bei seiner Verwendung als Flaschenverschluß) für eine erweiterte oder andere Gruppe von Stoffen verwendbar machen als die bisher üblichen Schnappscharniere aus Polypropylen. Dies wird dadurch erreicht, daß das Schnappscharnier aus Polyäthylen niedriger Dichte hergestellt wird und daß mindestens das Hauptgelenk, vorgsweise auch die Nebengelenke als Bänder (16, 18, 20) ausgebildet werden, deren Länge größer ist als deren Dicke.
摘要翻译： 一部分塑料卡扣铰链具有通过主接头（6'）彼此连接的两个铰链部件。 至少一个弹性连接件（8），例如以拉伸弹簧的形式，通过辅助接头（10'，12'）在其两端连接到两个铰链部分。 次级接头各自与主接头（6'）相对于接头轴线横向一段距离。 在这种卡扣铰链中，铰链部件可以从不稳定平衡的位置弹出到一个端部位置或另一个端部位置。 根据本发明，例如在其用作瓶盖的这种卡扣铰链可以对于与迄今为止由迄今为止由聚丙烯制成的常规卡扣铰链相比延伸或不同的材料组而言是可行的。 这是通过以下方式实现的：卡扣铰链由低密度的聚乙烯制成，并且至少主接头和优选地也是次接头被设计为带（16,18,20），其长度大于其 厚度。
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公开(公告)号：EP0133983B1
公开(公告)日：1987-09-30
申请号：EP84109037.6
申请日：1984-07-31
发明人： Brach, Ulrich , Wiesinger, Wilhelm
CPC分类号： B65D25/465 , B65D1/0223 , B65D1/20 , B65D2501/0063 , B65D2501/0081 , Y10S215/90
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公开(公告)号：EP0137352A3
公开(公告)日：1986-01-08
申请号：EP84111027
申请日：1984-09-15
发明人： Brach, Ulrich , Persch, Alois
IPC分类号： B65D55/02
CPC分类号： B65D50/041 , B65D41/3447
摘要： Ein Originalitätsverschluß aus Kunststoff für Gewinde mündungen mit Haltewulst an Behältern, insbesondere Flaschen. Der Verschluß hat eine Schraubkappe, an der mit axialem Spiel eine Überkappe gehaltert ist. An beiden sind Vorsprünge angeordnet, die innerhalb des axialen Spiels ein- und ausgerückt werden können und als Mitnehmer wirken. Zur Originalitätssicherung ist die Schraubkappe mit Abreiße lementen versehen, die mit Krallen unter den Haltewulst greifen. Bei geschlossener Mündung werden die Krallen von der Überkappe in dieser Lage gehalten. Beim erstmaligen Öffnen werden die Abreißelemente zwangsläufig abgeris sen. Zur zusätzlichen Ausgstaltung als Kindersicherung wird eine Gruppe von vorsprüngen so ausgestaltet, daß sie beim Zuschrauben immer als Mitnehmer fungieren, beim Ab schrauben nur, wenn außer dem Drehmoment eine Axial kraft gegen die Mündung ausgeübt wird.
摘要翻译： 本发明涉及由塑料制成的原始密封封闭装置，并且用于在容器，特别是瓶子处的螺纹口。 封闭装置包括一个螺旋盖，发动机罩以轴向方式紧固在该螺帽上。 螺栓存在于罩和螺帽之间，其可以在所述轴向游隙内接合和分离，并且用作驱动装置。 为了固定原始密封件，螺旋盖设置有通过固定器唇缘下方的爪接合的撕开元件。 当嘴被密封时，爪通过罩固定在该位置。 首次关闭关闭时，撕裂元件被强行撕毁。 在额外的防儿童设计中，一组螺栓的设计方式使得它们在拧紧闭合过程中始终作为驱动装置，而在旋转过程中它们将一直作用为驱动装置，只有当除了扭矩之外， 口。
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6.发明授权
公开(公告)号：EP0167783B1
公开(公告)日：1988-10-19
申请号：EP85106641.5
申请日：1985-05-30
CPC分类号： B65D81/266 , A61B10/0096 , A61B2010/0006 , B65D47/0861 , B65D2101/0023 , B65D2251/1033 , E05D1/02 , E05Y2900/602 , Y10T16/5257
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7.发明公开Verschliessvorrichtung für die Entnahmeöffnung eines Behälters und zugehöriger Behälter 失效的封闭的容器和相关联的容器的取出口。
公开(公告)号：EP0167783A1
公开(公告)日：1986-01-15
申请号：EP85106641.5
申请日：1985-05-30
CPC分类号： B65D81/266 , A61B10/0096 , A61B2010/0006 , B65D47/0861 , B65D2101/0023 , B65D2251/1033 , E05D1/02 , E05Y2900/602 , Y10T16/5257
摘要： Eine Verschließvorrichtung in Form eines Kunstoff-Spritzteiles für die Entnahmeöffnung eines Behälters.
Die Verschließvorrichtung (1) hat zwei durch ein Scharnier miteinander verbundene Scharnierteile, nämlich einen Befestigungsteil (9), der zum dauerhaften Befestigen an einer Wand im Mündungsbereich des Behälters dient und einen Verschlußschenkel (4), der ein Verschließelement, passend zu der Entnahmeöffnung aufweist. Das Scharnier kann als Schnappscharnier ausgebildet sein.
Soll die Verschließvorrichtung zur Originalitätssicherung dienen, so hat ihr Verschlußschenkel Abreißteile, (374,474) die mit dem Verschlußschenkel durch Abreißstege (390,490) verbunden sind. Die Abreißteile sind nach dem erstmaligen Aufbringen der Verschließvorrichtung auf die genante Wand mit dieser fest verbunden. Beim erstmaligen Öffnen des Verschlußschenkels werden die Abreißstege durchtrennt, was das Öffnen kenntlich macht. Ein Behälter (520) fur diagnostische Testträger muß feuchtigkeitsdicht verschlossen werden. Hierzu hat der Bahälter ein einsetzbares Bodenelement, (525) das ein Trockenmittel enthält. Die Entnahmeöffnung (520) des Behälters ist klein, kreisrund und somit gut abzudichten. Das Bodenelement kann durch Ultraschallschweißung feuchtigkeitsdicht verbunden sein.摘要翻译： 的封闭装置中用于容器的取出口的塑料注射构件的形式。 闭合装置（1）具有两个通过铰链的铰链部分，即紧固部（9），其用于永久附着到壁在容器的嘴部区域，并且具有一个封闭件，适合于取出开口的闭合臂（4）相互连接。 铰链可以设计成快动铰链。 如果封闭装置用于防篡改，所以她的腿闭合Abreißteile，（374.474），通过撕开腹板（390.490）与封闭件的腿相连接。 的Abreißteile被封闭的，以与其的genante壁初始施加后牢固地连接。 当你第一次打开封闭的腿，可撕掉的网被切断，从而标志着开幕。 一种用于诊断测试载体的容器（520）必须是防潮的。 为此，Bahälter具有包含干燥剂的展开接地元件（525）。 容器的排出口（520）是小的，圆形的，因此良好的密封。 底座元件可以通过超声波焊接防潮的方式。
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公开(公告)号：EP0137352A2
公开(公告)日：1985-04-17
申请号：EP84111027.3
申请日：1984-09-15
发明人： Brach, Ulrich , Persch, Alois
IPC分类号： B65D55/02
CPC分类号： B65D50/041 , B65D41/3447
摘要： Ein Originalitätsverschluß aus Kunststoff für Gewindemündungen mit Haltewulst an Behältern, insbesondere Flaschen. Der Verschluß hat eine Schraubkappe, an der mit axialem Spiel eine Überkappe gehaltert ist. An beiden sind Vorsprünge angeordnet, die innerhalb des axialen Spiels ein-und ausgerückt werden können und als Mitnehmer wirken. Zur Originalitätssicherung ist die Schraubkappe mit Abreißelementen versehen, die mit Krallen unter den Haltewulst greifen. Bei geschlossener Mündung werden die Krallen von der Überkappe in dieser Lage gehalten. Beim erstmaligen Öffnen werden die Abreißelemente zwangsläufig abgerissen. Zur zusätzlichen Ausgstaltung als Kindersicherung wird eine Gruppe von vorsprüngen so ausgestaltet, daß sie beim Zuschrauben immer als Mitnehmer fungieren, beim Abschrauben nur, wenn außer dem Drehmoment eine Axialkraft gegen die Mündung ausgeübt wird.
摘要翻译： 本发明涉及由塑料制成的原始密封封闭装置，并且用于在容器，特别是瓶子处的螺纹口。 封闭装置包括一个螺旋盖，发动机罩以轴向方式紧固在该螺帽上。 螺栓存在于罩和螺帽之间，其可以在所述轴向游隙内接合和分离，并且用作驱动装置。 为了固定原始密封件，螺旋盖设置有通过固定器唇缘下方的爪接合的撕开元件。 当嘴被密封时，爪通过罩固定在该位置。 首次关闭关闭时，撕裂元件被强行撕毁。 在额外的防儿童设计中，一组螺栓的设计方式使得它们在拧紧闭合过程中始终作为驱动装置，而在旋转过程中它们将一直作用为驱动装置，只有当除了扭矩之外， 口。
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公开(公告)号：EP0167661A1
公开(公告)日：1986-01-15
申请号：EP84111399.6
申请日：1984-09-25
发明人： Brach, Ulrich
CPC分类号： E05D1/02 , A61B2010/0006 , B65D47/0861 , B65D2101/0023 , B65D2251/1033 , E05Y2900/602
摘要： Ein einteiliges Schnappscharnier aus Kunststoff mit zwei Scharnierteilen (4,2) die durch ein Hauptgelenk miteinander verbunden sind. Ein federndes Verbindungsstück (10) ist an seinen Enden durch Nebengelenke mit den Scharnierteilen verbunden, wobei die Nebengelenke (14,12) quer zu den Gelenkachsen einen Abstand vom Hauptgelenk (6) haben und die Gelenke als Filmscharniere ausgebildet sind. Die Scharnierteile haben die Tendenz, aus einer Stellung labilen Gleichgewichts innerhalb ihres Schwenkbereiches in die eine oder andere Endstellung zu schnappen. Das Schnappscharnier ist ein gesonderter Bauteil. Der eine Scharnierteil (4) trägt ein Verschließelement (32) für eine Entnahmeöffnung (30) der andere Scharnierteil (2) mindestens einen Steckteil (16) mit Rastelementen (18,56). Hiermit kann das Schnappscharnier an einem Behälter oder an dessen Verschlußstück befestigt werden.
摘要翻译： 单部分塑料卡扣铰链具有通过主接头彼此连接的两个铰链部分（4,2）。 弹性连接件（10）在其端部处通过辅助接头（14,12）连接到铰链部件，辅助接头（14,12）在与接头轴线的横向方向上具有与主接头（6）的间隔并且构造的接头 作为电影铰链。 铰链部分倾向于从其旋转范围内的不稳定平衡的位置卡入到一个或另一个终端位置。 卡扣铰链是单独的部件。 一个铰链部分（4）具有用于移除开口（30）的封闭元件（32）; 至少一个具有捕获元件（18,56）的插入部分（16）的另一个铰链部分（2）。 通过这种方式，卡扣铰链可以附接到容器或其封闭件。
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公开(公告)号：EP0133983A3
公开(公告)日：1985-12-04
申请号：EP84109037
申请日：1984-07-31
发明人： Brach, Ulrich , Wiesinger, Wilhelm
CPC分类号： B65D25/465 , B65D1/0223 , B65D1/20 , B65D2501/0063 , B65D2501/0081 , Y10S215/90
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