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公开(公告)号：EP4289675A1
公开(公告)日：2023-12-13
申请号：EP22185249.4
申请日：2022-07-15
发明人： Li, Xianwei
IPC分类号： B60R9/10
摘要： The present invention relates to a bike (12) carrier, in particular a roof bike carrier (1), for attachment to a vehicle with
a base body (4), which defines a longitudinal direction (L) and carries fixing means for fixing a first wheel, in particular the front wheel (11) of a bike (12), and
a sliding profile (24), which is moveably held at the base body (4) such that it can be moved relative to the base body (4) in the longitudinal direction (L) and which carries fastening means for fixing the second wheel, in particular the rear wheel (33) of a bike (12).-
92.发明公开
公开(公告)号：EP4273223A1
公开(公告)日：2023-11-08
申请号：EP23150459.8
申请日：2023-01-05
申请人： Labor LS SE & Co. KG
IPC分类号： C12N1/20
摘要： Verfahren zur Extraktion und Konservierung von Mikroorganismen aus einer Stuhlprobe eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, umfassend die folgenden Schritte:
- Trennen einer Stuhlprobe in mehrere Fraktionen, wobei sich eine Mikroorganismen-Fraktion ausbildet, welche Mikroorganismen des Darmmikrobioms des Lebewesens enthält;
- Einfrieren der Mikroorganismen-Fraktion zur Konservierung derart, dass die Mikroorganismen zumindest teilweise in einer lebensfähigen Form erhalten bleiben.-
公开(公告)号：EP4128399B1
公开(公告)日：2023-11-01
申请号：EP21711184.8
申请日：2021-02-25
发明人： MÜLLER, Martin , ZWAYGARDT, Walter , JANSSEN, Holger , HOLTWERTH, Sebastian , BEHR, Wilfried , FEDERMANN, Dirk
IPC分类号： H01M8/0206 , H01M8/0245 , H01M8/0273 , H01M8/2483
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公开(公告)号：EP4215368A3
公开(公告)日：2023-10-11
申请号：EP22215778.6
申请日：2022-12-22
IPC分类号： B41F31/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungselement zur stirnseitigen Abdichtung einer Rakelkammer, gegenüber einer rotierenden Rasterwalze, mit einem Dichtungskörper (1) der an seiner Oberseite eine Dichtungsfläche (2) aufweist. In dem Dichtungskörper (1) ist ein in der Längsrichtung verlaufender und zur Verdichtungsfläche hin offener, insbesondere gradliniger Kanal (3) ausgebildet, welcher die Dichtungsfläche zumindest im Bereich des zentralen Dichtungsflächenabschnitts segmentiert, wobei in dem Dichtungskörper (1) zwei in der Längsrichtung verlaufende und zur Dichtungsfläche offene, insbesondere geradlinige Kanäle (3) ausgebildet sind, welche die Dichtungsfläche (2) zumindest im Bereich des zentralen Dichtungsflächenabschnitts (2a) unter Bildung eines zwischen den Kanälen (4) gelegenen mittleren Dichtungsstegs (4) und zwei äußeren Dichtungsstegen (5, 6) segmentieren, wobei der mittlere Dichtungssteg (4) in der Querrichtung des Dichtungskörpers (1) betrachtet mittig entlang der Längsrichtung verläuft.
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公开(公告)号：EP4236064A2
公开(公告)日：2023-08-30
申请号：EP23173028.4
申请日：2021-03-18
IPC分类号： H03D7/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgleichen der Sender-Clockfrequenz (fsc) eines ein Signal sendenden Senders (BS1-BS8) und der Empfänger-Clockfrequenz (fec) eines das Signal empfangenden Empfängers (MD),
bei dem
- das von dem Empfänger empfangene Signal einem Mischer (14), Frequenzabgleich-Mischer, in dem ein Mischen, insbesondere Runtermischen mit einer Mischfrequenz erfolgt, die der Empfänger-Clockfrequenz (fec) entspricht oder in einem festen, bevorzugt ganzzahligen Verhältnis zu der Empfänger-Clockfrequenz (fec) steht, zugeführt wird,
- ermittelt wird, ob die Frequenzkomponente des Ausgangssignals des Frequenzabgleich-Mischers (14) in einem festen, bevorzug ganzzahligen Verhältnis zu der Empfänger-Clockfrequenz (fec) steht, und
- für den Fall, dass dem nicht so ist, die Empfänger-Clockfrequenz (fec) und/oder die Sender-Clockfrequenz (fsc) angepasst wird, bevorzug derart, dass dies der Fall ist.
Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren und System zum Abgleichen der Mischfrequenz eines Mischers (10) eines Empfängers (MD) und der Trägerfrequenz eines von dem Empfänger (MD) empfangenen Signals sowie ein Verfahren und ein System zur Positionsbestimmung, insbesondere Indoor-Positionsbestimmung.-
公开(公告)号：EP4230883A1
公开(公告)日：2023-08-23
申请号：EP23157547.3
申请日：2023-02-20
申请人： Bongartz, Nicole
发明人： Bongartz, Nicole
IPC分类号： F16B23/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebselement, insbesondere in der Form einer Schraube, welches ein inneres Mitnahmeprofil (2) aufweist, das eine Profilachse (PI) definiert und an seiner Innenseite mehrere gleichmäßig um die Profilachse (PI) verteilt angeordnete Antriebsflächen (3) aufweist, wobei an den Antriebsflächen (3) Klemmnasen (7) vorgesehen sind, welche sich ausgehend von dem unteren Ende der Antriebflächen (3) nach oben in Richtung einer Einstecköffnung (2a) erstrecken, und dass die Klemmnasen (7) von der Profilachse (PI) in Richtung der jeweiligen Antriebsfläche (3) betrachtet eine umgekehrt paraboloide Außenkontur mit einem zur Einstecköffnung (2a) weisenden Scheitel sowie im Querschnitt senkrecht zur Profilachse (PI) eine paraboloide Querschnittskontur mit einem zum Inneren des inneren Mitnahmeprofils (2) weisenden Scheitel aufweisen, wobei die Querschnittsfläche der Klemmnasen (7) vom unteren zum oberen Ende der Klemmnasen (7) kontinuierlich abnimmt.
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公开(公告)号：EP3349931B1
公开(公告)日：2023-07-12
申请号：EP16787364.5
申请日：2016-10-17
发明人： RETZBACH, Thomas , CANTZ, Nico
IPC分类号： B23B31/30
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公开(公告)号：EP4107400A1
公开(公告)日：2022-12-28
申请号：EP21727369.7
申请日：2021-04-16
申请人： Bongartz, Nicole
发明人： Bongartz, Nicole
IPC分类号： F16B23/00
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公开(公告)号：EP4105089A1
公开(公告)日：2022-12-21
申请号：EP21179422.7
申请日：2021-06-15
发明人： Ciecior, Gregor
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen länglichen Aufliege-Container (1), insbesondere 40 Fuß Aufliege-Container (1), wobei in diesen eine Autoreifenwaschanlage (3) eingebaut ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Autoreifenwaschanlage (3), die zur Herstellung eines solchen Containers (1) ausgelegt ist.
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