ELEKTRISCHE KÖRPERPFLEGEBÜRSTE
    105.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3381404A1

    公开(公告)日:2018-10-03

    申请号:EP17164182.2

    申请日:2017-03-31

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: A61C17/22 A61C17/34

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Aufsteckbürstenteil (2) für eine elektrische Körperpflegebürste, insbesondere eine elektrische Zahnbürste (1), wobei das Aufsteckbürstenteil (2) mehrteilig ausgebildet ist. Das Aufsteckbürstenteil enthält ein Aufsteckbürstengehäuse (21), einen Antriebsstab (91) zum Antreiben eines Bürstenkopfs (61) mit einem bürstenkopfseitigen Endabschnitt (95), an welchem eine erste Zahnung (92) angeordnet ist, und mit einem handteilseitigen Endabschnitt (94), und im Weiteren einen Bürstenkopf (61) mit einem Borstenträger (62) und an diesem angeordneten Pflegeborsten (81), wobei der Borstenträger (62) eine zweite Zahnung (66) aufweist. Ferner enthält das Aufsteckbürstenteil (2) ein Festlegelement (121) zur drehbaren Lagerung des handteilseitigen Endabschnittes des Antriebsstabes (91). Die erste und zweite Zahnung (66) bilden eine Antriebsverzahnung zum Antreiben des Bürstenkopfs (61) durch den Antriebsstab (91) aus.

    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ZAHNBÜRSTE
    106.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3348167A1

    公开(公告)日:2018-07-18

    申请号:EP18152333.3

    申请日:2001-12-17

    申请人: Trisa Holding AG

    发明人: Strähler, Reto

    IPC分类号: A46B5/02 A46D3/00

    摘要: Die Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste mit einem Handgriff (2) und einem Kopfteil (3), wobei der Handgriff (2) gegenüber dem Kopfteil (3) im Querschnitt grösser ist, aus mindestens einer Materialkomponente, umfassend das Spritzgiessen der Materialkomponente in eine Kavität (8; 12; 16; 28; 32; 41; 44) einer Spritzgussform (7; 27; 42), wobei nur eine Portion der zur Bildung des Handgriffes (2) vor gesehenen Materialkomponente in eine erste Kavität (8; 28) gespritzt wird und der restliche Teil dieser Materialkomponente in einer oder mehreren weiteren Portionen in jeweils eine weitere Kavität (12; 32) gespritzt und dabei in Verbindung mit mindestens einer der bereits gespritzten Portionen gebracht wird, wobei die zum Spritzgiessen in zwei oder mehreren Portionen vorgesehene Materialkomponente den einzelnen Kavitäten (8, 12; 28, 32) von verschiedenen Aggregaten zugeführt wird und wobei die zur Bildung des Handgriffes (2) vorgesehene Materialkomponente in zwei etwa gleich grossen Portionen gespritzt wird.

    MUNDHYGIENEMITTEL
    107.
    发明公开
    MUNDHYGIENEMITTEL 审中-公开
    口腔护理剂

    公开(公告)号:EP3257398A1

    公开(公告)日:2017-12-20

    申请号:EP17174635.7

    申请日:2017-06-06

    申请人: Trisa Holding AG

    发明人: Zwimpfer, Martin

    IPC分类号: A46B7/02 A46B15/00 A46B5/00

    摘要: Die Erfindung geht aus von einem Mundhygienemittel, insbesondere einem Reisemundhygienemittel, insbesondere einer Reisezahnbürste, mit zumindest einer Anwendungseinheit (10) und mit zumindest einer Griffeinheit (12), welche zumindest eine Unterschale (14) und zumindest eine beweglich an der Unterschale (14) gelagerte Oberschale (16) umfasst, die gemeinsam zumindest einen Verstauraum (18) für die Anwendungseinheit (10) definieren.
    Es wird vorgeschlagen, dass die Griffeinheit (12) zumindest eine Längsachse (19) der Anwendungseinheit (10) in zumindest einer Verstaustellung und in zumindest einer Anwendungsstellung zumindest abschnittsweise vollständig umgreift.

    摘要翻译: 本发明是基于一个口腔卫生组合物,特别是旅行的口腔卫生组合物,特别是旅行牙刷,其中至少一个应用单元(10)和与被安装在至少一个下壳体(14)的至少一个夹持单元(12)和至少一个可移动地安装在下部外壳(14) 包括上壳(16)一起限定为应用程序单元(10)的至少一个装载隔间(18)。 本发明提出,手柄单元(12)至少在某些区段上完全在至少一个存储位置和至少一个应用位置包围所述施加单元(10)的至少一个纵向轴线(19)。

    MUNDHYGIENEHALTEGRIFFVORRICHTUNG
    108.
    发明公开
    MUNDHYGIENEHALTEGRIFFVORRICHTUNG 审中-公开
    口腔护理操作装置

    公开(公告)号:EP3219226A1

    公开(公告)日:2017-09-20

    申请号:EP16160311.3

    申请日:2016-03-15

    申请人: Trisa Holding AG

    发明人: Zwimpfer, Martin

    IPC分类号: A46B17/02

    CPC分类号: A46B17/02 A46B2200/108

    摘要: Die Erfindung geht aus von einer Mundhygienehaltegriffvorrichtung, die zu einem Halten eines Mundhygienemittels (10a; 10d; 10e; 10f; 10g), insbesondere einer Interdentalbürste, vorgesehen ist, mit zumindest einem Grundkörper (12a; 12b; 12c; 12d; 12e, 12f; 12g), welcher zumindest einen Aufnahmebereich (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) zu einer Aufnahme des Mundhygienemittels (10a 10d; 10e; 10f; 10g) in einer Anwendungsstellung aufweist.
    Es wird vorgeschlagen, dass der Aufnahmebereich (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) des Grundkörpers (12a; 12b; 12c; 12d; 12e, 12f; 14g) länger als 30 mm und zur Aufnahme eines Griffelements (16a, 16d, 16e, 16f) des Mundhygienemittels (10a; 10d; 10e, 10f; 10g) vorgesehen ist.

    摘要翻译: 本发明是基于一个牙齿卫生把手装置上,以保持口腔卫生组合物(10A; 10D; 10E; 10F; 10G)提供,特别是齿间刷(具有至少一个基体12a; 12b的; 12C; 12D; 12E,12F; 12克),其中至少一个接收区域(14A;在应用程序位置,包括10克); 14B; 14C; 14D; 14E; 14F; 14克)到该口腔卫生装置的记录(10A 10D; 10E; 10F。 它建议,所述接收区域(14A;14克14B; 14C; 14D; 14E; 14F)的基体(; 12B; 12C; 12D; 12E,12F; 12A 14克)的是超过30毫米,以及(用于接收手柄部件16a ,16d,16e,16f)的口腔卫生制剂(10a; 10d; 10e,10f; 10g)。

    ZAHNBÜRSTE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ZAHNBÜRSTE
    110.
    发明公开
    ZAHNBÜRSTE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ZAHNBÜRSTE 审中-公开
    ZAHNBÜRSTEUND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINERZAHNBÜRSTE

    公开(公告)号:EP3117738A1

    公开(公告)日:2017-01-18

    申请号:EP16176970.8

    申请日:2004-04-10

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: A46B13/02 A46B15/00 A61C17/22

    摘要: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Zahnbürste mit einem Körper, der einen Griffbereich, einen eine Reinigungsstruktur (14), insbesondere eine Mehrzahl von Borsten (16), tragenden Kopfbereich (10) und einen dazwischen liegenden Halsbereich (12) aufweist, und mit einer im Kopfbereich (10) angeordneten elektrischen Funktionskomponente (18), die über elektrische Verbindungsleitungen (26') gespiesen ist, wobei die elektrische Funktionskomponente (18) in einer Ausnehmung (20) im Kopfbereich (10) platziert ist, so dass sich die elektrische Funktionskomponente (18) in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der Reinigungsstruktur (14) befindet, wobei die Reinigungsstruktur (14) weichelastische Reinigungselemente (34) umfasst und wobei die Ausnehmung (20) durch ein Deckelement (32, 52) verschlossen ist, sowie auf ein entsprechendes Verfahren.

    摘要翻译: 携带刷毛的刷头(10)具有机械振动器(10),其包括电机和相对于旋转轴线(D)偏心安装的振动体。 轴线与头部的纵向轴线(L)成60-120°。 旋转轴优选地垂直于头部(10)的长轴线(L)。 在振动器(18)附近的与长轴垂直的方向的头部厚度(d)不大于15mm,优选不大于12mm。 垂直于长轴的振动器厚度为头部厚度的25-75%。 振动运动平行于头部的前表面,特别是沿着长轴线并垂直于轴线。 旋转轴(D)垂直于头部的正面。 电动机和振动体都位于圆柱形套筒的内部,其圆柱形套筒的长度沿着旋转轴线远远小于垂直于该轴线的长度。 容纳振动器的凹部(20)由防水罩密封。 主清洁刷毛和/或附加的软弹性刷毛位于与旋转轴线相同的方向上。 振动器占据不少于清洁部件的头部体积的10%-50%和/或包括清洁刷毛的头部重量的10-50%。 电机频率和刷毛长度,形状和材料彼此协调,而至少一部分清洁组件谐振。 包括用于制造牙刷的方法的独立权利要求,其中:a)具有手柄和头部区域(10)的主体由硬质部件模制而成,凹部形成以容纳振动器(18); 和b)振动器定位在凹部中,并且后者由盖和/或通过注入另外的塑料来封闭,以确保水密性。