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公开(公告)号：EP4410463A1
公开(公告)日：2024-08-07
申请号：EP23208569.6
申请日：2023-11-08
CPC分类号： E03C1/02 , B25B33/00 , B23D31/002 , B23D21/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wandscheibe für den Anschluss einer mit Wasser zu versorgenden Komponente, mit einem Befestigungsflansch (4) für das Anbringen an einer Wand, mit einem Zulauf (8) zur Verbindung mit einer Versorgungsleitung, mit einem Ablauf (10) zur Verbindung mit der zu versorgenden Komponente, wobei der Ablauf (10) mit einem Gewinde (18) versehen ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ablauf (10) an mindestens einer axialen Position eine zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, umlaufende Vertiefung (20) als Sollbruchstelle aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Werkzeug zum Kürzen eines Rohrabschnitts (10) mit einem Gewinde (18) mit mindestens einer Sollbruchstelle (20) mit einer ersten Gewindestange (32) mit einem ersten Gewindeabschnitt (34) und mit einer zweiten Gewindestange (36) mit einem zweiten Gewindeabschnitt (38), wobei die zweite Gewindestange (36) eine Bohrung (40) zur Aufnahme der ersten Gewindestange (32) aufweist und die erste Gewindestange (32) und die zweite Gewindestange (36) axial gegeneinander verschiebbar sind, wobei in einer ersten Position der Gewindestangen (32, 36) der erste Gewindeabschnitt (34) und der zweite Gewindeabschnitt (36) benachbart zueinander angeordnet sind und wobei in einer zweiten Position der Gewindestangen (32, 36) der erste Gewindeabschnitt (34) und der zweite Gewindeabschnitt (38) auseinander gezogen und beabstandet zueinander angeordnet sind.
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公开(公告)号：EP4389997A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP23212250.7
申请日：2023-11-27
IPC分类号： E03D5/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil (1) für einen sanitären Spülkasten mit einem heb- und senkbaren Ventilkörper (2), der in einer Schließstellung dichtend mit einem Dichtungsabschnitt (3.2) auf einem eine Ablauföffnung umgebenden Ventilsitz (5) aufsitzt, einem elektrischen Antrieb (9) zum Anheben des Ventilkörpers (2)aus der Schließstellung und einer Vorrichtung (10) zur Kraftübertragung einer Kraft von dem elektrischen Antrieb (9) auf den Ventilkörper (2). Um bei einem derartigen Ablaufventil eine hohe Energieeffizienz zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass der elektrische Antrieb und die Vorrichtung zur Kraftübertragung derart ausgebildet sind, dass der Ventilkörper (2) in der Schließstellung mittels des elektrischen Antriebs (9) und/oder der Vorrichtung (10) zur Kraftübertragung gegen den Ventilsitz (5) gedrückt wird. Die Erfindung basiert auf der Idee, dass im Spülkasten auftretende Kräfte die Bewegung des Ventilkörpers (2) in die Spülstellung (Offenstellung) sowie in die Schließstellung unterstützen. Die durch den elektrischen Antrieb (9) des Ablaufventils aufzubringenden Zug- und Druckkräfte sind dementsprechend reduziert bzw. relativ gering. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen sanitären Spülkasten, insbesondere für ein WC oder Urinal, mit einem erfindungsgemäßen Ablaufventil (1).
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公开(公告)号：EP4030007A1
公开(公告)日：2022-07-20
申请号：EP21214964.5
申请日：2021-12-16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur, insbesondere für Duschwannen, mit einem Ablaufgehäuse, das einen von einer oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen, mit einer eine Überlaufkante definierenden Trennwand zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen, wobei die Trennwand als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses einstückig mit dem Ablaufgehäuse verbunden ist, und mit einem in das Ablaufgehäuse eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand flexibel verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformbar ist.
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公开(公告)号：EP3835499A3
公开(公告)日：2021-08-18
申请号：EP20208520.5
申请日：2020-11-19
发明人： Hennes, Frank
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur (1), insbesondere für Duschwannen, mit einem eine Einlauföffnung (5) und einen Auslass (6) aufweisenden Ablaufgehäuse, (4) einem der Einlauföffnung zugeordneten ring- oder flanschförmigen Befestigungselement (8) und einem zwischen der Einlauföffnung (5) und dem Auslass (6) ausgebildeten Geruchverschluss, wobei der Auslass (6) als Rohrstutzen (4.1) zum Anschluss einer Abwasserrohrleitung ausgebildet ist. Da normgerecht hergestellte Abwasserrohrleitungen in der Praxis verschiedene Anschlussdurchmesser (Nennweiten) aufweisen, werden gattungsgemäße Ablaufarmaturen in verschiedenen Ausführungen angeboten, die sich voneinander zumindest hinsichtlich des Anschlussmaßes ihres Rohrstutzens unterscheiden. Dementsprechend existiert bei gattungsgemäßen Ablaufarmaturen eine hohe Modellanzahl, die relativ hohe Herstellungs- sowie Lagerkosten verursacht. Um die Kosten zu reduzieren, sieht die Erfindung vor, dass der Rohrstutzen (4.1) einen äußeren Rohrabschnitt (4.11) und einen innerhalb des äußeren Rohrabschnitts (4.11) angeordneten inneren Rohrabschnitt (4.12) aufweist, wobei die Rohrabschnitte (4.11, 4.12) radial voneinander beabstandet sind. Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur (1) weist somit mindestens zwei ineinander liegende Rohrabschnitte auf, die sich hinsichtlich ihres Anschlussdurchmessers voneinander unterscheiden, so dass auf der Baustelle entschieden werden kann, mit welchem Anschlussdurchmesser die Ablaufarmatur verbaut wird.
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公开(公告)号：EP3803176A1
公开(公告)日：2021-04-14
申请号：EP19729264.2
申请日：2019-06-06
发明人： HESSE, Christian
IPC分类号： F16L13/14
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公开(公告)号：EP3728747A1
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP18826504.5
申请日：2018-12-04
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公开(公告)号：EP3654009A3
公开(公告)日：2020-08-19
申请号：EP19209066.0
申请日：2019-11-14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Detektieren und Orten einer Leckage in einem Wasserleitungssystem, mit einer Wasseraufbereitung (4), mit einer Pumpe (5), mit einer Zuleitung (6) und einer Ableitung (8), mit mindestens einer an der Zuleitung (6) und der Ableitung (8) angeschlossenen Zirkulationsleitung (10, 12, 14), mit mindestens einem Eingangsventil (16, 18, 20, 21), mindestens einem Ausgangsventil (22, 24, 26, 27) und mindestens einem Drucksensor (28, 30, 32, 33) in mindestens einer Zirkulationsleitung (10, 12, 14) und/oder der Zuleitung (6) und der Ableitung (8), wobei das Eingangsventil (16, 18, 20, 21) und das Ausgangsventil (22, 24, 26, 27) elektrisch steuerbar, mit Steuermittel (34) zum Ansteuern der Eingangsventile (16, 18, 20, 21) und der Ausgangsventile (22, 24, 26, 27), mit Erfassungsmitteln (36) zum Erfassen des zeitlichen Verlaufs der Messwerte (P) des mindestens einen Drucksensors (28, 30, 32, 33), mit Auswertemitteln (38) zum Auswerten des zeitlichen Verlaufs der Druckveränderung (dP/dt) und zum Vergleichen des Betrags der Druckveränderung (dP/dt) mit einem Grenzwert und mit Ausgabemitteln (40) zum Ausgeben eines eine Leckage anzeigenden Anzeigesignals, wenn der Betrag der Druckveränderung (dP/dt) den Grenzwert überschreitet. Diese Anordnung löst das technische Problem, das Detektieren und gegebenenfalls Orten einer Leckage zu verbessern.
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公开(公告)号：EP3580394A1
公开(公告)日：2019-12-18
申请号：EP18706386.2
申请日：2018-01-19
发明人： ARENS, Klaus , KLOSTA, Tobias
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