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    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES VERWENDUNGSFÄHIGEN BEHÄLTERS BESTEHEND AUS EINEM STEIFEN AUSSENBEHÄLTER UND EINEM VERFORMBAREN INNENBEUTEL
    92.
    发明公开
    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES VERWENDUNGSFÄHIGEN BEHÄLTERS BESTEHEND AUS EINEM STEIFEN AUSSENBEHÄLTER UND EINEM VERFORMBAREN INNENBEUTEL 审中-公开

    公开(公告)号：EP4302964A1

    公开(公告)日：2024-01-10

    申请号：EP23173412.0

    申请日：2023-05-15

    申请人： Gaplast GmbH

    发明人： Kneer, Stephan ,  Yilginc, Kasim ,  Tschirkow, Johannes ,  Schierlein, Randolf ,  Haseidl, Maximilian

    IPC分类号： B29C49/42 ,  B29C49/04 ,  B29L9/00 ,  B29L31/00 ,  B26D1/06 ,  B65D25/16 ,  B65D77/06 ,  B65D83/00

    摘要： Das Verfahren zur Herstellung eines verwendungsfähigen Behälters bestehend aus einem steifen Außenbehälter (1) und einem verformbaren Innenbeutel, wobei ein erster Schneckenförderer einen ersten thermoplastischen Kunststoff für den Außenbehälter (1) und wenigstens ein zweiter Schneckenförderer wenigstens einen zweiten thermoplastischen Kunststoff für den Innenbeutel einem Extruder zuführen, der einen Vorformling koextrudiert, der zwischen den geöffneten Hälften einer Blasform einer Blasanlage angeordnet wird, wobei die Blasform geschlossen wird, wenn der Vorformling die zur Herstellung des Behälters erforderliche Länge hat, wobei Überschussmaterial im Bodenbereich des herzustellenden Behälters abgequetscht und ein Steg aus Material des Außenbehälters ausgebildet wird, in dem die verschweißte Bodennaht des Innenbeutels eingeklemmt ist, und wobei der Vorformling durch ein Druckmedium zur Anlage an die Wandung der Blasform aufgeblasen, das überschüssige Material unter der Schweißnaht abgeschlagen und der Behälter aus der Blasform entnommen wird, ist gekennzeichnet durch folgende Schritte:

    a) Wenigstens zwei vorzugsweise diametral gegenüberliegende Löcher (3) werden am unteren Randbereich des Schulterabschnitts (2) in den Außenbehälter (1) geschnitten;

    b) Stifte werden durch die Löcher (3) vorzugsweise vertikal zwischen den Innenbeutel und dem Außenbehälter (1) eingeführt, um den Innenbeutel von der Innenwand des Außenbehälters anzulösen;

    c) Ein Überdruck wird von außen durch die Löcher (3) auf den Innenbeutel ausgeübt und/oder ein Unterdruck wird in dem Innenbeutel erzeugt, um den Innenbeutel von der Innenwand des Außenbehälters abzulösen.

    NOTCHING APPARATUS FOR ELECTRODE SUBSTRATE OF RECHARGEABLE BATTERY
    95.
    发明公开
    NOTCHING APPARATUS FOR ELECTRODE SUBSTRATE OF RECHARGEABLE BATTERY 审中-公开

    公开(公告)号：EP4299205A1

    公开(公告)日：2024-01-03

    申请号：EP23182725.4

    申请日：2023-06-30

    申请人： Samsung SDI Co., Ltd.

    发明人： JANG, Youngjin ,  JO, Jinmyung ,  KWON, Sungjin ,  KWON, Sungjin ,  CHOI, Junghun

    IPC分类号： B21D45/00 ,  B21D45/04 ,  B26D7/18 ,  B26F1/40 ,  B21D45/06

    摘要： A notching apparatus for an electrode substrate of a rechargeable battery includes a lower plate assembly provided with a die, an upper plate assembly provided with a punch facing toward the die, interposing the electrode substrate that passes in a first direction on the lower plate assembly and has a width in a second direction crossing the first direction, and a pusher provided to a first side of the punch and the die in the second direction, and configured to notch the electrode from the electrode substrate and separate a generated scrap by pressing with a blade, where the blade is disposed to connect an exterior and an interior of the die in the second direction, and where at least first side of the punch and the die is provided with a recess on which the blade may be laid.