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    TROCKENTRENNTOILETTE
    122.
    发明公开
    TROCKENTRENNTOILETTE 审中-实审

    公开(公告)号：EP4360522A1

    公开(公告)日：2024-05-01

    申请号：EP23204143.4

    申请日：2023-10-17

    申请人： Siegle, Annette

    发明人： Siegle, Annette

    IPC分类号： A47K11/02 ,  B60R15/04 ,  B61D35/00

    CPC分类号： A47K11/02 ,  B60R15/04

    摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trockentrenntoilette mit einem Sitzteil mit einem Sitzelement, wobei das Sitzteil zu einer Unterseite hin zwei räumlich getrennte und sich nach unten hin erstreckende Öffnungen zur getrennten Weiterleitung von Fäkalien aufweist, und einem Unterteil, oberhalb dessen das Sitzteil um eine vertikale Rotationsachse drehbar gelagert ist, wobei das Unterteil zumindest einen ersten Auffangbehälter aufweist, welcher mit der ersten Öffnung des Sitzteils zur Aufnahme von Feststoffen in Verbindung steht, wobei ein unteres Ende der zweiten Öffnung entlang einer kreisförmigen Bahn um die vertikale Achse verlagerbar ist und wobei unterhalb des unteren Endes der zweiten Öffnung eine sich zumindest teilweise entlang der kreisförmigen Bahn erstreckende ringförmige oder ringsegmentförmige Rinne bereitgestellt ist, welche zumindest zu einer Seite hin einen Ablauf zu einem zweiten Auffangbehälter zur getrennten Aufnahme von Flüssigkeiten aufweist.

    REINIGUNGSGERÄT FÜR DIE REINIGUNG VON TOILETTEN
    124.
    发明公开
    REINIGUNGSGERÄT FÜR DIE REINIGUNG VON TOILETTEN 审中-公开

    公开(公告)号：EP4324991A1

    公开(公告)日：2024-02-21

    申请号：EP23192105.7

    申请日：2023-08-18

    申请人： Sit, Abdullah

    发明人： Sit, Abdullah

    IPC分类号： E03D9/08 ,  A47K11/10 ,  B05B7/24

    摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) für die Reinigung von Toiletten, wobei das Reinigungsgerät (1) zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, aus einem antibakteriellen Kunststoff besteht, wobei das Reinigungsgerät (1) die folgenden Merkmale aufweist: einen Schlauch (13), welcher mit einem Wasseranschluss verbindbar ist, um über den Schlauch (13) Wasser für das Reinigungsgerät (1) bereitzustellen, einen Griff (2), welcher an dem Schlauch (13) befestigt ist, wobei der Griff (2) ferner einen Wasserregler (5) umfasst, um mit dem Wasserregler (5) einen Zulauf von Wasser in das Reinigungsgerät (1) einzustellen, ein Rohr (3), welches stromabwärts an dem Griff (2) angeordnet ist, wobei das Rohr (3) ein Filtersystem (10, 11) aufweist, welches in dem Rohr (3) angeordnet ist, wobei das Filtersystem (10, 11) das Rohr (3) in einen stromaufwärts gelegenen Bereich (6) mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnitt und in einen stromabwärts gelegenen sich stromabwärts verjüngenden Bereich (17) aufteilt, wobei der stromaufwärts gelegene Bereich (6) des Rohres (3) einen Mischraum zur Aufnahme eines Duft- oder Reinigungsmittels bildet und wobei der stromabwärts gelegene Bereich (17) des Rohres (3) ausgebildet ist, das aus dem Mischraum ausströmende Wasser zu beschleunigen, wobei der stromabwärts gelegene Bereich (17) an seinem Auslass eine Düse (12) aufweist, und wobei wobei der Griff (2) und das Rohr (3) rotationssymmetrisch entlang einer gemeinsamen Achse ausgebildet sind.

    TOILET AND GARMENT FOR WASTE REMOVAL IN A ZERO-GRAVITY CONDITION
    127.
    发明公开
    TOILET AND GARMENT FOR WASTE REMOVAL IN A ZERO-GRAVITY CONDITION 审中-公开

    公开(公告)号：EP4268694A2

    公开(公告)日：2023-11-01

    申请号：EP23162459.4

    申请日：2023-03-16

    申请人： Hamilton Sundstrand Space Systems International, Inc.

    发明人： HIMMELMANN, Ashley ,  KAPLAN, Daniel J. ,  ROHRIG, Jake ,  LADUE, Rachel L.

    IPC分类号： A47K11/00 ,  E03D11/02 ,  A61G9/00 ,  B64G1/60

    摘要： A toilet for a zero-gravity condition, having: a seat (120) extending from a first end to a second end, and from a first side to a second side; a leg rest (180) at the first end of the seat (120) that is level with the seat (120); a backrest (190) at the second end of the seat (120) that extends away from the seat (120), toward an outer end of the toilet, a first sidewall (210) at the first side of the seat (120) and a second sidewall at the second side of the seat (120), the sidewalls extend away from the seat (120) toward the outer end of the toilet; a basin (230) extending away from the seat (120) toward an inner end of the toilet; a first inflatable member extending about the leg rest (180), the sidewalls and the backrest (190), the first inflatable member is configured to inflate against a back, sides and under legs of a person seated against the seat.