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公开(公告)号：EP2703707B1
公开(公告)日：2017-10-25
申请号：EP12194193.4
申请日：2012-11-26
发明人： Sinoplu, Sudi , Aragon, Hernandez Oscar , Michel, Björn , Friedrich, Jan-Alexander , Meissner, Kai-Michael , König, Manfred , Avci, Mesut , Koschig, Bernd , Oussios, Christos , Ragoss, Christian , Eckel, Mario , Just, Michael
IPC分类号： F16L13/14 , F16L33/207 , F16L19/065 , F16L37/138
CPC分类号： F16L13/141 , F16L13/146 , F16L19/065 , F16L33/2071 , F16L37/138
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92.发明公开ROHRLEITUNGSSYSTEM MIT BRANDSCHUTZDÄMMUNG UND VERWENDUNG EINES SOLCHEN ROHRLEITUNGSSYSTEMS 审中-公开具有防火功能的管道系统和使用这种管道系统
公开(公告)号：EP3232109A1
公开(公告)日：2017-10-18
申请号：EP17165697.8
申请日：2017-04-10
IPC分类号： F16L47/24 , A62C35/58 , E04B1/00 , E03C1/00 , F17D1/00 , F16L47/26 , F16L59/14 , F16L59/16 , F16L59/18 , F16L59/20 , F16L5/04 , F16L13/14 , F16L25/00 , F16L33/207 , F16L33/22
CPC分类号： F16L47/24 , E03C1/122 , E03F3/04 , F16L5/04 , F16L13/142 , F16L25/0072 , F16L33/207 , F16L33/2071 , F16L33/2078 , F16L33/225 , F16L47/26 , F17D1/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rohrleitungssystem umfassend mindestens eine metallene Rohrleitung (3) zur Durchdringung einer Gebäudedecke (1) oder Gebäudewand und mindestens eine Etagenleitung (5), die als Kunststoffrohrleitung oder Kunststoff-Metall-Mehrschichtverbundrohrleitung ausgeführt und an einem mit der metallenen Rohrleitung (3) verbundenen metallenen Anschlussstück (4) angeschlossen ist, wobei die metallene Rohrleitung (3), das Anschlussstück (4) und die Etagenleitung (5) mit einer mantelförmigen Brandschutzdämmung (9.1, 9.2) versehen sind. Um die brennbare Etagenleitung (5) möglichst nahe der Gebäudedecke (1) oder Gebäudewand an der metallenen, nichtbrennbaren Rohrleitung (3) anschließen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Etagenleitung über ein Übergangsstück (7, 7') an dem Anschlussstück (4) angeschlossen ist, wobei das Übergangsstück (7, 7') ein hülsenförmiges Einsteckteil (7.1, 7.1') und einen Pressring (7.2, 7.2') aufweist, wobei das Einsteckteil (7.1, 7.1') in die Etagenleitung (5) eingesteckt und mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist, und wobei der Abstand (A) der mittels des Pressrings (7.2, 7.2') mit dem Einsteckteil (7.1, 7.1') pressverbundenen Etagenleitung (5) von der Mittelachse (M) der metallenen Rohrleitung (3) in einem Bereich von 35 mm bis 150 mm liegt. Beansprucht wird auch die Verwendung eines solchen Rohrleitungssystems in einer Abschottung eines Brandabschnittes eines Gebäudeteils gegenüber einem anderen Gebäudeteil des selben Gebäudes.
摘要翻译： 本发明涉及一种包括至少一个金属管（3）设计为塑料管或塑料 - 金属多层复合管建筑物屋顶（1）或建筑物墙壁和至少一个底板线（5）的渗透，并在一个与所述金属管的配管系统（3） 连接金属连接件（4），其中设有金属管（3），连接件（4）和具有夹套状防火隔热层（9.1,9.2）的底部管道（5）。 到可燃地板线（5）〜（1）或建筑物墙壁连接到金属的，非可燃的管（3）尽量靠近建筑物的天花板，本发明提供了经由过渡件地板线（7,7“）（到接头 图4是连接），在底板管的过渡件（7,7“）的套管形插入部分（7.1，7.1”）和压环（7.2，7.2“），其特征在于，阳构件（7.1，7.1”）5）插入（ 并且被连接到所述连接件（4），并且其中所述距离（A）由“与销（7.1，7.1）的压环（7.2，7.2）”的方式压接地板线（5）从所述金属管的中心轴线（M） （3）处于35mm至150mm的范围内。 还要求保护的是在相同建筑物的另一部分的建筑物部分的火部分的封闭物中使用这种管道系统。
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93.发明授权Ablaufgarnitur und Badewanne bzw. Duschtasse mit einer derartigen Ablaufgarnitur 有权排水配件和浴缸或淋浴盘与这样的排水设置
公开(公告)号：EP2703573B1
公开(公告)日：2017-10-11
申请号：EP13179422.4
申请日：2013-08-06
发明人： ARENS, Klaus , BERGMOSER, Sebastian , FIEDLER, Sascha , HEGEMANN, Ludger , HENNES, Frank , SCHULTE, Georg , SKRODOLIES, Dr. Klaus , FIEGL, Tomas , POHL, Achim
CPC分类号： E03F5/0408 , E03C1/22 , E03C1/2304 , E03F5/041
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公开(公告)号：EP4367421A1
公开(公告)日：2024-05-15
申请号：EP22734603.8
申请日：2022-06-22
发明人： ROSENTHAL, Jörg , WESSELS, Jan
CPC分类号： F16K3/085
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公开(公告)号：EP4067590A1
公开(公告)日：2022-10-05
申请号：EP22163153.4
申请日：2022-03-21
IPC分类号： E03F5/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung (1, 1') zur Herstellung eines in einem Boden eingebetteten Wasserablaufs, mit einem Gehäuse (2), das einen Hohlraum (7) definiert, einem in dem Hohlraum (7) angeordneten Geruchverschluss (3) zur Aufnahme von Sperrwasser und einem mit dem Geruchverschluss (3) verbundenen Anschlussrohrstück (4) zum Anschluss einer Entwässerungsleitung. Die erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung (1, 1') ist dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchverschluss (3) einstellbar ausgebildet ist, derart, dass die Höhe des vom Sperrwasser definierten Sperrwasserspiegels variierbar ist, wobei zur Einstellung der Höhe des Sperrwasserspiegels eine Stellvorrichtung (6) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist.
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96.发明公开
公开(公告)号：EP4059629A1
公开(公告)日：2022-09-21
申请号：EP21163134.6
申请日：2021-03-17
发明人： Rosenthal, Jörg
IPC分类号： B21D39/04 , B25B27/10 , B25B27/14 , H01R43/048
摘要： Die Erfindung betrifft eine Pressbacke mit einer Antriebspressbacke und einem damit koppelbaren und austauschbaren Presseinsatz, eine Antriebspressbacke mit Kopplungselementen, einen Presseinsatz mit Kopplungsmitteln, der als Pressbackeneinsatz oder als Pressschlinge eingesetzt werden kann, und System für ein Verpressen von Fittings mit Rohren mit einem modularen Aufbau mit einer Pressbacke, mit mindestens zwei Presseinsätzen mit unterschiedlichen Durchmessern und einem Zugeinsatz, wobei der Zugeinsatz und die Antriebspressbacke eine Zugbacke bilden. Damit wird das technische Problem, die Handhabung und die Einsatzmöglichkeiten der Pressbacke, der Antriebspressbacke, des Presseinsatzes und des Systems für ein Verpressen von Fittings mit Rohren weiter zu verbessern, gelöst.
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公开(公告)号：EP3942212A1
公开(公告)日：2022-01-26
申请号：EP20710498.5
申请日：2020-03-10
发明人： DÜPERTHAL, Fabian , ROCKSLOH, Stefan , SCHNEIDER, Andreas , SCHMITT, Detlev , SINOPLU, Sudi , HÜTTE, Andreas
IPC分类号： F16L37/10
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公开(公告)号：EP3913156A1
公开(公告)日：2021-11-24
申请号：EP21174047.7
申请日：2021-05-17
摘要： Die Erfindung betrifft einen Befestigungsrahmen (1) für eine Betätigungsvorrichtung für eine Betätigungsvorrichtung oder für ein Imitat einer Betätigungsvorrichtung, insbesondere für eine Betätigungsplatte oder für ein Imitat einer Betätigungsplatte, wobei die Betätigungsvorrichtung oder Betätigungsplatte zur Betätigung mindestens eines Ventils einer Sanitärinstallation, insbesondere eines Ablaufventils eines Unterputzspülkastens dient, mit zumindest zwei Aufnahmeöffnungen (10) zur lösbaren Verbindung des Befestigungsrahmens (1) mit Befestigungsmitteln (20), wobei die zumindest zwei Aufnahmeöffnungen (10) jeweils eine erste, vorzugsweise im Wesentlichen längliche Aussparung (10.2) und eine sich an die erste Aussparung (10.2) anschließende, gegenüber der ersten Aussparung (10.2) erweiterte, insbesondere breitenerweiterte, Aussparung (10.1) aufweisen. Der erfindungsgemäße Befestigungsrahmen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsrahmen mittels einer Rastverbindung mit der Betätigungsvorrichtung oder Betätigungsplatte verbindbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung eines solchen Befestigungsrahmens.
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99.发明公开
公开(公告)号：EP3862495A1
公开(公告)日：2021-08-11
申请号：EP21154969.6
申请日：2021-02-03
IPC分类号： E03C1/02 , F16L55/11 , F16L55/128
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zur Vorbereitung einer Montage einer Wasserleitung im Bereich einer Durchführung durch eine Wandschicht, insbesondere Vorwand, wobei ein Anschlussstutzen (12) zum Anschluss der Wasserleitung vorgesehen ist, mit einem Dichtstopfen (16) zum temporären wasserdichten Verschließen des Anschlussstutzens (12) und mit einer auf dem Anschlussstutzen (12) abdichtend montierbaren Dichthülse (30), wobei die Dichthülse (30) zumindest abschnittsweise einen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser des Dichtstopfens (16) aufweist, wobei der Dichtstopfen (16) an dem dem Anschlussstutzen (12) zugewandten Ende ein Außengewinde (18) zum Einschrauben in ein Innengewinde (20) des Anschlussstutzen (12) aufweist und wobei die Dichthülse (30) ein Dichtmittel (32) zur dichtenden Anlage an der Außenseite des Anschlussstutzens (12) aufweist. Das technische Problem, die Montage von Wasserleitungen bei Anwendung von Vorwandtechnik weiter zu verbessern, wird dadurch gelöst, dass der Dichtstopfen (16) an dem dem Anschlussstutzen (12) abgewandten Ende ein Außengewinde (40) aufweist und dass die Dichthülse (30) an dem dem Anschlussstutzen (12) abgewandten Ende ein Innengewinde (42) passend zum Außengewinde (40) des Dichtstopfens (16) aufweist. Die Erfindung betrifft auch einen Dichtstopfen, eine Dichthülse und ein Verfahren.
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公开(公告)号：EP3839157A1
公开(公告)日：2021-06-23
申请号：EP20209956.0
申请日：2020-11-26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur (5) für eine Wanne oder Duschtasse, mit einem eine Einlauföffnung (6) und einen Anschluss (7) für ein Ablaufrohr aufweisenden Ablaufgehäuse (9), einem die Einlauföffnung umgehenden Flansch (4), der eine zur Anordnung in einem Randbereich (3) einer Ablauföffnung der Wanne oder Duschtasse bestimmte Anschlussfläche (4.1) aufweist, und einer Abdeckhaube (10), welche lösbar mit dem Flansch und/oder dem Ablaufgehäuse verbunden ist und im montierten Zustand die Einlauföffnung unter Begrenzung eines Einlaufspaltes (11) abdeckt. Die Ablaufarmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (4) ein horizontales Außenmaß (A1) aufweist, welches größer ist als ein relativ zu dem Außenmaß des Flansches (4) gleichgerichtetes, horizontales Außenmaß (A2) der Abdeckhaube (10), wobei der Flansch (4) derart ausgeführt ist, dass er ohne ein an der Oberseite des Wannen- oder Duschtassenbodens anliegendes Verbindungsgegenstück mit der Unterseite der Wanne oder Duschtasse verbindbar ist. Hierdurch lässt insbesondere bei Duschtassen aus Stahl-Email der Spielraum für die Formgestaltung der Duschtassen erweitern, indem sich Designteile im Bereich der Ablauföffnung (2) der Duschtasse durch flächige Bodenabschnitte ohne starken Umformungsgrad herstellen lassen.
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